tag:blogger.com,1999:blog-67301858746365928692024-03-05T17:06:51.612+01:00Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-DachauBürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-DachauUnknownnoreply@blogger.comBlogger559125tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-84731571983345722812012-02-16T09:33:00.003+01:002012-02-16T09:33:21.344+01:00BUND-Klage gegen Kohlekraftwerk Lünen: Urteilsbegründung liegt vor<div class="MsoNormal" style="margin: 0cm 0cm 0pt;">
<span style="font-family: Arial;">Zehn Wochen nach
dem wegweisenden Trianel-Urteil hat das Oberverwaltungsgericht Münster jetzt die
181 Seiten starke Begründung für die vom nordrhein-westfälischen Landesverband
des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erstrittene Aufhebung der
Kraftwerksgenehmigung vorgelegt. Der 8. Senat des OVG unterstreicht darin die
schon in der mündlichen Verhandlung aufgedeckten massiven Planungsfehler. Das
Gericht war am 1. Dezember nach insgesamt dreitägiger mündlicher Verhandlung der
BUND-Argumentation gefolgt, wonach die Genehmigung des geplanten 750
Megawatt-Steinkohlekraftwerks wegen gravierender umweltrechtlicher Verstöße
aufzuheben sei. Trotz langjähriger Vorbereitung war der Vorhabensträger Trianel
bei der Prüfung der Umweltverträglichkeit durchgefallen.</span></div>
<br />
<div class="MsoNormal" style="margin: 0cm 0cm 0pt;">
<span style="font-family: Arial;">Das Urteil ist
über den Einzelfall hinaus höchst bedeutsam. Die OVG-Entscheidung verpflichtet
alle Genehmigungsbehörden zur zukünftigen Gesamtbetrachtung aller schädlichen
Umwelteinwirkungen von verschieden Projekten in einer Region. Die auch von der
Bezirksregierung Arnsberg gerne praktizierte Salamitaktik, einzelne Vorhaben zu
genehmigen ohne deren Summationswirkung mit anderen Vorhaben zu betrachten, ist
damit unzulässig. Im Endeffekt mache das erstrittene Urteil auch deutlich, dass
der stark vorbelastete Raum keine weiteren Schadstoffe mehr verträgt.</span></div>
<br />
<div class="MsoNormal" style="margin: 0cm 0cm 0pt;">
<span style="font-family: Arial;">Darüber hinaus
deckte das Oberverwaltungsgericht in dem Urteil auch die Rechtswidrigkeit einer
Erweiterungsgenehmigung der Aurubis-Kupferhütte in Lünen auf. Gegen diese
Genehmigung hatte der BUND keine Klage eingereicht. Das Urteil belegt damit nach
Auffassung des BUND auch eindrucksvoll die vielfältigen Versäumnisse der
Bezirksregierung Arnsberg als Genehmigungsbehörde. Anstatt Anträge kritisch auf
Umweltverträglichkeit zu prüfen, seien diese anscheinend nur durchgewunken
worden. Als Skandal wertet der Umweltverband, dass geltendes Recht erst nach
jahrelangen Prozessen vor Gericht gegen die Bezirksregierung durchgesetzt werden
konnte.</span></div>
<br />
<div class="MsoNormal" style="margin: 0cm 0cm 0pt;">
<span style="font-family: Arial;">Ob das Kraftwerk
nach einem neuen Genehmigungsantrag jemals in den Betrieb gehen kann, ließ das
Gericht offen. Allerdings wiesen die Richter deutlich auf die noch ausstehende
Klärung der großen wasserrechtlichen Genehmigungshindernisse hin. Obwohl Trianel
zum Beispiel die von der Bezirksregierung bereits genehmigten
Quecksilbereinleitungen in die Lippe unter dem Druck der BUND-Klage um 97
Prozent reduziert hat, liegen diese immer noch über den zulässigen
Werten.</span></div>
<br />
<div class="MsoNormal" style="margin: 0cm 0cm 0pt;">
<span style="font-family: Arial;"> </span><span style="font-family: Arial;">Da das Gericht
eine Revision nicht zuließ, bleibt der Beklagten jetzt nur noch die Möglichkeit
einer so genannten Revisionsnichtzulassungs-Beschwerde beim
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die Frist dafür endet am 10. März 2012.
Letztendlich bewertet der BUND das Verfahren schon jetzt als Erfolg für den
Rechtsstaat.</span></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-85890617249456292822012-02-16T09:31:00.001+01:002012-02-16T09:31:38.469+01:00Grüne zeichnen „Kraftwerk-Klageallianz“ aus<strong><span style="font-size: large;">Ein schöne Ehrung für unsere Freunde aus Lünen.</span></strong><br />
<br />
<div style="line-height: 150%;">
<span style="font-family: Arial;">Seit zwölf Jahren vergibt der
Lüner Ortsverband Bündnis 90 / Die Grünen im Rahmen seines Neujahrsempfangs den
mit EUR 500 dotierten Preis für "Zivilcourage und überdurchschnittliches
soziales Engagement". </span></div>
<br />
<div style="line-height: 150%;">
<span style="font-family: Arial;">In diesem Jahr wurde die
Auszeichnung an die Lüner Bürgerinitiative BI - Kontra Kohle Kraftwerk e.V. und
an den Landesverband BUND NRW e.V. mit je EUR 250 vergeben.</span></div>
<br />
<div style="line-height: 150%;">
<span style="font-family: Arial;">In ihrer Laudatio würdigte Bärbel
Höhn, stellvertetende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion, das
Engagement der Klage-Allianz der beiden Vereine gegen das im Bau befindliche
Trianel-Steinkohlekraftwerk.</span></div>
<br />
<div class="separator" style="clear: both; text-align: center;">
<a href="http://www.kontra-kohle-kraftwerk.de/Bilder/RN_120212_Zivilcourage-Preis%20der%20L%C3%BCner%20Gr%C3%BCnen_B%C3%A4rbel%20H%C3%B6hn%20lobt%20Umweltsch%C3%BCtzer_614x463.jpg" imageanchor="1" style="margin-left: 1em; margin-right: 1em;"><img border="0" height="241" src="http://www.kontra-kohle-kraftwerk.de/Bilder/RN_120212_Zivilcourage-Preis%20der%20L%C3%BCner%20Gr%C3%BCnen_B%C3%A4rbel%20H%C3%B6hn%20lobt%20Umweltsch%C3%BCtzer_614x463.jpg" width="320" /></a></div>
<div style="line-height: 150%;">
</div>
<br />
<br />
Mehr in der<a href="http://www.derwesten.de/staedte/luenen/gruene-zeichnen-kraftwerk-klageallianz-aus-id6344486.html"> Westen.</a><br />Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-19269083585013913922012-02-11T20:42:00.003+01:002012-02-11T20:47:57.834+01:00BürgerStrom Dachau eGWer lokal in der Bürgerstrom Dachau eG mitmachen will, kann sich auf der Web Site der <a href="http://www.buergerstrom-dachau.de/">Bürgerstrom Dachau eG</a> näher informieren, die Satzung lesen und das Beitrittsformular runterladen. Wir freuen uns über jeden Unterstützer.Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-4826390915410830312012-01-10T14:56:00.004+01:002012-01-10T14:56:55.486+01:00„Die Kohlekraftwerke sind gescheitert“BUND und Bürgerinitiative fordern Schlussstrich für KKWs Lünen und Datteln
„Die Kohlekraftwerke sind gescheitert“
Mehr in der <a href="http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17340">Rheinischen Zeitung</a>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-13292879739326320762011-12-02T09:37:00.001+01:002011-12-02T09:38:52.825+01:00BUND gewinnt vor Gericht gegen Trinals KKW Lünen!<span style="font-family: "Arial","sans-serif"; font-size: 12pt; mso-ansi-language: DE; mso-bidi-font-family: "Times New Roman"; mso-bidi-language: AR-SA; mso-fareast-font-family: "Times New Roman"; mso-fareast-language: DE;">Der
Vorbescheid zugunsten von Trianel wird aufgehoben. Damit hat Trianel einen
schweren Rückschlag für sein Kraftwerk im Lüner Stummhafen erlitten. Das
Kraftwerk könnte vorerst nicht in Betrieb gehen.</span><br />
<br />
<span style="font-family: "Arial","sans-serif"; font-size: 12pt; mso-ansi-language: DE; mso-bidi-font-family: "Times New Roman"; mso-bidi-language: AR-SA; mso-fareast-font-family: "Times New Roman"; mso-fareast-language: DE;"><a href="http://www.ruhrnachrichten.de/lokales/luenen/Dritter-Tag-der-Trianel-Verhandlung-laeuft;art928,1484641">Mehr in den Ruhrnachrichten</a></span><br />
<br />
<br />
<div class="MsoNormal" style="margin: 6pt 0cm 0pt;">
<span style="font-family: Arial;">Richter Seibert: "Wir haben nicht festgestellt, das
Vorhaben sei nicht genehmigungsfähig. Denkbar ist eine Neuprüfung oder eine
Ausnahme, die man bei der Europäischen Kommisssion beantragen müsste."</span></div>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-44465000260991604622011-11-16T17:43:00.001+01:002011-11-16T17:44:55.128+01:00Prozess um Dachauer Kohlekraftwerk geht weiter16.11.11 Das Oberverwaltungsgericht Münster wird im Trianel-Prozess an diesem Mittwoch anders als geplant kein Urteil fällen. Mehr in <a href="http://www.derwesten.de/staedte/luenen/trianel-prozess-zur-kraftwerk-genehmigung-in-luenen-wird-im-dezember-fortgesetzt-id6079525.html">der Westen</a>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-7297034174337897472011-11-07T13:45:00.001+01:002011-11-11T11:19:23.989+01:00Anfrage zum Stand des AusstiegsDazu auch Bericht in den <a href="http://www.merkur-online.de/lokales/dachau/sind-luenen-anteile-verkauft-1484832.html">Dachauer Nachrichten</a><br />
<br />
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,<br />
<br />
am 4. Juli 2010 ist unser Bürgerentscheid erfolgreich im
Sinne unserer Fragestellung von den Dachauer Bürgern entschieden worden. Die
Fragestellung hatte gelautet: “<i style="mso-bidi-font-style: normal;"><span style="color: black;">Sind Sie dafür, dass die Stadtwerke Dachau aus der
Beteiligung am Kohlekraftwerk Lünen aussteigen und sich nicht an weiteren
Kohlekraftwerken beteiligen?“<o:p></o:p></span></i><br />
<br />
Nun ist weit über ein Jahr vergangen und wir fragen hiermit
an, ob der Ausstieg vollzogen wurde und mit welchem Ergebnis. Falls er nicht
vollzogen wurde, bitten wir um Darlegung der Gründe. Bisher konnten wir dazu
keine offizielle Information seitens der Stadtverwaltung oder seitens der
Stadtwerke finden. Auch in der Presse wurde nach unserem Kenntnisstand nichts
berichtet. <br />
<br />Wir meinen, wenn die Stadt seit Mai diesen Jahres ein
aufwändig gestaltetes und sehr begrüßenswertes Informationsblatt „Stadt im
Gespräch“ herausgibt, dann wäre nach gut einem Jahr eine Mitteilung in diesem
„Bürgermagazin der Stadt Dachau“ angebracht gewesen. Sie hatten ja selbst in
der ersten Ausgabe vom Mai geschrieben: „Sie werden im <i style="mso-bidi-font-style: normal;">Stadt im Gespräch</i> also auch erfahren, warum etwas nicht geht, warum
sich eine bestimmte Umsetzung .....verzögert oder wo mit Schwierigkeiten zu
rechnen ist.“<span style="mso-spacerun: yes;"> </span>Das klingt sehr gut und
sollte auch für den Auftrag gelten, der aus dem Bürgerentscheid entstanden
war.<span style="mso-spacerun: yes;"> </span>Auch im Infoblättchen der
Stadtwerke (<i style="mso-bidi-font-style: normal;">in Kontakt</i>) hätte ein
Hinweis auf den Umgang mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids nicht geschadet.
Immerhin hatten sich über 10.000 Dachauer Bürger an dem Entscheid beteiligt,
das sollte keine vernachlässigbare Größe sein.<br />
<br />Wir bitten Sie also um eine Mitteilung in der Presse oder im
Bürgermagazin oder auch im Kundeninfoblatt der Stadtwerke, was es mit dem
Ausstieg aus dem Kohlekraftwerk Lünen auf sich hat. Vielen Dank.<br />
<br />Freundliche Grüße<br />
<br />Für die BI: Michael Eisenmann, Stefan Donath, Emmo Frey,
Helmut Geißler<br />
<br />i.A.<span style="mso-spacerun: yes;"> </span>Emmo FreyUnknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-83341882269493511442011-10-23T17:20:00.000+02:002011-10-23T17:20:08.095+02:00Neue Kohlekraftwerke laut Energie-Studie nicht notwendig20.10.11 Mehr im <a href="http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=kohlekraftwerk&source=newssearch&cd=2&ved=0CC4QqQIwAQ&url=http%3A%2F%2Fwww.cleanthinking.de%2Fstudie-zeigt-weitere-kohlekraftwerke-als-bruckentechnologie-unnoetig%2F21072%2F&ei=wi-kTouqBszQ4QTI-sDRBA&usg=AFQjCNFs2Ka_FbJRS3nWG8hVG-Ypdnvxww&sig2=cQ8HxqfIodD3LVWvvUfqgA">Hamburger Abendblatt</a>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-390123418816016402011-09-20T08:29:00.000+02:002011-09-20T08:29:09.690+02:00KKW Lünen Verhandlung am 15.11.2011<strong> Am 15. November setzt sich das Oberverwaltungsgericht Münster nun noch einmal mit der Klage durch den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) NRW auseinander – und der ist höchst zuversichtlich, zu gewinnen.</strong><br />
<br />
<strong>Mehr in <a href="http://www.derwesten.de/staedte/luenen/Verfahren-gegen-Kraftwerk-geht-weiter-id5070432.html">Der Westen</a></strong>Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-83189723120964038212011-08-25T10:22:00.000+02:002011-08-25T10:22:59.480+02:00Der Bau des RWE-Kohlekraftwerks Eemshaven ist gestoppt.Zum Beitrag in der Tagesschau Überschrift anklicken<br />
<br />
Der Staatsrat in Den Haag erklärte die Baugenehmigung für ungültig. Auswirkungen auf die ostfriesischen Inseln und das Wattenmeer seien bisher nicht ausreichend untersucht worden, so die Richter.Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-12798442134081233372011-07-07T17:58:00.001+02:002011-07-07T18:05:40.314+02:00Trianel beerdigt Kohlekraftwerk KrefeldNachdem in den letzten Wochen und Monaten bereits sieben beteiligte Stadtwerke unter anderem als eines der ersten die Stadtwerke Dachau öffentlich gemacht hatten, dass sie sich höchstens an einem Gas- nicht aber an einem Kohlekraftwerk beteiligen würden, schwenkt heute die Gesellschafterversammlu8ng von Kohle auf Gas um. <br />
<br />
Noch ist das Ergebnis der Sitzung nicht öffentlich, aber es gab spontanen Beifall für die Nachricht. Damit wäre wieder ein Klima-Killer verhindert – auch wenn in Lünen weiter an einem Kohlekraftwerk mit 120 Meter hohem Kühlturm und einem jährlichen CO2-Ausstoß von rund 4,6 Millionen Tonnen CO2 genaut wird.Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-2277253613550384402011-07-07T09:14:00.001+02:002011-07-07T09:15:06.221+02:00Currenta zweifelt am Bau des Trianel Kraftwerks in Krefeld"Wir können nicht wissen, ob sich das große Trianel-Projekt weiter verzögert oder überhaupt verwirklicht wird", so Currenta-Werksleiter Stefan Dresely in der Rheinischen Post. Ganzer Artikel -> Überschrift anklickenUnknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-63728353459028296002011-07-06T08:33:00.000+02:002011-07-06T08:33:23.118+02:00Umweltverbände und Bürgerinitiativen fordern Stopp des Krefelder KohlekraftwerksZur Meldung -> Überschrift anklickenUnknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-45625868459208258222011-07-05T09:12:00.003+02:002011-07-05T09:18:47.038+02:00Vorbild Dachau: Stadtwerke Soest beteiligen sich nicht an KKW KrefeldDie Meldung im Soester Anzeiger -> Überschrift anklickenUnknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-65313922605166524532011-07-01T17:49:00.000+02:002011-07-01T17:49:59.619+02:005:0 für den Klimaschutz: Stadtwerke Flensburg steigen aus Kohlekraftwerk Krefeld ausHeute ziehen sich die Stadtwerke Flensburg per Pressemitteilung offiziell aus dem Kohleprojekt in Krefeld zurück.<br />
<br />
Damit haben von acht Stadtwerken, die für das Kohlevorhaben wichtig wären, vier dem Klimakiller eine Absage erteilt. Neben Flensburg wollen sich auch Dachau, Herzogenrath und Flensburg nur dann an dem Kraftwerk in Krefeld beteiligen, wenn ein Gas- anstelle eines Kohlekraftwerks gebaut wird. Auch Aachen, das nicht im offiziellen Handeslregister eingetragen ist, hat sich gegen Kohlekraft ausgesprochen. 5:0 für den Klimaschutz!<br />
<br />
Damit geraten die Mehrheitsverhältnisse ins Schwanken: Zwar bleiben manche Stadtwerke-Chefs stur – Matthias Berz aus Ulm, Alfons Bröker aus Soest und Stefan Krämer aus Moers wollen nicht einmal die Unterschriften entgegennehmen. Doch wenn sich die Stadtwerke treffen am kommenden Donnerstag, um über den Bau des Kraftwerks in Krefeld zu entscheiden, können sie sich wohl trotzdem kaum noch für die klimaschädliche Kohlekraft entscheiden: In zu vielen Städten gibt es Protest gegen ein Kohlekraftwerk, das nicht einmal die Hälfte der Energie in Strom umsetzt.<br />
<br />
Hier die Pressemitteilung: Geschäftsführer Maik Render sorgt für Klarheit<br />
<br />
01.07.11 | Stadtwerke Flensburg beteiligen sich nicht an geplantem Kohlekraftwerk in Krefeld<br />
<br />
Flensburg. Die Stadtwerke Flensburg werden sich nicht am geplanten Kohlekraftwerk der Trianel Gruppe in Krefeld beteiligen. "Als regional und ökologisch ausgerichtetes, 100 Prozent kommunales Unternehmen mit bundesweiten Strom- und Ökostrom-Produkten passt die Beteiligung an einem neuen Kohlekraftwerk nicht in unsere strategische Ausrichtung", begründet Maik Render, Geschäftsführer der Stadtwerke Flensburg, die Entscheidung, die auch vom Aufsichtsrat in Flensburg unterstützt wird. <br />
<br />
Diese Position werden die Stadtwerke Flensburg bei der kommenden Trianel-Gesellschafterversammlung am 7. Juli vertreten, auf der über die weitere Ausrichtung beim Kraftwerksprojekt in Krefeld entschieden werden soll. Die Stadtwerke Flensburg sind wie andere, vor allem kommunale Energieversorgungsunternehmen an der Trianel-Projektentwicklungsgesellschaft für den Bau eines Kraftwerkes in Krefeld beteiligt. <br />
<br />
Ein Ausstieg aus dem bereits im Bau befindlichen Trianel-Kraftwerk auf Kohlebasis in Lünen, das 2012 ans Netz gehen soll und an dem die Stadtwerke Flensburg ebenfalls beteiligt sind, ist aus rechtlichen Gründen nicht mehr möglich.<br />
<br />
Für die Stadtwerke Flensburg, so Render, steht fest, dass sie sich definitiv nicht an einem neuen Kohlekraftwerk beteiligen werden.Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-44145717555496872952011-06-26T20:21:00.003+02:002011-06-26T20:26:23.213+02:00Verzögert sich die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks Lünen??Wieder eine neue Hiobsbotschaft für die Dachauer Kohlekraftwerksbeteiligung in Lünen. Nach einer Meldung des Spiegels ( Überschrift anklicken) verzögert sich die Inbetriebnahme von mehreren Kohlekraftwerke, die sich derzeit im Bau befinden. Lünen wird zwar nicht namentlich erwähnt, aber möglicherweise ist ist auch dieses Kohlekraftwerk betroffen.Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-66991466681495441602011-06-20T13:01:00.000+02:002011-06-20T13:01:11.633+02:00Wieder einer weniger: Enwor/HerzogenrathDer Energieversorger Enwor aus Herzogenrath ist aus dem geplanten Kohlekraftwerk in Krefeld-Uerdingen ausgestiegen. Vorher hatte auch schon die Aachener Stawag ihre Beteiligung zurückgezogen.Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-22697328484641269072011-05-12T13:30:00.000+02:002011-05-13T22:48:50.125+02:00Lünen vor dem Fall - Europäischer Gerichtshof stärkt Klagerechte von UmweltverbändenDie Gesamte Pressemitteilung Überschrift anklicken<br />
<br />
Die Umweltverbände haben vor dem Europäischen Gerichtshof bei ihrer Klage gegen das Recht bekommen<br />
<br />
Ganz konkrete Auswirkungen habe das EuGH-Urteil aktuell vor allem auf die BUND-Klagen gegen die geplanten Kohlekraftwerke in Lünen und Datteln in Nordrhein-Westfalen. Derzeit werden beide Kraftwerke wegen der laufenden Klagen von den Betreibern auf eigenes Risiko gebaut. Setzt sich der BUND in den weiteren Verfahren durch, müssten die milliardenteuren Bauten wieder abgerissen werden.Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-44832948840351821792011-02-14T11:40:00.000+01:002011-02-14T11:40:29.997+01:00BUND: „Trianel-Kraftwerk Lünen weiterhin nicht genehmigungsfähig“Im Vorfeld des heute beginnenden Erörterungstermins zum Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH auf eine 6. Teilerrichtungsgenehmigung für das umstrittene Kraftwerk bekräftigten BUND und Bürgerinitiativen ihre Kritik an dem Vorhaben. „Die nachgelieferten Unterlagen beseitigen nicht die grundlegenden genehmigungsrechtlichen Hürden für das Kraftwerk“, sagte Dirk Jansen, Geschäftsleiter des NRW-Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland. „Auch wenn wir Zweifel an der Ergebnisoffenheit des Verfahrens für die nachgeschobene 6. Teilgenehmigung haben, erwarten wir von der Bezirksregierung Arnsberg eine neutrale Führung des Erörterungstermins.“ Jetzt ergebe sich die „pikante Situation“, dass die Genehmigungsbehörde ein ergebnisoffenes garantieren muss, gleichzeitig aber bereits Beklagte in dem Hauptsacheverfahren sei. Trianel gehe mit dem Bau des Kraftwerks weiterhin das hohe Risiko ein, im Falle der Rechtswidrigkeit der Genehmigung mit dem Kraftwerk nicht ans Netz gehen zu können. Die Klage des BUND gegen die von der Bezirksregierung bereits am 6. Mai 2008 erteilte Kraftwerksgenehmigung (Vorbescheid) wird erst nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über den Umfang der Klagerechte des BUND wieder aufgenommen. <br />
<br />
Mehr Überschrift anklickenUnknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-61934108796556238732011-02-13T21:00:00.003+01:002011-02-13T21:24:31.310+01:00Kohlekraftwerksbeteiligungen drohen hohe VerlusteDie am Kohlekraftwerk Hamm beteiligten Stadtwerke befürchten hohe Verluste. In von einzelnen Stadtwerken in Auftrag gegebenen Gutachten heißt es: „ob das Kraftwerk noch betrieben werden kann und die Anlage für den häufigen Teillastbetrieb überhaupt gerüstet ist“ muß bezweifelt werden. Alle beteiligten Stadtwerke prüfen bereits Möglichkeiten des Austiegs.<br /><br />Im übrigen gilt das sicherlich auch für das Kohlekraftwerk in Lünen, an dem die Dachauer Stadtwerke beteiligt sind. Mal sehen, wer in Dachau als Schuldige für dieses Beteiligungsdesaster auserkoren werden.<br /><br />Zum Artikel im Kölner Stadtanzeiger gehts über die ÜberschriftUnknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-35190209508612448862011-01-14T13:57:00.003+01:002011-01-14T14:09:13.762+01:00Kein Bürgerentscheid: Aachen steigt auch so aus Kohleprojekt Krefeld ausPM www.wir-Klimaretter.de<br /><br />"Aachen steigt aus Kohleprojekt aus -- Die Stadtwerke Aachen werden sich an einem Steinkohlekraftwerk in Krefeld nicht beteiligen. Wie die Stawag am Donnerstag bekanntgab, wird sich die Stawag nur bei der Realisierung eines Gas- und Dampfkraftwerks (GuD) im Chempark weiter an dem Projekt beteiligen ..."<br /><br />Der Stadtwerkeverbund Trianel plante im Chemiepark Uerdingen ursprünglich den Bau eines 750-Megawatt-Kohlekraftwerks. Das Erörterungsverfahren zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung wurde im vergangenen Jahr durchgeführt, gegen das Projekt waren 23.000 Einwendungen eingegangen. Von Trianel hieß es seinerzeit, man gehe mit einer Genehmigung im ersten Quartal 2011 aus, der Baubeschluss für das Kohlekraftwerk könne im Frühjahr fallen.<br /><br />Durch das Energiekonzept der Bundesregierung und die Verlängerung der AKW-Laufzeiten, wodurch Kohlekraft unrentabler wird, kamen jedoch auch in Krefeld Überlegungen zum Umstieg auf ein Gaskraftwerk auf: Die Option für ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk als Alternative zum Kohlekraftwerk werde derzeit geprüft, so die Stawag. Mit einem abschließenden Ergebnis sei nicht vor Mai 2011 zu rechnen.<br /><br />Im September vergangenen Jahres hatte sich in Aachen zudem eine Bürgerinitiative gegründet, die den Ausstieg der Stadtwerke aus dem Kohlekraftwerksprojekt per Bürgerentscheid durchsetzen wollte. Vorgemacht hatte das Dachau in Oberbayern: Mit einem Bürgerentscheid entschieden die Dachauer gegen die Beteiligung ihrer Stadtwerke an den Trianel-Kohlekraftwerken in Krefeld und Lünen.<br /><br />Mehr zur Beteiligung einzelner Stadtwerke an Kohlekraftwerksprojekten in Krefeld, Lünen und Brunsbüttel hat die Klima-Allianz auf der Intersetseite www.stadtwerke-kohlefrei.de veröffentlicht.<br /><br />Hier die PM der Stawag<br /><br />Keine Beteiligung der STAWAG an einem Steinkohlekraftwerk in Krefeld <br />Die STAWAG hat gemeinsam mit der Trianel und weiteren Stadtwerken beschlossen, für den Standort Krefeld-Uerdingen die Option eines GuD-Kraftwerkes (Gas- und Dampfturbinenkraftwerk) zu prüfen. <br />Die Stadtwerkekooperation Trianel baut gemeinsam mit Stadtwerken Stromerzeugungskapazitäten auf, damit diese ihre Position im Wettbewerb stärken und Kunden attraktive Preise bieten können. Neben dem bereits im Jahr 2007 in Betrieb gegangenen GuD-Kraftwerk in Hamm-Uentrop hat Trianel weitere Kraftwerksstandorte in der Planung und Realisierung. <br />Dabei ist der Standort Krefeld-Uerdingen besonders attraktiv, da durch den Chempark Krefeld Dampf und Wärme abgenommen wird, was zu einer hervorragenden Effizienz führen und die ökologische Bilanz des Kraftwerks verbessern wird. <br /><br />Nun wird für das Kraftwerksprojekt eine Option als Gas- und Dampfturbinenkraftwerk – als Alternative zu einem Steinkohlekraftwerk – geprüft. Mit einem abschließenden Ergebnis ist nicht vor Mai 2011 zu rechnen. <br /><br />Die STAWAG wird sich nach Abstimmung in ihren Gremien bei der Realisierung eines GuD-Kraftwerks weiter am Projekt beteiligen. Die Chancen für ein solches Kraftwerk am Standort Krefeld-Uerdingen schätzt sie als vielversprechend ein. Sollte am Bau eines Steinkohlekraftwerks festgehalten werden, wird die STAWAG aus dem Projekt aussteigen.<br /><br />Aachen, 13. Januar 2011Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-43261784024663148162011-01-12T11:19:00.000+01:002011-01-12T11:21:19.485+01:00„Trianel rechnet sich die Lage schön“BUND reicht Stellungnahme zum Antrag für die 6. Teilerrichtungsgenehmigung zum Steinkohlekraftwerk Lünen ein<br /><br />Zum Ablauf der Beteiligungsfrist hat der BUND gestern eine umfangreiche Stellungnahme zum Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH für eine 6. Teilerrichtungsgenehmigung eingereicht. Die Umweltschützer werfen den Kraftwerksplanern vor, sich in Bezug auf die schädlichen Kraftwerksemissionen die Situation „schön zu rechnen“. Die Bezirksregierung Arnsberg müsse deshalb den Antrag zurückweisen<br /><br />Auf mehr als 100 Seiten und durch Fachgutachten ergänzt weist der BUND den Kraftwerksplanern massive Fehler bei der Berechnung und Beurteilung der für Mensch und Natur schädlichen Kraftwerksemissionen nach. Anders als von Trianel behauptet genüge die vom Oberverwaltungsgerichts Münster angemahnte Immissionsprognose und die Verträglichkeitsprüfung für die geschützten Fauna-Flora-Habitat-Gebiete keineswegs den gesetzlichen Anforderungen. Die beantragte sofortige Vollziehung müsse deshalb bis zur Beendigung der gerichtlichen Auseinandersetzung zum Vorbescheid ausgesetzt werden. Diesbezüglich müsse auch noch das Urteil im entsprechenden Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof abgewartet werden.<br /><br />Der BUND hält das Vorhaben nach wie vor für „nicht genehmigungsfähig“. Auch durch die geplante geänderte Betriebsweise könnten weder die zulässigen Grenzwerte für Feinstaub und Quecksilber, noch die Zielwerte für Cadmium, Nickel und Blei eingehalten werden. Aufgrund fehlerhafter Annahmen in der Immissionsprognose sei zu befürchten, dass die Einträge von Schwermetallen und anderen Schadstoffen in die Umwelt wesentlich höher ausfallen, als angegeben. Damit würde die Bevölkerung nach wie vor mit unzulässig hohen Zusatzbelastungen durch das geplante Kraftwerk gefährdet.<br /><br />Auch die im Einwirkungsbereich des Kraftwerks liegenden FFH-Gebiete z.B. entlang der Lippe und im Cappenberger Wald seien weiterhin massiv gefährdet. Unbestritten werde durch das geplante Kohlekraftwerk Lünen eine zusätzliche Schadstoffbelastung durch Schwefeldioxid, Stickoxide und Ammoniak hervorgerufen. Diese führten zur Überdüngung und Versauerung sensibler Pflanzengesellschaften wie z.B. den geschützten Glatthaferwiesen und naturnahen Wäldern. Nach Auffassung des BUND kann es aber schon allein aufgrund der hohen Vorbelastung keinen mit den Erhaltungszielen der FFH-Gebiete verträglichen weiteren Stoffeintrag mehr geben. Zudem sei zu befürchten, dass aufgrund der Mängel in der vorgelegten Immissionsprognose und entgegen der Darstellungen in der FFH-Verträglichkeitsstudie wesentlich mehr Schwermetalle sowohl in stehende als auch in fließende Gewässer eingetragen werden. Durch die Einleitung der Kühlturmabflut und von Abwässern sei über den zusätzlichen Wärme- und Quecksilbereintrag auch die Fischfauna in der Lippe, wie z.B. das streng geschützte Flussneunauge, gefährdet.<br /><br />Der BUND warf Trianel dabei „unlauteres Vorgehen“ vor. Die angenommene scheinbare Abnahme der Vorbelastung von 2007 bis zum Prognosehorizont 2011 gehe so nicht etwa auf eine reale Reduzierung der Belastungssituation zurück, sondern lediglich auf die Wahl eines für die Kraftwerksbetreiber günstigeren Rechenmodells. Doch trotz dieser „Unsauberkeiten“ bescheinigten sich die Trianel-Gutachter selbst vielfache Überschreitungen der zulässigen Werte. Erst in einer Vielzahl von "Einzelfallbetrachtungen" kämen sie dann zu dem Ergebnis, dass das Kraftwerk gar nichts ausmache.<br /><br />Pressetext im Orginal Überschrift anklickenUnknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-41572850895344204242011-01-10T14:46:00.000+01:002011-01-10T14:47:43.007+01:00Ausstieg der Stadtwerke Wedel und Quickborn: Kohlekraftwerksprojekt Brunsbüttel verliert immer mehr InvestorenNach Informationen des Hamburger Abendblatts wollen die Stadtwerke Wedel und Quickborn aus dem umstrittenen Kohlekraftwerksprojekt des Tübinger Konsortiums SüdWestStrom (SWS) aussteigen. <br /><br />"Grund für den Rückzug ist unter anderem die Verlängerung von Laufzeiten für die Atomkraftwerke", teilte Stadtwerke-Wedel-Geschäftsführer Adam Krüppel mit. Noch wichtiger sei Krüppel aber der Umweltaspekt gewesen. Der kommunale Versorger beliefere seine Wedeler Haushaltskunden seit drei Jahren mit Energie, bei deren Erzeugung kein Kohlendioxid produziert werde. Geschäftsführer Adam Krüppel: "Wir haben uns in den vergangenen Jahren auch mit anderen Projekten beschäftigt, beispielsweise die Beteiligung an Offshore-Windparks." <br /><br />Auch die Stadtwerke Quickborn haben sich von diesem Projekt verabschiedet, sagt Geschäftsführer Uwe Timm. Mit 3,2 Millionen Euro wollte sich Quickborn an dem Drei-Milliarden-Euro-Projekt beteiligen. Vermutlich müssen die Stadtwerke Quickborn nun 60 000 Euro Planungskosten abschreiben. "Aber durch die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und den verstärkten Ausbau der Windkraftanlagen sehen wir keine Wirtschaftlichkeit mehr in dem Projekt", sagt Timm. Auch der Umweltgedanke habe eine Rolle gespielt, weil Kohlekraftwerke das Klima belasten. "Es fehlt allerdings noch der Gesellschafterbeschluss, dass wir aussteigen können."Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-53642348915601290252011-01-06T11:51:00.002+01:002011-01-06T11:54:54.767+01:00Neujahrs-GeschenkWir wünschen allen unseren Freunden, Bekannten und Unterstützern ein frohes neues Jahr.<br /><br />Und es gibt auch ein schönes Neujahr Geschenk:<br /><br />Offensichtlich zerschlagen sich alle Planungen für die Kohlekraftwerke in Brunsbüttel. Mehr dazu über die Überschrift.Unknownnoreply@blogger.com0tag:blogger.com,1999:blog-6730185874636592869.post-7826558745462252982011-01-04T13:43:00.001+01:002011-01-04T13:45:41.899+01:00Stadtwerke Schleswig steigen aus umstrittenem Bau des Kohlekraftwerkes Brunsbüttel ausInformation kohle-protest<br /><br />Nach Medienberichten wollen die Stadtwerke Schleswig aus dem Bau des SWS-Kohlekraftwerkes bei Brunsbüttel ausgestiegen. "Die Wirtschaftlichkeit des Projekts ist in Frage gestellt", sagte Geschäftsführer Wolfgang Schoofs gegenüber den Schleswiger Nachrichten. Die Stadtwerke begründeten den Schritt mit der Entscheidung der Bundesregierung, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern. Neben den Schleswiger Stadtwerken seien bereits weitere Unternehmen der Energiebranche ausgestiegen. Dass das Kraftwerk realisiert werden kann, ist zum jetzigen Zeitpunkt unwahrscheinlich, meint die Zeitung.<br /><br />150 000 Euro haben die Stadtwerke bisher in das Kohle-Projekt investiert. Die Hälfte des Geldes sei für Planungskosten verbraucht worden. Schoofs: "Wir kämpfen jetzt dafür, dass wir die andere Hälfte zurückbekommen." Das Unternehmen will sich stattdessen stärker in der Erzeugung regenerativer Energien einbringen. Konkret geht es um einen Offshore-Windpark, der vor Borkum entstehen soll. Von der Gesamtleistung in Höhe von 400 Megawatt wollen die Stadtwerke eine "Zwei-Megawatt-Scheibe" ordern.<br /><br />Die Stadtwerke Schleswig kommen also auch ohne Bürgerentscheid zur Vernunft.Unknownnoreply@blogger.com0