Ausstieg aus den Trianel-Kohle-Projekten

Die Stadtwerke Dachau beabsichtigen mehrere Millionen € in die beiden Steinkohlekraftwerke in Lünen und Krefeld zu investieren. Die BI Kontra-Kohlestrom-Dachau hat sich zur Aufgabe gemacht die Stadtwerke Dachau zum Ausstieg aus diesem Projekt zu bewegen.

Jetzt gehts vor Ort weiter mit der Bürgerstrom Dachau EG

Freitag, 28. Mai 2010

Herman Scheer in der SZ zu Offshore-Windkraft

Heute in der SZ auf Seite 43 ein Interview mit Hermann Scheer (SPD) das auch für Dachau interessant ist. Sachsen-Anhalt liegt auch nicht an der Küste, hat aber einen 45% Stromanteil Wind. - An Land sind Windkrafträder dreimal so günstig. Leider nicht online aufrufbar.

Donnerstag, 20. Mai 2010

CDU in Duisburg sammelt Unterschriften gegen Krefeld - Auch die Dachauer CSU kann mitmachen

Während die Dachauer CSU weiterhin am Kohlekraftwerk Krefeld und Lünen festhält, sammeln die Parteigenossen in Duisburg fleißig Unterschriften gegen das geplante Kohlekraftwerk in Krefeld.

"hiermit erhebe ich Einwendungen gegen das o.g. Vorhaben. Das Vorhaben ist nicht Genehmigungfähig, da es mein Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 II Grundgesetz) und weitere Grundrechte verletzt. Gleichzeitig verstößt das Vorhaben in seiner beantragten Form gegen § 5 Abs. 1 Bundesimmissionsschutzgesetz und die Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes, des Bundesnaturschutzgesetzes und der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, der Wasserrahmen-Richtlinie sowie weitere gesetzliche Bestimmungen. Zudem halte ich das Vorhaben für unvereinbar mit den Zielen und Grundsätzen des Landesentwicklungsplans. Durch den hohen Kohlendioxid-Ausstoß des Kraftwerks werden dazu die Klimaschutzziele unerreichbar."

so heißt es im Vordruck der CDU-Einwendung.

Wir von der BI Kontra Kohlestrom glauben ja, dass die CDU in Duisburg aus lauter unverbesserlichen Ideologen besteht, allerdings appellieren wir dafür, dass auch sie ein Recht darauf haben, Ihre Meinung äußern zu können.

Zum Aufruf der CDU in Duisburg gehts über die Überschrift

Montag, 17. Mai 2010

Kirchentag fordert Stopp der Kohlekraftwerke

17.5.2010 - Wir wissen nicht in welcher Kirche die Mitglieder der Dachauer CSU sind, aber wir wissen was der Kirchentag in München beschlossen hat...

Die Teilnehmer des Deutschen Kirchentags in München haben gemeinsam mit der Klima-Allianz eine Resolution mit dem folgenden Inhalt zum Thema Energie für Deutschland verfasst.

"Wir fordern die Bundesregierung auf, ein Energiekonzept zu verabschieden, das die Reduzierung der deutschen Treibhausgase um mindestens 40% bis 2020 und mindestens 95% bis 2050 zum Ziel hat, am Atomausstieg festhält, den Neubau von Kohlekraftwerken stoppt, Energieeffizienz wirksam fördert, die Energieinfrastruktur um- und ausbaut und die vollständige Umstellung auf erneuerbare Energien konsequent durchführt. Zu einem zielgerichteten Klimaschutz gehören auch der Abbau klimaschädlicher Subventionen und eine konsequente Förderpolitik. Deshalb muss die Bundesregierung umgehend die Sperre für Mittel aus dem Marktanreizprogramm und der Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministerium (BMU) aufheben, um Investitionen in die Energiewende zu ermöglichen und zukunftsfähige Arbeitsplätze zu erhalten..."

Die gesamte Resolution kann hier nachgelesen werden.

Sonntag, 16. Mai 2010

Dachau baut Kohlekraftwerke, während Fürstenfeldbruck und München sich zur CO2 Reduktion verpflichten

Fürstenfeldbruck und München haben sich zusammen mit mehr als 500 anderen europäischen Kommunen dazu verpflichtet, ihre CO2-Emissionen bis 2020 um mehr als 20 % zu verringern.

Der für Energie zuständige EU-Kommissar, Günther Oettinger, sagte: „Der Konvent der Bürgermeister ist zu einem zentralen Element der nachhaltigen Energiepolitik der EU geworden. Städte und Regionen zeigen, dass die Begrenzung der Folgen des Klimawandels eine der besten Strategien zur Konjunkturbelebung ist. Investitionen in die Senkung der CO2-Emissionen und in Energieeffizienz schaffen Arbeitsplätze, die naturgemäß nicht abwandern können.“

Dachau ist hier nicht dabei, geht auch gar nicht, weil sie mit ihren Kohlekraftwerksbeteiligungen in Lünen und krefeld Ihren CO2 Ausstoß kräftig erhöhen.

Mehr zum Thema gibts über die Überschrift.

Samstag, 15. Mai 2010

Trianel/Stadtwerke Dachau schämen sich für Nichts

In Kolumbien machen sie Geschäfte mit Firmen, die Geschäfte mit anderen Firmen machen, die ganze Familien und Dörfer vertreiben in Deutschland, fördert man jetzt Waldkindergärten. Von Kindern Natur nahe bringen und von sozialer Verantwortung wird gefaselt. Die Kinder in der Nähe des Bergabbaugebiets El Cerrejón haben inzwischen kein Dach mehr über dem Kopf, ihr Flüsse sind verdreckt, die Luft verschmutzt. "Soziale Verantwortung?" Wie muss man gepolt sein, wenn man meint man kann sich mit 5.000 € jährlich von seiner Verantwortung freikaufen?

Steinkohlekraftwerke sind jetzt keine Steinkohlekraftwerke mehr sondern Kraftwärmekopplungsprojekte. Das die Aussagen zur angeblichen Wirtschaftlichkeit aber keine Bedeutung haben, schreiben die Verfasser der Pressemeldung gleich mit dazu:

"Zukunftsgerichtete Aussagen
Diese Presseinformation kann bestimmte in die Zukunft gerichtete Aussagen enthalten, die auf den gegenwärtigen Annahmen und Prognosen der Unternehmensleitung der Currenta ("Gesellschaft"), des Bayer-Konzerns, seiner Teilkonzerne oder seiner Servicegesellschaften beruhen. Verschiedene bekannte wie auch unbekannte Risiken, Ungewissheiten und andere Faktoren können dazu führen, dass die tatsächlichen Ergebnisse, die Finanzlage, die Entwicklung oder die Performance der Gesellschaft wesentlich von den hier gegebenen Einschätzungen abweichen. Diese Faktoren schließen diejenigen ein, die Currenta oder Bayer in veröffentlichten Berichten beschrieben haben. Diese Berichte stehen auf den Webseiten www.currenta.de beziehungsweise www.bayer.de zur Verfügung. Die Gesellschaft übernimmt keinerlei Verpflichtung, solche zukunftsgerichteten Aussagen fortzuschreiben und an zukünftige Ereignisse oder Entwicklungen anzupassen."

Freitag, 7. Mai 2010

Trianel legt Genehmigungsantrag für Kohlekraftwerk Krefeld vor: Wirtschaftlichkeit absolut ungewiss

In den nächsten Tagen legt Trianel ihren Genehmigungsantrag für das geplante Steinkohlekraftwerk in Krefeld vor. Bemerkenswert dabei ist: Trianel legt keine Zahlen zur Wirtschaftlichkeit vor. Ganz im Gegenteil, Trianel räumt ein, dass die Wirtschaftlichkeit auf wackligen Beinen steht. "Es gebe viele Parameter, deren Entwicklung man nicht absehen könnte, gibt Martin Hector zu" so im "Der Westen. Offensichtlich sieht das der Chempark in Krefeld auch so und hat sich vorsorglich die Genehmigung einer Gasleitung zum Chempark gesichert.

Und das alles, obwohl in Krefeld ja eine Kraft-Wärme-Kopplung vorgesehen ist. Wir von der BI fragen uns da, wie es wohl mit der Wirtschaftlichkeit des derzeit im Bau befindlichen Kohlekraftwerks in Lünen aussieht? Bezeichnender Weise gibt es dazu keinerlei Informationen seitens der Stadtwerke Dachau.

Gott sei Dank können jetzt die Dachauer Bürger über den Ausstieg entscheiden!

Zum Artikel in "Der Westen" gehts über die Überschrift

Donnerstag, 6. Mai 2010

Klima-Allianz kapert Rüttgers Facebook-Seite

mit Fragen zu Atom- und Kohlekraftwerken wurde heute die Seite des NRW Ministerpräsidenten überschwemmt. Bisher gab es keine Stellungnahme.

Zur Rüttgers Seite Überschrift anklicken, dann auf den Reiter "andere" klicken

Mittwoch, 5. Mai 2010

Erfolg! Bürgerentscheid zulässig! Auch im Stadtrat wächst die Ablehnung an der Kohlekraftwerksbeteiligung

BÜRGERINITIATIVE KONTRA-KOHLESTROM-DACHAU

Pressemitteilung zum Bürgerentscheid


Der Stadtrat hat am 4. Mai 2010 die Zulässigkeit unseres Bürgerentscheides zum Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Lünen (NRW) bestätigt. Nunmehr ist also der Weg frei zur Durchführung des Bürgerentscheides am 4. Juli 2010 zusammen mit dem bayernweiten Volksentscheid zum Nichtraucherschutz. Mit der Zustimmung des Innenministeriums wird gerechnet.

Leider konnten sich der Stadtrat nicht zu einer Übernahme des Bürgerentscheids entschließen, obwohl die Ablehnung gegenüber den Kohlekraftwerksbeteiligungen quer durch die Fraktionen wächst und bereits fast alle Fraktionen den Ausstieg aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk in Krefeld in Aussicht gestellt haben. Positiv zu bewerten ist, dass alle Fraktionen den Bürgerentscheid begrüßen

Zur Behauptung des Oberbürgermeisters und einiger Stadtratsfraktionen, ein Bürgerentscheid sei sinnlos, weil die Stadtwerke nicht aus dem Lünen-Vertrag mit Trianel herauskämen, stellt die BI fest:

1. Bisher wurde auf Nachfrage von Stadträtin Sabine Geißler von der Werkleitung gesagt, ein Ausstieg aus der Beteiligung Lünen sei jederzeit möglich.

2. Jetzt heißt es, ein Ausstieg sei frühestens 20 Jahre nach Inbetriebnahme, also 2032, möglich. Kannte man vorher den Vertrag nicht? Was ist das für eine Stadtwerke-Leitung, die sich auf einen gewichtigen Vertrag ohne Ausstiegsklausel einlässt?

3. Die neuesten Äußerungen zur angeblichen Wirkungslosigkeit eines positiven Bürgerentscheids betrachten wir als ein bewusste Verunsicherung und Irreführung der Öffentlichkeit. Die Stadtwerke können ungeachtet der 20-jährigen Bindung ihren Anteil an Lünen (0,52 %) jederzeit verkaufen. Dass dies „kaum möglich sei“ ist eine reine Schutzbehauptung von OB Bürgel, die nicht ernst zu nehmen ist. Wenn der Kohlestrom aus Lünen angeblich so günstig ist, wie die Kohlefreunde ständig behaupten, warum sollte dann niemand den Dachauer Anteil übernehmen wollen?

4. Die BI wird den von über 2300 Dachauern beantragten Bürgerentscheid auf keinen Fall zurückziehen. Dazu hat die BI erstens kein Mandat und zweitens keinen Grund. Strom aus Kohle ist und bleibt Klimakiller Nummer 1 in Deutschland und der ganzen Welt. Alternative Techniken sind heute schon vorhanden, man muss sie nur einsetzen wollen.

Ja zum Ausstieg aus Kohlekraft, ja zum wirkungsvollen Einstieg in Erneuerbare Energien, ja zu einem überzeugenden Energiekonzept für die Große Kreisstadt Dachau!


Für die BI: Stefan Donath, Michael Eisenmann, Emmo Frey, Heinz Schmeißer

Dachau, 5.5.2010

Stadtrat erklärt den Bürgerentscheid für zulässig

mehr im Bündnisblog Überschrift anklicken

Montag, 3. Mai 2010

Das Bürgerbegehren macht auf jeden Fall Sinn

Leserbrief von Helmut Geisler zum SZ Artikel v. 27.4.2010

Der Stromanteil, den Dachau aus dem Steinkohlekraftwerk Krefeld beziehen soll, wäre doppelt so groß, wie der aus Lünen (40% des Dachauer Strombedarfs käme aus Krefeld, 20% aus Lünen). Wieso sollte dann der Bürgerentscheid sinnlos sein, der über den Austieg aus beiden Beteiligungen entscheiden wird. Selbst wenn sich am Ende herausstellt, dass man für die Lüner Anteile keinen Käufer findet, wäre die Auswirkung eines erfolgreichen Bürgerentscheids signifikant für den zukünftigen Strommix der Stadtwerke.

Wenn die Stadtratsmehrheit Krefeld nicht will und außerdem meint, dass ein Austieg aus Lünen nicht möglich ist, und sie zudem die Kosten eines Bürgerentscheids sparen will, dann sollte man doch bitte das Bürgerbegehren einfach annehmen. Das ist die rechtlich vorgegebene Möglichkeit, ganz schnell zum ihrem gewünschten Ergebnis zu kommen: Lünen - bleibt, Krefeld - nein, und Geld gespart!

Helmut Geissler

Der Kohlosaurus besucht die Dachauer Altstadt

. Die Veranstaltung über die die Dachauer SZ nicht berichten wollte und weil wir das benennen sind sie jetzt beleidigt...

Erst Blutkohle, dann Blutstrom

Ab der Minute 6:10 min geht es um das Gebiet El Cerrjón in dem die Stadtwerke Dachau Kohle für die Kraftwerke abbauen lassen. Auch wenn man kein Spanisch kann, versteht man den Beitrag sehr gut. Auch die ersten 6 Minuten lohnen sich anzusehen.

Vorsicht emotional! Werkausschussmitglieder/-leiter bitte nicht klicken, das schadet Ihrem Gewissen.

Geschenk an die Werkleitung

Atom und Kohle: Aus den Augen aus dem Sinn

Get clean coal clean! (NEW Air Freshener)

“Es ist so sauber”, freut sich der Familienvater am Anfang des Spots. Darauf der gelackte Verkäufer: “Ist gewöhnliches ’sauber’ für Ihre Familie sauber genug?” Und überreicht das neue “Clean Coal Clean”, den neuen “Saubere Kohle-Reiniger”. Die Stimme aus dem Off erklärt: “Die Bezeichnung ‘Saubere Kohle’ macht sich die wunderbare Stärke des Wortes ’sauber’ zunutze - um es als sauberstes ’sauber’ überhaupt erscheinen zu lassen.” Und dann nochmal der Verkäufer: “Clean Coal wird unterstützt von der Kohleindustrie, der vertrauenswürdigsten Stelle in Sachen Kohle.” - “In Wahrheit gibt es so etwas wie ’saubere Kohle’ nicht”, schließt der Abspann. Diesen Spot produzierten die Oscar-Preisträger Ethan and Joel Coen (”No Country for Old Men”, “The Big Lebowski” u.a.). Noch mehr Spots zu dem Thema finden Sie hier.