„Trianel rechnet sich die Lage schön“

BUND reicht Stellungnahme zum Antrag für die 6. Teilerrichtungsgenehmigung zum Steinkohlekraftwerk Lünen ein

Zum Ablauf der Beteiligungsfrist hat der BUND gestern eine umfangreiche Stellungnahme zum Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH für eine 6. Teilerrichtungsgenehmigung eingereicht. Die Umweltschützer werfen den Kraftwerksplanern vor, sich in Bezug auf die schädlichen Kraftwerksemissionen die Situation „schön zu rechnen“. Die Bezirksregierung Arnsberg müsse deshalb den Antrag zurückweisen

Auf mehr als 100 Seiten und durch Fachgutachten ergänzt weist der BUND den Kraftwerksplanern massive Fehler bei der Berechnung und Beurteilung der für Mensch und Natur schädlichen Kraftwerksemissionen nach. Anders als von Trianel behauptet genüge die vom Oberverwaltungsgerichts Münster angemahnte Immissionsprognose und die Verträglichkeitsprüfung für die geschützten Fauna-Flora-Habitat-Gebiete keineswegs den gesetzlichen Anforderungen. Die beantragte sofortige Vollziehung müsse deshalb bis zur Beendigung der gerichtlichen Auseinandersetzung zum Vorbescheid ausgesetzt werden. Diesbezüglich müsse auch noch das Urteil im entsprechenden Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof abgewartet werden.

Der BUND hält das Vorhaben nach wie vor für „nicht genehmigungsfähig“. Auch durch die geplante geänderte Betriebsweise könnten weder die zulässigen Grenzwerte für Feinstaub und Quecksilber, noch die Zielwerte für Cadmium, Nickel und Blei eingehalten werden. Aufgrund fehlerhafter Annahmen in der Immissionsprognose sei zu befürchten, dass die Einträge von Schwermetallen und anderen Schadstoffen in die Umwelt wesentlich höher ausfallen, als angegeben. Damit würde die Bevölkerung nach wie vor mit unzulässig hohen Zusatzbelastungen durch das geplante Kraftwerk gefährdet.

Auch die im Einwirkungsbereich des Kraftwerks liegenden FFH-Gebiete z.B. entlang der Lippe und im Cappenberger Wald seien weiterhin massiv gefährdet. Unbestritten werde durch das geplante Kohlekraftwerk Lünen eine zusätzliche Schadstoffbelastung durch Schwefeldioxid, Stickoxide und Ammoniak hervorgerufen. Diese führten zur Überdüngung und Versauerung sensibler Pflanzengesellschaften wie z.B. den geschützten Glatthaferwiesen und naturnahen Wäldern. Nach Auffassung des BUND kann es aber schon allein aufgrund der hohen Vorbelastung keinen mit den Erhaltungszielen der FFH-Gebiete verträglichen weiteren Stoffeintrag mehr geben. Zudem sei zu befürchten, dass aufgrund der Mängel in der vorgelegten Immissionsprognose und entgegen der Darstellungen in der FFH-Verträglichkeitsstudie wesentlich mehr Schwermetalle sowohl in stehende als auch in fließende Gewässer eingetragen werden. Durch die Einleitung der Kühlturmabflut und von Abwässern sei über den zusätzlichen Wärme- und Quecksilbereintrag auch die Fischfauna in der Lippe, wie z.B. das streng geschützte Flussneunauge, gefährdet.

Der BUND warf Trianel dabei „unlauteres Vorgehen“ vor. Die angenommene scheinbare Abnahme der Vorbelastung von 2007 bis zum Prognosehorizont 2011 gehe so nicht etwa auf eine reale Reduzierung der Belastungssituation zurück, sondern lediglich auf die Wahl eines für die Kraftwerksbetreiber günstigeren Rechenmodells. Doch trotz dieser „Unsauberkeiten“ bescheinigten sich die Trianel-Gutachter selbst vielfache Überschreitungen der zulässigen Werte. Erst in einer Vielzahl von "Einzelfallbetrachtungen" kämen sie dann zu dem Ergebnis, dass das Kraftwerk gar nichts ausmache.

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