Ausstieg aus den Trianel-Kohle-Projekten

Die Stadtwerke Dachau beabsichtigen mehrere Millionen € in die beiden Steinkohlekraftwerke in Lünen und Krefeld zu investieren. Die BI Kontra-Kohlestrom-Dachau hat sich zur Aufgabe gemacht die Stadtwerke Dachau zum Ausstieg aus diesem Projekt zu bewegen.

Jetzt gehts vor Ort weiter mit der Bürgerstrom Dachau EG

Donnerstag, 16. Februar 2012

BUND-Klage gegen Kohlekraftwerk Lünen: Urteilsbegründung liegt vor

Zehn Wochen nach dem wegweisenden Trianel-Urteil hat das Oberverwaltungsgericht Münster jetzt die 181 Seiten starke Begründung für die vom nordrhein-westfälischen Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erstrittene Aufhebung der Kraftwerksgenehmigung vorgelegt. Der 8. Senat des OVG unterstreicht darin die schon in der mündlichen Verhandlung aufgedeckten massiven Planungsfehler. Das Gericht war am 1. Dezember nach insgesamt dreitägiger mündlicher Verhandlung der BUND-Argumentation gefolgt, wonach die Genehmigung des geplanten 750 Megawatt-Steinkohlekraftwerks wegen gravierender umweltrechtlicher Verstöße aufzuheben sei. Trotz langjähriger Vorbereitung war der Vorhabensträger Trianel bei der Prüfung der Umweltverträglichkeit durchgefallen.

Das Urteil ist über den Einzelfall hinaus höchst bedeutsam. Die OVG-Entscheidung verpflichtet alle Genehmigungsbehörden zur zukünftigen Gesamtbetrachtung aller schädlichen Umwelteinwirkungen von verschieden Projekten in einer Region. Die auch von der Bezirksregierung Arnsberg gerne praktizierte Salamitaktik, einzelne Vorhaben zu genehmigen ohne deren Summationswirkung mit anderen Vorhaben zu betrachten, ist damit unzulässig. Im Endeffekt mache das erstrittene Urteil auch deutlich, dass der stark vorbelastete Raum keine weiteren Schadstoffe mehr verträgt.

Darüber hinaus deckte das Oberverwaltungsgericht in dem Urteil auch die Rechtswidrigkeit einer Erweiterungsgenehmigung der Aurubis-Kupferhütte in Lünen auf. Gegen diese Genehmigung hatte der BUND keine Klage eingereicht. Das Urteil belegt damit nach Auffassung des BUND auch eindrucksvoll die vielfältigen Versäumnisse der Bezirksregierung Arnsberg als Genehmigungsbehörde. Anstatt Anträge kritisch auf Umweltverträglichkeit zu prüfen, seien diese anscheinend nur durchgewunken worden. Als Skandal wertet der Umweltverband, dass geltendes Recht erst nach jahrelangen Prozessen vor Gericht gegen die Bezirksregierung durchgesetzt werden konnte.

Ob das Kraftwerk nach einem neuen Genehmigungsantrag jemals in den Betrieb gehen kann, ließ das Gericht offen. Allerdings wiesen die Richter deutlich auf die noch ausstehende Klärung der großen wasserrechtlichen Genehmigungshindernisse hin. Obwohl Trianel zum Beispiel die von der Bezirksregierung bereits genehmigten Quecksilbereinleitungen in die Lippe unter dem Druck der BUND-Klage um 97 Prozent reduziert hat, liegen diese immer noch über den zulässigen Werten.

 Da das Gericht eine Revision nicht zuließ, bleibt der Beklagten jetzt nur noch die Möglichkeit einer so genannten Revisionsnichtzulassungs-Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die Frist dafür endet am 10. März 2012. Letztendlich bewertet der BUND das Verfahren schon jetzt als Erfolg für den Rechtsstaat.

Grüne zeichnen „Kraftwerk-Klageallianz“ aus

Ein schöne Ehrung für unsere Freunde aus Lünen.

Seit zwölf Jahren vergibt der Lüner Ortsverband Bündnis 90 / Die Grünen im Rahmen seines Neujahrsempfangs den mit EUR 500 dotierten Preis für "Zivilcourage und überdurchschnittliches soziales Engagement".

In diesem Jahr wurde die Auszeichnung an die Lüner Bürgerinitiative BI - Kontra Kohle Kraftwerk e.V. und an den Landesverband BUND NRW e.V. mit je EUR 250 vergeben.

In ihrer Laudatio würdigte Bärbel Höhn, stellvertetende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion, das Engagement der Klage-Allianz der beiden Vereine gegen das im Bau befindliche Trianel-Steinkohlekraftwerk.



Mehr in der Westen.

Samstag, 11. Februar 2012

BürgerStrom Dachau eG

Wer lokal in der Bürgerstrom Dachau eG mitmachen will, kann sich auf der Web Site der Bürgerstrom Dachau eG näher informieren, die Satzung lesen und das Beitrittsformular runterladen. Wir freuen uns über jeden Unterstützer.

Der Kohlosaurus besucht die Dachauer Altstadt

. Die Veranstaltung über die die Dachauer SZ nicht berichten wollte und weil wir das benennen sind sie jetzt beleidigt...

Erst Blutkohle, dann Blutstrom

Ab der Minute 6:10 min geht es um das Gebiet El Cerrjón in dem die Stadtwerke Dachau Kohle für die Kraftwerke abbauen lassen. Auch wenn man kein Spanisch kann, versteht man den Beitrag sehr gut. Auch die ersten 6 Minuten lohnen sich anzusehen.

Vorsicht emotional! Werkausschussmitglieder/-leiter bitte nicht klicken, das schadet Ihrem Gewissen.

Geschenk an die Werkleitung

Atom und Kohle: Aus den Augen aus dem Sinn

Get clean coal clean! (NEW Air Freshener)

“Es ist so sauber”, freut sich der Familienvater am Anfang des Spots. Darauf der gelackte Verkäufer: “Ist gewöhnliches ’sauber’ für Ihre Familie sauber genug?” Und überreicht das neue “Clean Coal Clean”, den neuen “Saubere Kohle-Reiniger”. Die Stimme aus dem Off erklärt: “Die Bezeichnung ‘Saubere Kohle’ macht sich die wunderbare Stärke des Wortes ’sauber’ zunutze - um es als sauberstes ’sauber’ überhaupt erscheinen zu lassen.” Und dann nochmal der Verkäufer: “Clean Coal wird unterstützt von der Kohleindustrie, der vertrauenswürdigsten Stelle in Sachen Kohle.” - “In Wahrheit gibt es so etwas wie ’saubere Kohle’ nicht”, schließt der Abspann. Diesen Spot produzierten die Oscar-Preisträger Ethan and Joel Coen (”No Country for Old Men”, “The Big Lebowski” u.a.). Noch mehr Spots zu dem Thema finden Sie hier.