BUND-Klage gegen Kohlekraftwerk Lünen: Urteilsbegründung liegt vor

Zehn Wochen nach dem wegweisenden Trianel-Urteil hat das Oberverwaltungsgericht Münster jetzt die 181 Seiten starke Begründung für die vom nordrhein-westfälischen Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erstrittene Aufhebung der Kraftwerksgenehmigung vorgelegt. Der 8. Senat des OVG unterstreicht darin die schon in der mündlichen Verhandlung aufgedeckten massiven Planungsfehler. Das Gericht war am 1. Dezember nach insgesamt dreitägiger mündlicher Verhandlung der BUND-Argumentation gefolgt, wonach die Genehmigung des geplanten 750 Megawatt-Steinkohlekraftwerks wegen gravierender umweltrechtlicher Verstöße aufzuheben sei. Trotz langjähriger Vorbereitung war der Vorhabensträger Trianel bei der Prüfung der Umweltverträglichkeit durchgefallen.

Das Urteil ist über den Einzelfall hinaus höchst bedeutsam. Die OVG-Entscheidung verpflichtet alle Genehmigungsbehörden zur zukünftigen Gesamtbetrachtung aller schädlichen Umwelteinwirkungen von verschieden Projekten in einer Region. Die auch von der Bezirksregierung Arnsberg gerne praktizierte Salamitaktik, einzelne Vorhaben zu genehmigen ohne deren Summationswirkung mit anderen Vorhaben zu betrachten, ist damit unzulässig. Im Endeffekt mache das erstrittene Urteil auch deutlich, dass der stark vorbelastete Raum keine weiteren Schadstoffe mehr verträgt.

Darüber hinaus deckte das Oberverwaltungsgericht in dem Urteil auch die Rechtswidrigkeit einer Erweiterungsgenehmigung der Aurubis-Kupferhütte in Lünen auf. Gegen diese Genehmigung hatte der BUND keine Klage eingereicht. Das Urteil belegt damit nach Auffassung des BUND auch eindrucksvoll die vielfältigen Versäumnisse der Bezirksregierung Arnsberg als Genehmigungsbehörde. Anstatt Anträge kritisch auf Umweltverträglichkeit zu prüfen, seien diese anscheinend nur durchgewunken worden. Als Skandal wertet der Umweltverband, dass geltendes Recht erst nach jahrelangen Prozessen vor Gericht gegen die Bezirksregierung durchgesetzt werden konnte.

Ob das Kraftwerk nach einem neuen Genehmigungsantrag jemals in den Betrieb gehen kann, ließ das Gericht offen. Allerdings wiesen die Richter deutlich auf die noch ausstehende Klärung der großen wasserrechtlichen Genehmigungshindernisse hin. Obwohl Trianel zum Beispiel die von der Bezirksregierung bereits genehmigten Quecksilbereinleitungen in die Lippe unter dem Druck der BUND-Klage um 97 Prozent reduziert hat, liegen diese immer noch über den zulässigen Werten.

 Da das Gericht eine Revision nicht zuließ, bleibt der Beklagten jetzt nur noch die Möglichkeit einer so genannten Revisionsnichtzulassungs-Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die Frist dafür endet am 10. März 2012. Letztendlich bewertet der BUND das Verfahren schon jetzt als Erfolg für den Rechtsstaat.

Grüne zeichnen „Kraftwerk-Klageallianz“ aus

Ein schöne Ehrung für unsere Freunde aus Lünen.

Seit zwölf Jahren vergibt der Lüner Ortsverband Bündnis 90 / Die Grünen im Rahmen seines Neujahrsempfangs den mit EUR 500 dotierten Preis für "Zivilcourage und überdurchschnittliches soziales Engagement".

In diesem Jahr wurde die Auszeichnung an die Lüner Bürgerinitiative BI - Kontra Kohle Kraftwerk e.V. und an den Landesverband BUND NRW e.V. mit je EUR 250 vergeben.

In ihrer Laudatio würdigte Bärbel Höhn, stellvertetende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion, das Engagement der Klage-Allianz der beiden Vereine gegen das im Bau befindliche Trianel-Steinkohlekraftwerk.

Mehr in der Westen.

BürgerStrom Dachau eG

Wer lokal in der Bürgerstrom Dachau eG mitmachen will, kann sich auf der Web Site der Bürgerstrom Dachau eG näher informieren, die Satzung lesen und das Beitrittsformular runterladen. Wir freuen uns über jeden Unterstützer.

„Die Kohlekraftwerke sind gescheitert“

BUND und Bürgerinitiative fordern Schlussstrich für KKWs Lünen und Datteln „Die Kohlekraftwerke sind gescheitert“ Mehr in der Rheinischen Zeitung

BUND gewinnt vor Gericht gegen Trinals KKW Lünen!

Der Vorbescheid zugunsten von Trianel wird aufgehoben. Damit hat Trianel einen schweren Rück­schlag für sein Kraftwerk im Lüner Stummhafen erlitten. Das Kraftwerk könnte vorerst nicht in Betrieb gehen.

Mehr in den Ruhrnachrichten

Richter Seibert: "Wir haben nicht festgestellt, das Vorhaben sei nicht genehmigungs­fähig. Denkbar ist eine Neuprüfung oder eine Ausnahme, die man bei der Europäischen Kommisssion beantragen müsste."

Prozess um Dachauer Kohlekraftwerk geht weiter

16.11.11  Das Oberverwaltungsgericht Münster wird im Trianel-Prozess an diesem Mittwoch anders als geplant kein Urteil fällen. Mehr in der Westen

Anfrage zum Stand des Ausstiegs

Dazu auch Bericht in den Dachauer Nachrichten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 4. Juli 2010 ist unser Bürgerentscheid erfolgreich im Sinne unserer Fragestellung von den Dachauer Bürgern entschieden worden. Die Fragestellung hatte gelautet: “Sind Sie dafür, dass die Stadtwerke Dachau aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Lünen aussteigen und sich nicht an weiteren Kohlekraftwerken beteiligen?“

Nun ist weit über ein Jahr vergangen und wir fragen hiermit an, ob der Ausstieg vollzogen wurde und mit welchem Ergebnis. Falls er nicht vollzogen wurde, bitten wir um Darlegung der Gründe. Bisher konnten wir dazu keine offizielle Information seitens der Stadtverwaltung oder seitens der Stadtwerke finden. Auch in der Presse wurde nach unserem Kenntnisstand nichts berichtet.

Wir meinen, wenn die Stadt seit Mai diesen Jahres ein aufwändig gestaltetes und sehr begrüßenswertes Informationsblatt „Stadt im Gespräch“ herausgibt, dann wäre nach gut einem Jahr eine Mitteilung in diesem „Bürgermagazin der Stadt Dachau“ angebracht gewesen. Sie hatten ja selbst in der ersten Ausgabe vom Mai geschrieben: „Sie werden im Stadt im Gespräch also auch erfahren, warum etwas nicht geht, warum sich eine bestimmte Umsetzung .....verzögert oder wo mit Schwierigkeiten zu rechnen ist.“  Das klingt sehr gut und sollte auch für den Auftrag gelten, der aus dem Bürgerentscheid entstanden war.  Auch im Infoblättchen der Stadtwerke (in Kontakt) hätte ein Hinweis auf den Umgang mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids nicht geschadet. Immerhin hatten sich über 10.000 Dachauer Bürger an dem Entscheid beteiligt, das sollte keine vernachlässigbare Größe sein.

Wir bitten Sie also um eine Mitteilung in der Presse oder im Bürgermagazin oder auch im Kundeninfoblatt der Stadtwerke, was es mit dem Ausstieg aus dem Kohlekraftwerk Lünen auf sich hat. Vielen Dank.

Freundliche Grüße

Für die BI: Michael Eisenmann, Stefan Donath, Emmo Frey, Helmut Geißler

i.A.  Emmo Frey

Neue Kohlekraftwerke laut Energie-Studie nicht notwendig

20.10.11 Mehr im Hamburger Abendblatt

KKW Lünen Verhandlung am 15.11.2011

 Am 15. November setzt sich das Oberverwaltungsgericht Münster nun noch einmal mit der Klage durch den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) NRW auseinander – und der ist höchst zuversichtlich, zu gewinnen.

Mehr in Der Westen

Der Bau des RWE-Kohlekraftwerks Eemshaven ist gestoppt.

Zum Beitrag in der Tagesschau Überschrift anklicken

Der Staatsrat in Den Haag erklärte die Baugenehmigung für ungültig. Auswirkungen auf die ostfriesischen Inseln und das Wattenmeer seien bisher nicht ausreichend untersucht worden, so die Richter.

Trianel beerdigt Kohlekraftwerk Krefeld

Nachdem in den letzten Wochen und Monaten bereits sieben beteiligte Stadtwerke unter anderem als eines der ersten die Stadtwerke Dachau öffentlich gemacht hatten, dass sie sich höchstens an einem Gas- nicht aber an einem Kohlekraftwerk beteiligen würden, schwenkt heute die Gesellschafterversammlu8ng von Kohle auf Gas um.

Noch ist das Ergebnis der Sitzung nicht öffentlich, aber es gab spontanen Beifall für die Nachricht. Damit wäre wieder ein Klima-Killer verhindert – auch wenn in Lünen weiter an einem Kohlekraftwerk mit 120 Meter hohem Kühlturm und einem jährlichen CO2-Ausstoß von rund 4,6 Millionen Tonnen CO2 genaut wird.

Currenta zweifelt am Bau des Trianel Kraftwerks in Krefeld

"Wir können nicht wissen, ob sich das große Trianel-Projekt weiter verzögert oder überhaupt verwirklicht wird", so Currenta-Werksleiter Stefan Dresely in der Rheinischen Post. Ganzer Artikel -> Überschrift anklicken

Umweltverbände und Bürgerinitiativen fordern Stopp des Krefelder Kohlekraftwerks

Zur Meldung -> Überschrift anklicken

Vorbild Dachau: Stadtwerke Soest beteiligen sich nicht an KKW Krefeld

Die Meldung im Soester Anzeiger -> Überschrift anklicken

5:0 für den Klimaschutz: Stadtwerke Flensburg steigen aus Kohlekraftwerk Krefeld aus

Heute ziehen sich die Stadtwerke Flensburg per Pressemitteilung offiziell aus dem Kohleprojekt in Krefeld zurück.

Damit haben von acht Stadtwerken, die für das Kohlevorhaben wichtig wären, vier dem Klimakiller eine Absage erteilt. Neben Flensburg wollen sich auch Dachau, Herzogenrath und Flensburg nur dann an dem Kraftwerk in Krefeld beteiligen, wenn ein Gas- anstelle eines Kohlekraftwerks gebaut wird. Auch Aachen, das nicht im offiziellen Handeslregister eingetragen ist, hat sich gegen Kohlekraft ausgesprochen. 5:0 für den Klimaschutz!

Damit geraten die Mehrheitsverhältnisse ins Schwanken: Zwar bleiben manche Stadtwerke-Chefs stur – Matthias Berz aus Ulm, Alfons Bröker aus Soest und Stefan Krämer aus Moers wollen nicht einmal die Unterschriften entgegennehmen. Doch wenn sich die Stadtwerke treffen am kommenden Donnerstag, um über den Bau des Kraftwerks in Krefeld zu entscheiden, können sie sich wohl trotzdem kaum noch für die klimaschädliche Kohlekraft entscheiden: In zu vielen Städten gibt es Protest gegen ein Kohlekraftwerk, das nicht einmal die Hälfte der Energie in Strom umsetzt.

Hier die Pressemitteilung: Geschäftsführer Maik Render sorgt für Klarheit

01.07.11 | Stadtwerke Flensburg beteiligen sich nicht an geplantem Kohlekraftwerk in Krefeld

Flensburg. Die Stadtwerke Flensburg werden sich nicht am geplanten Kohlekraftwerk der Trianel Gruppe in Krefeld beteiligen. "Als regional und ökologisch ausgerichtetes, 100 Prozent kommunales Unternehmen mit bundesweiten Strom- und Ökostrom-Produkten passt die Beteiligung an einem neuen Kohlekraftwerk nicht in unsere strategische Ausrichtung", begründet Maik Render, Geschäftsführer der Stadtwerke Flensburg, die Entscheidung, die auch vom Aufsichtsrat in Flensburg unterstützt wird.

Diese Position werden die Stadtwerke Flensburg bei der kommenden Trianel-Gesellschafterversammlung am 7. Juli vertreten, auf der über die weitere Ausrichtung beim Kraftwerksprojekt in Krefeld entschieden werden soll. Die Stadtwerke Flensburg sind wie andere, vor allem kommunale Energieversorgungsunternehmen an der Trianel-Projektentwicklungsgesellschaft für den Bau eines Kraftwerkes in Krefeld beteiligt.

Ein Ausstieg aus dem bereits im Bau befindlichen Trianel-Kraftwerk auf Kohlebasis in Lünen, das 2012 ans Netz gehen soll und an dem die Stadtwerke Flensburg ebenfalls beteiligt sind, ist aus rechtlichen Gründen nicht mehr möglich.

Für die Stadtwerke Flensburg, so Render, steht fest, dass sie sich definitiv nicht an einem neuen Kohlekraftwerk beteiligen werden.

Verzögert sich die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks Lünen??

Wieder eine neue Hiobsbotschaft für die Dachauer Kohlekraftwerksbeteiligung in Lünen. Nach einer Meldung des Spiegels ( Überschrift anklicken) verzögert sich die Inbetriebnahme von mehreren Kohlekraftwerke, die sich derzeit im Bau befinden. Lünen wird zwar nicht namentlich erwähnt, aber möglicherweise ist ist auch dieses Kohlekraftwerk betroffen.

Wieder einer weniger: Enwor/Herzogenrath

Der Energieversorger Enwor aus Herzogenrath ist aus dem geplanten Kohlekraftwerk in Krefeld-Uerdingen ausgestiegen. Vorher hatte auch schon die Aachener Stawag ihre Beteiligung zurückgezogen.

Lünen vor dem Fall - Europäischer Gerichtshof stärkt Klagerechte von Umweltverbänden

Die Gesamte Pressemitteilung Überschrift anklicken

Die Umweltverbände haben vor dem Europäischen Gerichtshof bei ihrer Klage gegen das Recht bekommen

Ganz konkrete Auswirkungen habe das EuGH-Urteil aktuell vor allem auf die BUND-Klagen gegen die geplanten Kohlekraftwerke in Lünen und Datteln in Nordrhein-Westfalen. Derzeit werden beide Kraftwerke wegen der laufenden Klagen von den Betreibern auf eigenes Risiko gebaut. Setzt sich der BUND in den weiteren Verfahren durch, müssten die milliardenteuren Bauten wieder abgerissen werden.

BUND: „Trianel-Kraftwerk Lünen weiterhin nicht genehmigungsfähig“

Im Vorfeld des heute beginnenden Erörterungstermins zum Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH auf eine 6. Teilerrichtungsgenehmigung für das umstrittene Kraftwerk bekräftigten BUND und Bürgerinitiativen ihre Kritik an dem Vorhaben. „Die nachgelieferten Unterlagen beseitigen nicht die grundlegenden genehmigungsrechtlichen Hürden für das Kraftwerk“, sagte Dirk Jansen, Geschäftsleiter des NRW-Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland. „Auch wenn wir Zweifel an der Ergebnisoffenheit des Verfahrens für die nachgeschobene 6. Teilgenehmigung haben, erwarten wir von der Bezirksregierung Arnsberg eine neutrale Führung des Erörterungstermins.“ Jetzt ergebe sich die „pikante Situation“, dass die Genehmigungsbehörde ein ergebnisoffenes garantieren muss, gleichzeitig aber bereits Beklagte in dem Hauptsacheverfahren sei. Trianel gehe mit dem Bau des Kraftwerks weiterhin das hohe Risiko ein, im Falle der Rechtswidrigkeit der Genehmigung mit dem Kraftwerk nicht ans Netz gehen zu können. Die Klage des BUND gegen die von der Bezirksregierung bereits am 6. Mai 2008 erteilte Kraftwerksgenehmigung (Vorbescheid) wird erst nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über den Umfang der Klagerechte des BUND wieder aufgenommen.

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Kohlekraftwerksbeteiligungen drohen hohe Verluste

Die am Kohlekraftwerk Hamm beteiligten Stadtwerke befürchten hohe Verluste. In von einzelnen Stadtwerken in Auftrag gegebenen Gutachten heißt es: „ob das Kraftwerk noch betrieben werden kann und die Anlage für den häufigen Teillastbetrieb überhaupt gerüstet ist“ muß bezweifelt werden. Alle beteiligten Stadtwerke prüfen bereits Möglichkeiten des Austiegs.

Im übrigen gilt das sicherlich auch für das Kohlekraftwerk in Lünen, an dem die Dachauer Stadtwerke beteiligt sind. Mal sehen, wer in Dachau als Schuldige für dieses Beteiligungsdesaster auserkoren werden.

Zum Artikel im Kölner Stadtanzeiger gehts über die Überschrift

Kein Bürgerentscheid: Aachen steigt auch so aus Kohleprojekt Krefeld aus

PM www.wir-Klimaretter.de

"Aachen steigt aus Kohleprojekt aus -- Die Stadtwerke Aachen werden sich an einem Steinkohlekraftwerk in Krefeld nicht beteiligen. Wie die Stawag am Donnerstag bekanntgab, wird sich die Stawag nur bei der Realisierung eines Gas- und Dampfkraftwerks (GuD) im Chempark weiter an dem Projekt beteiligen ..."

Der Stadtwerkeverbund Trianel plante im Chemiepark Uerdingen ursprünglich den Bau eines 750-Megawatt-Kohlekraftwerks. Das Erörterungsverfahren zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung wurde im vergangenen Jahr durchgeführt, gegen das Projekt waren 23.000 Einwendungen eingegangen. Von Trianel hieß es seinerzeit, man gehe mit einer Genehmigung im ersten Quartal 2011 aus, der Baubeschluss für das Kohlekraftwerk könne im Frühjahr fallen.

Durch das Energiekonzept der Bundesregierung und die Verlängerung der AKW-Laufzeiten, wodurch Kohlekraft unrentabler wird, kamen jedoch auch in Krefeld Überlegungen zum Umstieg auf ein Gaskraftwerk auf: Die Option für ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk als Alternative zum Kohlekraftwerk werde derzeit geprüft, so die Stawag. Mit einem abschließenden Ergebnis sei nicht vor Mai 2011 zu rechnen.

Im September vergangenen Jahres hatte sich in Aachen zudem eine Bürgerinitiative gegründet, die den Ausstieg der Stadtwerke aus dem Kohlekraftwerksprojekt per Bürgerentscheid durchsetzen wollte. Vorgemacht hatte das Dachau in Oberbayern: Mit einem Bürgerentscheid entschieden die Dachauer gegen die Beteiligung ihrer Stadtwerke an den Trianel-Kohlekraftwerken in Krefeld und Lünen.

Mehr zur Beteiligung einzelner Stadtwerke an Kohlekraftwerksprojekten in Krefeld, Lünen und Brunsbüttel hat die Klima-Allianz auf der Intersetseite www.stadtwerke-kohlefrei.de veröffentlicht.

Hier die PM der Stawag

Keine Beteiligung der STAWAG an einem Steinkohlekraftwerk in Krefeld
Die STAWAG hat gemeinsam mit der Trianel und weiteren Stadtwerken beschlossen, für den Standort Krefeld-Uerdingen die Option eines GuD-Kraftwerkes (Gas- und Dampfturbinenkraftwerk) zu prüfen.
Die Stadtwerkekooperation Trianel baut gemeinsam mit Stadtwerken Stromerzeugungskapazitäten auf, damit diese ihre Position im Wettbewerb stärken und Kunden attraktive Preise bieten können. Neben dem bereits im Jahr 2007 in Betrieb gegangenen GuD-Kraftwerk in Hamm-Uentrop hat Trianel weitere Kraftwerksstandorte in der Planung und Realisierung.
Dabei ist der Standort Krefeld-Uerdingen besonders attraktiv, da durch den Chempark Krefeld Dampf und Wärme abgenommen wird, was zu einer hervorragenden Effizienz führen und die ökologische Bilanz des Kraftwerks verbessern wird.

Nun wird für das Kraftwerksprojekt eine Option als Gas- und Dampfturbinenkraftwerk – als Alternative zu einem Steinkohlekraftwerk – geprüft. Mit einem abschließenden Ergebnis ist nicht vor Mai 2011 zu rechnen.

Die STAWAG wird sich nach Abstimmung in ihren Gremien bei der Realisierung eines GuD-Kraftwerks weiter am Projekt beteiligen. Die Chancen für ein solches Kraftwerk am Standort Krefeld-Uerdingen schätzt sie als vielversprechend ein. Sollte am Bau eines Steinkohlekraftwerks festgehalten werden, wird die STAWAG aus dem Projekt aussteigen.

Aachen, 13. Januar 2011