Freitag, 30. Juli 2010
Verträge zur Kohlekraftwerksbeteiligung Lünen werden erneut überprüft
Und eine weitere Frage beschäftigt die BI. Warum haben die Stadtwerke Dachau ein Rechtsgutachten benötigt, um einen Vertragsinhalt zu analysieren, den sie selber unterschrieben haben und eigentlich bestens wisssen müssten? Der BI Kontra-Kohlestrom drängt sich hier der Verdacht auf, dass die Stadtwerke Dachau damit nur versucht haben, die Dachauer Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern und mit der Parole "Der Bürgerentscheid ist sinnlos" von der Wahlurne fern zu halten. Und beinahe wären sie damit auch erfolgreich gewesen, was man an der hohen Anzahl von ungültigen Stimmen ablesen kann. Allerdings hat sich einen große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger davon nicht beeindrucken lassen. Ein herzliches Dankeschön dafür nochmals von der BI.
Sicherlich war ein solches Gutachten (oder möglicherweise Schlechtachten) nicht gerade billig. Immerhin haben die Stadtwerke im letzten Jahr bereits über 15.000 EUR für ein missglücktes Kundenrundschreiben ausgegeben. Wir von der BI Kontra-Kohlestrom würden da schon gerne wissen, welchen Betrag die Stadtwerke diesmal ohne Genehmigung des Werkausschusses bezahlt haben? Zumal das Gutachten nach unseren neuesten Erkenntnissen offensichtlich nur einen Teil des Sachverhaltes untersucht hat.
Überprüfung Beteiligungsverträge Kohlekraftwerk Lünen
zum Antrag Überschrift anklicken
Mittwoch, 28. Juli 2010
keine Laufzeitverlängerung AKW Isar 1
Überschrift anklicken
Sonntag, 25. Juli 2010
Interview mit Rötters in der TAZ:
Der Freie Wähler Dr. Forster echauffierte sich daraufhin, daß die BI unsachlich argumentiere. Forster war weder auf der Veranstaltung mit Rötters im 3 Rosen noch in Kolumbien. Forster fabuliert einfach irgendwas, währenddessen sterben Menschen. Zum Interview Überschrift anklicken.
Trägt es zur Entwicklung bei, wenn in einer der trockensten Regionen des Landes so enorm viel Grundwasser verbraucht wird wie für den Kohleabbau? Oder wenn Bergbaugewerkschafter niedergeschossen werden wie gerade erst wieder? Oder wenn der größte Teil der Profite in die Taschen von korrupten Beamten fließt?
Samstag, 24. Juli 2010
Zum Beispiel: Landkreis Barnim
"Das Geld bleibt in der Kommune"
"Ein entscheidendes Argument für die Umstellung auf Erneuerbare Energien ist die Verbesserung der regionalen Wertschöpfung und die damit steigende Kaufkraft. Denn Kosten für Energie belasten Privathaushalte und schmälern den finanziellen Spielraum der Kommunen. 139 Millionen Euro gaben die Barnimer im Jahr 2007 allein für Strom und Wärme aus. Das abfließende Kapital fehlt nicht nur für den Klimaschutz, sondern auch in der Daseinsvorsorge. Grund genug, über die Aktivierung alter und neuer Kreisläufe im Landkreis nachzudenken. Seit Januar 2010 hat der Landkreis eine eigene Gesellschaft für die Hausmüllentsorgung. Die geschlossene Abfalldeponie „Ostend“ soll als Energiepark reaktiviert werden. Statt die stofflichen Potenziale der Abfälle ungenutzt zu lassen, wird dann aus Biomasse Strom und Wärme gewonnen. Baum- und Strauchgut sowie die Einführung einer Biotonne sollen das bioenergetische Material liefern. Ein Gewinn für den Klimaschutz und die regionalen Wirtschaftskreisläufe."
Nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren gegen Kohlestrom, sollte Dachau langsam anfangen nachzudenken. Den kompleten Bericht über Barnim gibts über die Überschrift.
Mittwoch, 21. Juli 2010
Warum sich neue Kohlekraftwerke nicht lohnen
Zum Interview Überschrift anklicken
Raus aus der Kohle, freiwerdende Kohle in Wasserkraft investieren
Der Antrag im Detail Überschrift anklicken.
Dienstag, 20. Juli 2010
Campact: Atom Alarm bei der CSU-Landesleitung
Vor der Vertretung der CSU-Landesleitung schlagen wir unüberhörbar Alarm - mit Trommeln, Töpfen, Rasseln und Pfeifen. Außerdem wollen wir Peter Gauweiler eine Erklärung gegen Atomkraft überreichen, die bereits über 150.000 Menschen unterzeichnet haben. Zeitgleich finden bundesweit vor rund 50 Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.
Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!
> Ort: CSU-Landesleitung, Nymphenburger Straße 64, 80335 München
> Zeit: Montag, 26. Juli, 12:00 bis 13:00 Uhr
> Weitere Infos: http://www.campact.de/atom2/sommer/muenchen-sued
Der Atom-Alarm ist der Auftakt zu einer ganzen Reihe von Aktionen in den Wahlkreisen der Parlamentarier. Unser Ziel: Dass am Ende eines "heißen Sommers" möglichst viele Abgeordnete nach Berlin zurückkehren und Kanzlerin Merkel mitteilen: "Längere Laufzeiten? Die fliegen mir daheim im Wahlkreis gehörig um die Ohren - das kann ich nicht mittragen!"
Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, gerne auch bunt gestaltet. Leiten Sie diese Mail auch gerne an Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen weiter.
Wir freuen uns auch, wenn Sie unsere Aktionen in den Wahlkreisen der Abgeordneten mit einer Spende unterstützen: https://www.campact.de/atom2/spenden/donate4
Mit herzlichen Grüßen
Susanne Jacoby
Campact.de
Montag, 19. Juli 2010
BI: Ein sofortiger Ausstieg aus dem Kohlekraftwerksprojekt in Lünen scheint möglich zu sein
Die BI Kontra-Kohlestrom schließt daraus, dass sämtlich Kündigungklauseln im von den Stadtwerken Dachau geschlossenen Vertrag unwirksam sind und ein sofortiger Ausstieg möglich ist. Schon aus Risikogründen müssen unsere Stadtwerke diesen Weg beschreiten, bevor andere Stadtwerke über diesen Weg die Gesellschaft verlassen.
Fahrplan zum Ausstieg aus den Kohlekraftwerksbeteiligungen
Fraktionssprecher Kai Kühnel "Wir wollen auch klarstellen, daß wir ein Aussitzen nicht zulassen werden und dass wir uns mit den wenig eindeutigen Stellungnahmen der Werkleitung nicht zufrieden geben. Der Dachauer Bürger ist der Souverän und nicht die Werkleitung."
Fahrplan zum Ausstieg aus den Kohlekraftwerksbeteiligungen
Antrag:
Die Stadtwerke berichten in öffentlicher Stadtratssitzung was sie bisher unternommen haben und noch werden um den Bürgerentscheid zum Ausstieg aus den Kohlekraftwerksbeteiligungen umzusetzen.
Im einzelnen:
Beteiligung Krefeld über Trianel (Kündigung des Vertrages)
Beteiligung Lünen über Trianel (Verkauf der Anteile)
Beteiligung Brunsbüttel über SüdWestStrom Kraftwerk GmbH & Co KG bzw. kos-energy
Sowie weitere falls bislang nicht bzw. nicht öffentlich bekannt
Dabei sind auch alle mögliche Fristen, die sowohl bezüglich irgendwelcher Verträge als auch gesetzliche Vorgaben aufzulisten.
Zwischenergebnisse sind den Fraktionsvorsitzenden wöchentlich auch über die Sommerferien hinweg zuzusenden.
Begründung:
Da der Bürgerentscheid einen Stadtratsbeschluss ersetzt, sind keine Beratungen erforderlich. Die Verwaltung kann also sofort mit der Umsetzung beginnen.
Wenn die erste Sitzung bei Trianel erst im Oktober ist, können vorab schon Kündigungsschreiben erstellt werden.
Diese Schreiben sind dem Bericht beizulegen.
Kai Kühnel
für die Fraktion Bündnis für Dachau
Samstag, 17. Juli 2010
Bündnis fordert Umschichtung der freien Mittel nach dem Ausstieg
Mehr auf Blog der Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau Überschrift anklicken.
Freitag, 16. Juli 2010
BI: Ist die Rechtsform der Trianel-Kohlestrom-Projekte ungeeignet??
Donnerstag, 15. Juli 2010
Rechtsgutachten der Stadtwerke Dachau ist unvollständig
Dadurch wird der Verdacht der BI-Kontra-Kohlestrom zunächst bestätigt, dass eventuell ein sofortiger Ausstieg aus dem Kohlekraftwerksprojekt Lünen möglich sein könnte. Weitere Erkenntnisse dazu erwartet die BI in den nächsten Tagen.
Mittwoch, 14. Juli 2010
BI Kontra-Kohlestrom: Ist ein sofortiger Ausstieg aus Lünen möglich?
"NRW: SPD ändert ihre Energiepolitik"
Zum kompletten Artikel gehts über die Überschrift
Dienstag, 13. Juli 2010
Dänische Organisation: Deutsche Konzerne importieren Kohle aus umstrittener Mine in Kolumbien
Nach Informationen der Zeitung ist El Cerrejon im Norden Kolumbiens der größte Steinkohle-Tagebau der Welt. Er gehöre den Konzernen Anglo American, BHP Billiton und Xstrata. Während der deutsche Ableger von Vattenfall Kohleimporte aus der Mine verneint, geben sich RWE und E.on wortkarg. So erklärt E.on-Sprecherin Julia Harms nach taz-Angaben, das Unternehmen kaufe "jährlich durchschnittlich rund vier Millionen Tonnen aus Kolumbien, wovon ein großer Teil aus Cerrejon stammt". RWE verweigerte Aussagen über die Herkunft der Kohle mit den Worten, dass "Geschäftsbeziehungen zu einzelnen Bergwerken vertraulich seien“.
Das Besondere an dieser Meldung. Die Dachauer BI hat von Anfang an den Importvertrag von Trianel mit dieser Mine kritisiert, darauf rasteten des öfteren diverse Kohlekraftbefürworter aus und versuchten das Ganze ins Lächerliche zu ziehen.
Zum Artikel in der taz
Download Broschüre "Fluch der Kohle" von DanWatch (englisch)
Mehr Infos über DanWatch und Video (englisch)
Montag, 12. Juli 2010
Röttgen: Stadtwerke sind unverzichtbar für einen innovativen Energiemarkt
Wir von der BI Kontra-Kohlestrom finden es eigentlich schade, dass die Dachauer Stadtwerke beim VKU kein Mitglied ist. Möglicherweise könnte eine Mitgliedschaft in diesem Verband auch für Dachau neue Ideen bedeuten.
Zur vollständigen Pressemitteilung gehts über die Überschrift
Freitag, 9. Juli 2010
Guten Morgen Stadtwerke Dachau - Aufwachen!
Mittwoch, 7. Juli 2010
GLÜCKWÜNSCHE
"Liebe Dachauer,
herzlichen Glückwunsch zu Eurem genialen Ergebnis und vielen Dank für Eure Unterstützung im Namen der Bürgerinitiative Saubere Luft sowie der BUND Kreisgruppe Duisburg.
Das Kraftwerk Krefeld Uerdingen ist faktisch an der Stadtgrenze von Duisburg geplant und somit sind wir nicht nur aufgrund der hohen CO2 Ausstöße sondern auch ganz direkt im Bereich der Luftreinhaltung betroffen.
Unsere Einwendungskampagne mit dem Ergebnis der Übergabe von 22.233 Unterschriften auf den Sammeleinwendungen und einigen tausend weiteren Einzeleinwendungen und dezentral versendeten Sammeleinwendungen zeigt, dass es inzwischen ein breites Bündnis gegen neue Kohlekraftwerke gibt.
Aber gerade Unterstützung von Initiativen wie Euch, die lokal den Ausstieg aus der Kohle als Energieträger beschließen gibt uns die Kraft hier vor Ort mit voller Energie weiterzumachen.
Eure Ausstieg aus Krefeld und Lünen ist ein weiterer Schritt der Verhinderung, denn wenn niemand mehr investiert, dann fällt die unsichere Finanzierung bald wie ein Kartenhaus zusammen und man wird dann hoffentlich auch bei uns in NRW endlich eine Energiewende einläuten.
Vielen, vielen Dank für Euren Einsatz, wir können uns aufgrund diverser Mobilisierungen in den letzten Jahren gut vorstellen, wie viel Kraft ein solcher Bürgerentscheid gekostet hat.
Mit Gruß aus dem Ruß
Kerstin Ciesla
Vorsitzende BUND Kreisgruppe Duisburg
Co-Sprecherin Bürgerinitiative Sauber Luft e.V. "
"Lieber Dachauer,
ich möchte Ihnen im Namen der Kohlekraftwerkskritiker in Krefeld, Duisburg und anderswo für Ihren grandiosen Erfolg beim Bürgerentscheid in Dachau danken!!!!!!! Ihnen und Ihren Mitstreiter(innen) für eine lebenswerte Zukunft haben wir zwei große Sargnägel für die Trianel-Kohlekraftwerke in Lünen und Krefeld zu verdanken. Damit haben Sie einen wichtigen Beitrag für den globalen Klimaschutz geleistet!!!
Genießen Sie den großen Erfolg! Wir sprechen Ihnen unsere große Anerkennung aus!
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Grubert
(1. Vorsitzender des Niederrheinischen Umweltschutzvereins NUV)"
"Gratulation !
Das war knapp, oder ?
Aber gewonnen ist gewonnen und 20% muss man ja erst mal erreichen !!!!"
"Guten Morgen!
Herzliche Glückwünsche nach Dachau für euren tollen Erfolg
und ganz herzlichen Dank für euren fleißigen Einsatz!
Liebe Grüße aus Lünen"
"Liebe Dachauer,
große Gratulation, toll, toll, toll.
Ich hab die Gelegenheit ergriffen und Euren Erfolg als Auftakt genommen um jetzt regelmäßig meinen im letzten Jahr begonnenen Blog zu pflegen.
www.postfossil.net
Viele Grüße und weiterhin viel Kraft
aus Berlin"
Liebe BI,
auch wenn ich inhaltlich mit Euch nicht 100% konform gehe, so freut mich Euer Erfolg aus basisdemokratischer Sicht. Die Mehrheit im Dachauer Stadtrat wird sich in Zukunft sehr genau überlegen, ob sie unbequeme Themen einfach noch so abbügeln kann. Die wissen jetzt genau wenn sich mehrere engagierte Bürger zusammentun, kann vieles in Frage gestellt werden … und das jederzeit und ziemlich öffentlichkeitswirksam. Vielleicht kann man als Lehre daraus in Zukunft schon frühzeitig miteinander reden und gesichtswahrende Kompromisse finden. Das ist Euer Verdienst und Ihr habt auch Dank guter Organisation den negativen (weil unprofessionellen) Beigeschmack vom ersten Dachauer Bürgerentscheid korrigieren können.
Peter Gampenrieder, Dachau
Hallo Bürgerinitiative
wir gratulieren ganz herzlich zum tollen Ergebnis des Volksentscheids. Wir haben diesen ebenfalls unterstützt.
Weiter so!!!
Mit freundlichen Grüßen
Joachim und Susanne Schwarzenau
Werkausschusssitzung abgesagt - Stadtwerke desorientiert
Als Stadtrat stellt man sich da schon die Frage, wieviel Themen offenkundig auf den Tisch liegen müssen bis kein Mangel mehr herrscht.
Oder war es nur ein Tippfehler in der Nachricht und es müßte heißen mangels Anweisungen aus Aachen? Denn auch bei Trianel setzt man der Zeit auf Abwarten, so schrieb die Rheinische Post gestern:
"Bei der gestrigen Vorstellung der Trianel-Jahresbilanz 2009 in Düsseldorf war das Steinkohlekraftwerk Uerdingen nur am Rande Thema. Die Trianel-Geschäftsführung wartet derzeit den bundespolitischen Energiekurs ab."
Kai Kühnel
Dienstag, 6. Juli 2010
Mehr Bürger für den Ausstieg aus der Kohle als für den Dachauer OB
Montag, 5. Juli 2010
PRESSEECHO
Münchner Merkur - Der Bürgerentscheid war erfolgreich
SueddeutscheZeitung Dachau - Knapper sieg für Bürgerinitiative
Waltroper Zeitung -Dachauer wollen keinen Kohlestrom von Trianel
Klimaretter.de - Kohlekraftwerke: Dachau steigt aus
Klima-Allianz - Dachau sagt Nein zur Beteiligung an Kohlekraftwerken
Ruhr Nachrichten - Dachau steigt bei Kraftwerksbeteiligung aus
Der Westen - Bürgervotum gegen Kohlestrom aus Lünen
ratschlag24.com - Klimaschutz: Nein zu neuen Kohlekraftwerken
Köln Nachrichten - Bayern wollen keinen Kohlestrom aus NRW
Infostelle Klimagerechtigkeit - Dachau sagt nein zur Beteiligung an Kohlekraftwerken
Rheinsche Post- Dachau springt ab
RP Online - Dachau springt ab
Der Westen - Ein Investor weniger
DowJonesEnergyDaily - Dachau stimmt für Ausstieg aus Trianel-Kohlekraftwerken
klimaretter.info - Dachau sei Dank
Wir werden natürlich weitere Berichte hier veröffentlichen.
DANKE
An dieser Stelle möchten wir allerdings all denjenigen Danken, die diesen Erfolg erst möglich gemacht haben. Danke an Euch, die auch bei Schnee und Kälte Unterschriften gesammelt haben. Danke an Euch alle, die Unterschriftenlisten verteilt und als Rücklaufstationen gedient haben. Danke an die Grafiker, die diese wunderbaren Plakate geschaffen haben. Danke an alle, die Flyer ausgetragen haben. Danke an die lokale Presse für die Berichterstattung. Und Danke an unsere Unterstützer:
Bündnis für Dachau
Bündnis 90 / Die Grünen
Bund Naturschutz
Die Klima Allianz
Bürgerbegehren Klimaschutz e.V.
BI KontraKohleKraftwerk Lünen
BI Krefeld
Campact.de - Demokratie in Aktion
Auch ein herzliches Dankeschön an alle anderen die mit geholfen haben und die hier nicht extra erwähnt wurden.
Und am allerwichtigsten, ein Dankeschön an alle Wähler, die diesen Erfolg mit Ihrer Wahl erst verwirklicht haben. Dankeschön!!!
Das Sprecherteam der BI Kontra-Kohlestrom in Dachau
Bündnis bedankt sich bei Dr. Edgar Forster
Mehr im Bündnis-Blog - Überschrift anklicken.
Sonntag, 4. Juli 2010
Es wird ganz knapp!
6500 x JA = Gut für Dachau
Freitag, 2. Juli 2010
Deutschland: Stromexport-Weltmeister
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2020: Ökostrom-Anteil bei 38 Prozent
Das Bundesumweltministerium rechnet mit neuen Zahlen, deswegen morgen Ja zum Bürgerentscheid.
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