Trianel Krefeld: Rechtschaos und Drohgebärden gegen die Bezirksregierung

In einem Artikel der rheinischen Post (Überschrift anklicken) wird das chaotische Auftreten der Trianel beim Erörterungstermin dargestellt.

Der Trianel Konzern möchte die Bezirksregierung auf Schadensersatz verklagen, wegen Amtspflichtverletzungen. Diese Linie hat natürlich eine gewisse Konsequenz.

- Man läßt sich das unkalkulierbare Kraftwerk vom Steuerzahler (WestLB) finanzieren.
- Dann droht man dem Steuerzahler (Kanzlerin) mit Schadenersatzforderungen wegen der Atomlaufzeitverlängerung.
- Dann droht man dem Steuerzahler (Genehmigungsbehörde) mit Schadenersatz weil er nicht spurt.

Wir in Bayern sind ja so ein Auftreten von den Krawattlträgern gewohnt, siehe Hypo-Alpe-Adria...

Trianel Krefeld: Zweiter Erörterungstermin nötig?

Mehr in der Westen - Überschrift anklicken

Werkausschuss läßt unabhängiges Gutachten zum Ausstieg Lünen nicht zu.

Mehr am Blog der Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau

Protestaktion gegen Kohleinvestition - ÜWAG soll in saubere Energie investieren

Dachau macht Schule, Details Überschrift anklicken.

Kohlekraftwerk Krefeld: Planungsunterlagen fehlerhaft und unvollständig

22.500 Einwendungen gibt es zum Kohlekraftwerk Krefeld. In dieser Woche gab es nun den Erörterungstermin zur Kraftwerksplanung, aus der die Stadtwerke Dachau per Bürgerentscheid ausgeschieden sind. Und wenn man die Erörterung verfolgt können wir wirklich nur froh sein draußen zu sein.

1. Wirtschaftlichkeit: Vor dem Bürgerentscheid wurde uns immer wieder vorgehalten, dass wir hier ein wirtschaftlich sinnvolles Projekt verhindern. Mittlerweile gibt sogar Trianel zu, dass es hier erheblich Risiken gibt. Eine belastbare Wirtschaftlichkeitsrechnung gibt es keine und selbst Trianel stellt mittlerweile Überlegungen an möglicherweise ein Gaskraftwerk zu bauen.

2. Modernste Technik: Pustekuchen soll hier modernste Technik verbaut werden. Alle Planungen sind so ausgelegt, dass gerade so die gesetzlichen Grenzwerte eventuell eingehalten werden. Modernste Kohlekraftwerke können da schon viel mehr. Gerade auch über die Quecksilberbelastung haben wir bereits früher berichtet.

3. Planungsunterlagen: „Meine Herren Antragssteller, Sie haben Ihre Hausaufgaben nicht gemacht und es ist eine Schande, dass wir unsere Freizeit damit verbringen müssen, Ihnen nachzuweisen, dass das was Sie vorgelegt haben mehr als nur unzureichend ist“, sagte Frau Ciesla. Dieses Zitat sagt einiges aus.

Wenn man das so anschaut fragen wir uns ernsthaft, wie das wohl dann in Lünen aussieht. Wenn Krefeld schon mit seiner Wärmeauskopplung unwirtschaftlich ist, wie sieht es dann in Lünen aus. Sollen wir wirklich 20 Jahre für diese Fehlplanung zahlen, und dass auch noch ohne uns dagegen gerichtlich zu wehren?

Mehr zum Erörterungstermin Kohlekraftwerk Krefeld gibts über die Überschrift

Rechtsgutachten zum Bürgerentscheid ein Gefälligkeitsgutachten?

Heute lesen wir in der Süddeutschen Zeitung verwirrendes.

Die Stadtwerke Dachau geben im Vorfeld des Bürgerentscheids ein Rechtsgutachten im Auftrag, mit dem Ergebnis, dass ein Ausstieg aus der Lünener Kraftwerksbeteiligung der Stadtwerke Dachau nur mit erheblichen Schwierigkeiten möglich sind und verkaufen dies den Dachauer Bürgern dann so, dass der Bürgerentscheid sinnlos ist.

Und nach dem Bürgerentscheid prüfen die Stadtwerke nach Aussage von Herrn Pfänder die Verträge dann nochmals zusammen mit der Trianel darauf, ob man aus den Verträgen aussteigen darf und kann. Meinen denn die Stadtwerke, dass die Trianel ihnen sagt, ob man gegen die Verträge gerichtlichvorgehen kann, weil sie die Kündigungsmöglichkeiten unzulässig stark einschränken?

Welche Schlüsse kann man jetzt daraus ziehen? War das erste Gutachten nur ein Gefälligkeitsgutachten um die Dachauer Bürger zu verunsichern? Wir von der BI fragen uns da, ob die Stadtwerke Dachau überhaupt schon mal die Verträge von einem unabhängigen Gesellschaftsrechtler prüfen haben lassen??

Neue BI in Aachen: Bereits 350 Unterschriften am ersten Tag

Die kürzlich in Aachen gegründete BI "Saubere Energie" will dem Beispiel Dachaus folgen und strebt einen Bürgerentscheid gegen die geplante Beteiligung der Aachener Stadtwerke am Kohlekraftwerksprojekt der Trianel in Krefeld an. Bereits 350 Unterschriften am ersten Tag der Sammlung deuten darauf hin, dass auch in Aachen die Bürger keinen dreckigen Kohlestrom möchten. Wir aus Dachau wünschen der BI "Saubere Energie" viel Erfolg.

Mehr dazu in den Aachener Nachrichten über die Überschrift.

Nach dem Bürgerentscheid – Umsetzung kommt in die Gänge

Pressemitteilung der BI-Kontra-Kohlestrom vom 20.09.2010:

Nach dem positiven Bürgervotum vom 04.07.2010 gegen die Kohlekraftwerksbeteiligungen gibt es nun endlich erste Schritte zur Umsetzung des Bürgerwillens seitens der Stadtwerke Dachau.

So ist seit heute eine offizielle Ausschreibung auf der Europäischen Ausschreibungsplattform TED online (http://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:278336-2010:TEXT:EN:HTML&src=0&tabId=0), in der potentielle Käufer der Dachauer Kohlekraftwerksbeteiligung am Kohlekraftwerk Lünen bis zum 15.10.2010 ihr Interesse anmelden können.

Gleichzeitig möchte die BI-Kontra-Kohlestrom nochmals darauf hinweisen, dass die von Trianel gewählte Rechtsform der "GmbH und Co KG" mit Stadtwerken als Kommanditisten möglicherweise gegen geltendes Recht verstößt. Offensichtlich ist die von den Stadtwerken genannte 20 jährige Kündigungsfrist und die Einschränkung des Verkaufsrecht von Anteilen nur mit Zustimmung der anderen Gesellschafter bei Personengesellschaften (hier KG) ungültig. "Ein überlanges und kompliziertes Austrittsverfahren würde ebenso wirken, wie der Ausschluss einer Kündigung" so der von der BI-Kontra-Kohlestrom befragte Gesellschaftsrechtler. Sollte ein Verkauf der Kohlekraftwerksbeteiligungen der Stadtwerke Dachau scheitern, so müssen nach Meinung der BI-Kontra-Kohlestrom die Verträge gerichtlich überprüft werden.

Das Sprecherteam der Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-Dachau:
Stefan Donath, Michael Eisenmann, Emmo Frey, Heinz Schmeisser

Dachau, im September 2010

Düsseldorf: Stadt lehnt Krefelder Kohlekraftwerk ab

zum Artikel in der Rheinischen Post Überschrift anklickn

Schweiz: Dreckstrom aus Lünen wird zu grünem Strom gewaschen

Europamagazin der ARD deckt auf: Dreckstrom aus Lünen soll bei AET in der Schweiz zu grünem Strom werden. Und ganz toll, die Schweizer haben den Gewinn und das Herstellerland Deutschland muss dn Klimaschaden finanziell ausgleichen.

Hier der Link zum Video - ab Minute 4 gehts konkret um die Zusammenhänge AET - Trianel - Lünen und damit Dachau.

E-Werk Mittelbaden steigt aus dem geplanten Kohlekraftwerk Brunsbüttel aus

"Weil wir bisher die Beteiligung am Steinkohlekraftwerk noch nicht realisiert hatten, sind keine Kosten entstanden. Das dafür vorgesehene Investitionsvolumen kann nun für regenerative Projekte eingesetzt werden.“

Na, wenn das die Dachauer Stadtwerke auch sagen könnten, wären wir froh. Zum kompletten Artikel Überschrif anklicken.

Aachen: Widerstand gegen Krefeld-Beteiligung

Bürgerbegehren gegen angebliche Stawag-Pläne - Überschrift anklicken
Widerstand in der Heimatstadt des Trianel-Konzerns

Gerücht aus Aachen: Trianel völlig orientierungslos

Auf was für einen Partner haben sich die Stadtwerke Dachau bei Trianel eigentlich eingelassen?

Völlig orientierungslos manövriert Trianel durch seine Kohlekraftwerksplanungen und versucht mit Durchhalteparolen, wie diese hier im "RP-Online", den Anschein eines professionellen Managements aufrecht zu erhalten. Möglicherweise glaubt Trianel tatsächlich noch, die fehlenden 20 Gesellschafter für Ihr Kohlestromprojekt in Krefeld zu finden. Wobei ihnen eigentlich mehr davon laufen als dazukommen und die örtlichen Bürgerinitiativen formieren sich schon. Dachau lässt Grüßen.

Gleichzeitig lamentieren sie über die schlimmen Rahmenbedingungen (Beiträge siehe unten), wundern sich über steigende Kohlepreise, die erst jetzt in völlig unklare Kalkulationen einfließen, nachdem sie bereits Jahre planen und immer gesagt haben wie wirtschaftlich solche Kohlekraftwerke sind (siehe kalkulatorisches Chaos bei Trianel weiter unten) und seit neuestem sprechen sie schon über ein Gaskraftwerk in Krefeld (RP-Online). Und über allem schwebt noch das gleiche Schicksal für das Kohlekraftwerk in Lünen, wie es Datteln schon ereilt hat: Der Baustopp durch die Gerichte.

Nach einem schlüssigen Konzept, wie man in die Zukunft gehen will, schaut das nicht aus.

TAZ: Aber nicht in meinem Vorgarten!

Das Essay "Protest und Gesellschaft" in der TAZ, Überschrift anklicken.

"Die Zustimmung zu Windkraftanlagen steigt erfahrungsgemäß, wo diese Kooperativen und Genossenschaften gehören, bei denen Bürger an der Planung wie an den Gewinnen beteiligt sind - und nicht nur Baumaßnahmen zu ertragen haben wie in Braunkohlegebieten, wo immer noch ganze Dörfer dem Erdboden gleichgemacht werden, oder beim Abbau von Ölschiefer, der unbewohnbare Mondlandschaften hinterlässt.

Interview mit Michael Eisenmann zum gewonnenen Bürgerentscheid auf der Klimaretter Seite

zum Interview Überschrift anklicken

Klimaretter.info: "Glückwunsch, Herr Eisenmann! Sie haben den Kohleprotest revolutioniert!"

Kalkulatorisches Chaos beim Trianel Kohlekraftwerk Krefeld

Liest man die u.a. Berichte bewahrheiten sich die schlimmsten Befürchtungen der BI.

Sämtliche Parameter wurden schön gerechnet, in den letzten Tagen gab Trianel mehr und mehr zu, daß nur mit unbekannten Variablen gerechnet wurde.

Zins, Konzept, Preise für CO2-Zertifikate, ImportPreise, alles nur Unbekannte. Das ist alles nicht neu. Neu aber ist, dass Trianel das zum größten Teil eingesteht.

Warum bitte soll jetzt das Kraftwerk in Lünen ohne Kraftwärmekopplung wirtschaftlicher arbeiten als das in Krefeld mit Kraftwärmekopplung?

Und von der Dachauer Werkleitung hört man nichts zu dem Thema. Und die Lokalpresse frägt auch nicht nach.

Dachau muss so schnell wie möglich auch aus Lünen aussteigen, sonst ist unser Geld verbrannt, da brauchen wir dann nicht mal Kohle dazu.

Kai Kühnel
Bündnis für Dachau

DerWesten: Rechnet sich das Kraftwerk nicht?

Im heutigen Bericht in der Westen (Überschrift anklicken)

Elmat Thyen (Trianel):
- Das Energiekonzept besteht nur aus 40 Seiten!
- Die tatsächlichen Baukosten stehen nicht fest!
- Die Kreditzinsen stehen noch nicht fest!

Toll was uns da die Werkleitung als hochwirtschaftlich verkauft hat.

KKW Krefeld: Baubeschluss verzögert sich um drei Monate

Im heutigen Bericht auf RP-Online (Überschrift anklicken):

- Baubeschluss verzögert sich
- Witschaftlichkeitsberechnung wird nicht fertig
- Trianel kann sich jetzt auch ein Gaskraftwerk vorstellen

Kraftwerksbau in Krefeld auf der Kippe

Mehr auf RP-Online, Überschrift anklicken

Sven Becker: Umsatzeinbußen in dreistelliger Millionenhöhe

Cirener (Stadwerke Krefeld): "Die Investitionskosten fürs geplante Kohlekraftwerk sind aus Sicht der SWK jetzt schon kritisch. Sie liegen bereits deutlich über einer Milliarde Euro.

"Die Investitionskosten fürs geplante Kohlekraftwerk sind aus Sicht der SWK jetzt schon kritisch. Sie liegen bereits deutlich über einer Milliarde Euro

Trotz des für ein Steinkraftwerk enorm hohen Wirkungsgrades wird auch das Uerdinger Steinkohlekraftwerk Geld für CO2-Emissions-Zertifikate zahlen müssen.

Das sind alles Argumente die wir seit mehr als einem Jahr einbringen, aber von der Werkleitung nicht ernst genommen wurden

Trianel: "Wir stehen da wie begossene Pudel"

«Es wurden Anreize gegeben, dass wir investieren sollten. Jetzt haben wir das gemacht und jetzt stehen wir da wie die begossenen Pudel», sagte der Sprecher der Trianel-Geschäftsführung, Sven Becker, der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Schadenfreude können wir keine entwickeln, aber wir haben die Stadtwerke und die CSU, SPD, FDP, FW und ÜB immer darauf aufmerksam gemacht, die haben aber blind den Parolen aus Achen vertraut.

Zum Ganzen Artikel Überschrift anklicken.

Entsprechender Artikel auf Zeit-Online

Kohlekraftwerksbeteiligungen werden reihenweise aufgegeben

Nach dem AKW-Verlängerungsbeschluß kommen jetzt die wahren Fakten auf den Tisch. Und wie schon Trianel Chef Becker mehrmals angedeutet hat, sind die neuen Kohlekraftwerke finanzell mit sehr heißer Nadel gestrickt und ein erhebliches Risiko für die beteiligten Stadtwerke.

"Dass die Kernkraftwerke nicht - wie bislang geplant - vom Netz genommen werden, war das I-Tüpfelchen für unsere Entscheidung", sagt Quickborns Stadtwerke-Chef Uwe Timm.

Ja das heißt wohl, dass auch ohne AKW-Verlängerung die geplanten Kohlekraftwerke unrentabel gewesen wären. Das hat sich bei unseren Stadtwerken immer ganz anders angehört.

Hier die neuesten Kohlekraftaussteiger:

Quickborn steigt aus

Sigmaringen stellt Kohlekraftwerksbeteiligung in Frage

Über alle weiteren Aussteiger werden wir hier natürlich berichten.

WDR enthüllt: Trianel will in Krefeld mehr Quecksilber als nötig in die Luft blasen

Wenn Sie die Überschrift anklicken, kommen Sie direkt zum Manuskript auf WDR5.

Dort heißte es auf die Frage ob im KKW Krefeld modernste Technik angewandt wird:

„Das stimmt im Bereich der Filtertechnik schon gar nicht: Die Feinstaubeliminierung ist sehr mangelhaft da...

Lesen Sie insbesonder Seite 3 oben

Dabei wurden dem Werkausschuss das KKW immer als ein High-End Produkt verkauft.

Sigmaringen will raus aus der Kraftwerksbeteiligung

Überschrift anklicken

Trianel von Kanzlerin ausgebootet

In einem Interview (Überschrift anklicken) zeigt sich Trianel-Chef Sven Becker entsetzt über das Konzept der Bundesregierung.

Wir übersetzten mal den elaborierten Code des Herrn Beckers in Umgangssprache.

Statt 'Ehrlich gesagt sind wir entsetzt, wie kurz das energiepolitische Konzept der Bundesregierung springt' könnte es heißen: die Kanzlerin mit ihren Ministern kann nicht bis 3 zählen.

Statt "Das Energiekonzept von CDU/CSU und FDP sei 'in weiten Teilen klassische Klientelpolitik zugunsten der großen vier Stromkonzerne', könnte auch stehen "uns drängt sich der Verdacht der Vorteilsnahme auf".

Statt "'Nach allem, was bis jetzt bekannt ist, wird Wettbewerb im Erzeugungssektor auf Jahrzehnte verhindert. Zudem werden bereits getätigte Milliardeninvestitionen in hocheffiziente, moderne Kraftwerke entwertet', könnte es heißen, wir waren blauäugig und haben jetzt Milliarden in den Sand gesetzt.

Statt 'Nach uns vorliegenden Gutachten müssen wir für ein hocheffizientes Kohlekraftwerk wie auch Gas- und Dampfkraftwerk in der 800 Megawatt-Klasse auf 20 Jahre gerechnet mit Umsatzeinbußen in dreistelliger Millionenhöhe rechnen', "wir sind völig gescheitert."

Von der Dachauer Werkleitung hört man nichts zu dem Thema - abgetaucht.

Kurt Kuhn (Stadtwerke Lübeck) stellt KKW Lünen in Frage

und kündigt Schadensersatzforderungen an. Kurt Kuhn ist auch Sprecher einer Interessensgemeinschaft von 150 kommunalen Versorgern.

Zum ManagerMagazin Überschrift anklicken.

Bündnis fordert Aktualisierung Stadtwerke-Information zu den Kohlekraftwerken

mehr Überschrift anklicken

Angie bei den Warnwesten

Wir wissen nicht, weshalb der eine Herr vortreten musste...

Zum Video vom Kanzlerinenbesuch bei Trianel in Lünen, Überschrift anklicken.

Wiesbaden vor finanziellen Desaster wegen KKW

mehr im Wiesbadener Tagblatt Überschrift anklicken

Wird, was als wahrscheinlich gilt, das Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue nicht gebaut, droht ein finanzieller Schaden von insgesamt 170 Millionen Euro.

Handelsblatt: Sven Becker lamentiert über die Rahmenbedingungen

Zm Artikel "Stadtwerke fordern Ausgleich für längere Laufzeiten" im Handelsblatt Überschrift anklicken.

Trianel hat den Stadtwerken der beteiligten Städte am Verbund ein hohes Risiko auferlegt. Das wird mehr und mehr klar.

Sven Becker, Geschäftsführer des Stadtwerkeverbundes Trianel, kritisiert nicht nur die Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke, sondern fordert die Bundesregierung auf bestehende alte Kohlekraftwerke stillzulegen. "Anderenfalls seien Investitionen der Stadtwerke in neue Kraftwerke gefährdet."

Aha, was heißt das im Umkehrschluss?

1. Die Behauptung, dass für die neuen Kohlekraftwerke Lünen und Krefeld alte stillgelegt würden, ist haltlos.

2. In Zeiten unzuverlässiger und unberechenbarer Regierungsführung durch die Lobby-Kanzlerin Merkel hat das Trianel-Konstrukt und damit die Stadtwerke Dachau ein hohes finanzielles Risiko mit der Planung und dem Bau der Kraftwerke übernommen, ohne die Rahmenbedingungen zu kennen. Das sind Hochrisikospekulationsgeschäfte.

Auch, wenn Sven Becker mit seiner Kritik an der Bundesregierung Recht hat, das Risiko für den Dachauer Gebührenzahler und vielleicht auch mal den Dachauer Steuerzahler mindert die Kritik nicht.