Röttgen: Stadtwerke sind unverzichtbar für einen innovativen Energiemarkt

in einer gemeinsamen Presseerklärung des Verbands kommunaler Unternehmen und des Bundesministeriums für Umwelt, Natur und Reaktorsicherheit erklärt Bundesminister Röttgen: "Der Übergang in das Zeitalter der erneuerbaren Energien verlangt einen Umbau der Energiestrukturen in Deutschland. Bis zum Jahr 2050 muss es gelingen, den Treibhausgas-Ausstoß in Deutschland um mindestens 80 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. Kommunen und Stadtwerke sind bei dieser Mammutaufgabe unverzichtbare Partner". Weiter fordert VKU Präsident Stephan Weil: „Die Rolle der kommunalen Stadtwerke für mehr Wettbewerb im Energiemarkt und den Ausbau erneuerbarer Energien sowie den Einsatz der hocheffizienten Kraft-Wärme-Kopplung muss durch das Energiekonzept der Bundesregierung nachhaltig gestärkt werden".

Wir von der BI Kontra-Kohlestrom finden es eigentlich schade, dass die Dachauer Stadtwerke beim VKU kein Mitglied ist. Möglicherweise könnte eine Mitgliedschaft in diesem Verband auch für Dachau neue Ideen bedeuten.

Zur vollständigen Pressemitteilung gehts über die Überschrift

Guten Morgen Stadtwerke Dachau - Aufwachen!

Kai Kühnel zur Umsetzung des Bürgerentscheids auf dem Stadtratsblog, Überschrift anklicken.

GLÜCKWÜNSCHE

Nach dem gewonnen Bürgerentscheid zum Austieg der Stadtwerke Dachau aus Ihren Kohlestrombeteiligungen gibt es von überall her Glückwünsche an die BI Kontra-Kohlestrom. Hier eine kleine Auswahl:

"Liebe Dachauer,

herzlichen Glückwunsch zu Eurem genialen Ergebnis und vielen Dank für Eure Unterstützung im Namen der Bürgerinitiative Saubere Luft sowie der BUND Kreisgruppe Duisburg.
Das Kraftwerk Krefeld Uerdingen ist faktisch an der Stadtgrenze von Duisburg geplant und somit sind wir nicht nur aufgrund der hohen CO2 Ausstöße sondern auch ganz direkt im Bereich der Luftreinhaltung betroffen.

Unsere Einwendungskampagne mit dem Ergebnis der Übergabe von 22.233 Unterschriften auf den Sammeleinwendungen und einigen tausend weiteren Einzeleinwendungen und dezentral versendeten Sammeleinwendungen zeigt, dass es inzwischen ein breites Bündnis gegen neue Kohlekraftwerke gibt.

Aber gerade Unterstützung von Initiativen wie Euch, die lokal den Ausstieg aus der Kohle als Energieträger beschließen gibt uns die Kraft hier vor Ort mit voller Energie weiterzumachen.
Eure Ausstieg aus Krefeld und Lünen ist ein weiterer Schritt der Verhinderung, denn wenn niemand mehr investiert, dann fällt die unsichere Finanzierung bald wie ein Kartenhaus zusammen und man wird dann hoffentlich auch bei uns in NRW endlich eine Energiewende einläuten.

Vielen, vielen Dank für Euren Einsatz, wir können uns aufgrund diverser Mobilisierungen in den letzten Jahren gut vorstellen, wie viel Kraft ein solcher Bürgerentscheid gekostet hat.

Mit Gruß aus dem Ruß

Kerstin Ciesla
Vorsitzende BUND Kreisgruppe Duisburg
Co-Sprecherin Bürgerinitiative Sauber Luft e.V. "


"Lieber Dachauer,

ich möchte Ihnen im Namen der Kohlekraftwerkskritiker in Krefeld, Duisburg und anderswo für Ihren grandiosen Erfolg beim Bürgerentscheid in Dachau danken!!!!!!! Ihnen und Ihren Mitstreiter(innen) für eine lebenswerte Zukunft haben wir zwei große Sargnägel für die Trianel-Kohlekraftwerke in Lünen und Krefeld zu verdanken. Damit haben Sie einen wichtigen Beitrag für den globalen Klimaschutz geleistet!!!
Genießen Sie den großen Erfolg! Wir sprechen Ihnen unsere große Anerkennung aus!
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Grubert
(1. Vorsitzender des Niederrheinischen Umweltschutzvereins NUV)"


"Gratulation !
Das war knapp, oder ?
Aber gewonnen ist gewonnen und 20% muss man ja erst mal erreichen !!!!"

"Guten Morgen!
Herzliche Glückwünsche nach Dachau für euren tollen Erfolg
und ganz herzlichen Dank für euren fleißigen Einsatz!
Liebe Grüße aus Lünen"

"Liebe Dachauer,
große Gratulation, toll, toll, toll.
Ich hab die Gelegenheit ergriffen und Euren Erfolg als Auftakt genommen um jetzt regelmäßig meinen im letzten Jahr begonnenen Blog zu pflegen.
www.postfossil.net
Viele Grüße und weiterhin viel Kraft
aus Berlin"

Liebe BI,

auch wenn ich inhaltlich mit Euch nicht 100% konform gehe, so freut mich Euer Erfolg aus basisdemokratischer Sicht. Die Mehrheit im Dachauer Stadtrat wird sich in Zukunft sehr genau überlegen, ob sie unbequeme Themen einfach noch so abbügeln kann. Die wissen jetzt genau wenn sich mehrere engagierte Bürger zusammentun, kann vieles in Frage gestellt werden … und das jederzeit und ziemlich öffentlichkeitswirksam. Vielleicht kann man als Lehre daraus in Zukunft schon frühzeitig miteinander reden und gesichtswahrende Kompromisse finden. Das ist Euer Verdienst und Ihr habt auch Dank guter Organisation den negativen (weil unprofessionellen) Beigeschmack vom ersten Dachauer Bürgerentscheid korrigieren können.

Peter Gampenrieder, Dachau


Hallo Bürgerinitiative

wir gratulieren ganz herzlich zum tollen Ergebnis des Volksentscheids. Wir haben diesen ebenfalls unterstützt.

Weiter so!!!

Mit freundlichen Grüßen

Joachim und Susanne Schwarzenau

Werkausschusssitzung abgesagt - Stadtwerke desorientiert

Anscheinend haben die Stadtwerke nicht im Geringsten mit dem positiven Ausgang des Bürgerentscheids gerechnet. Festzumachen ist das an der gestrigen Absage des Werkausschusses für den 13.07. mangels Tagesordnungspunkte.

Als Stadtrat stellt man sich da schon die Frage, wieviel Themen offenkundig auf den Tisch liegen müssen bis kein Mangel mehr herrscht.

Oder war es nur ein Tippfehler in der Nachricht und es müßte heißen mangels Anweisungen aus Aachen? Denn auch bei Trianel setzt man der Zeit auf Abwarten, so schrieb die Rheinische Post gestern:
"Bei der gestrigen Vorstellung der Trianel-Jahresbilanz 2009 in Düsseldorf war das Steinkohlekraftwerk Uerdingen nur am Rande Thema. Die Trianel-Geschäftsführung wartet derzeit den bundespolitischen Energiekurs ab."

Kai Kühnel

Mehr Bürger für den Ausstieg aus der Kohle als für den Dachauer OB

Kai Kühnel auf dem Bündnis-Blog , Überschrift anklicken

PRESSEECHO

Der gestrige Bürgerentscheid in Dachau zu den Trianel Kraftwerksbeteiligungen der lokalen Stadtwerke beschäftigt nicht nur die lokale Presse. Deutschlandweit wird über den erfolgreichen Bürgerentscheid gegen Kohlestrom in Dachau berichtet:

Münchner Merkur - Der Bürgerentscheid war erfolgreich
SueddeutscheZeitung Dachau - Knapper sieg für Bürgerinitiative
Waltroper Zeitung -Dachauer wollen keinen Kohlestrom von Trianel
Klimaretter.de - Kohlekraftwerke: Dachau steigt aus
Klima-Allianz - Dachau sagt Nein zur Beteiligung an Kohlekraftwerken
Ruhr Nachrichten - Dachau steigt bei Kraftwerksbeteiligung aus
Der Westen - Bürgervotum gegen Kohlestrom aus Lünen
ratschlag24.com - Klimaschutz: Nein zu neuen Kohlekraftwerken
Köln Nachrichten - Bayern wollen keinen Kohlestrom aus NRW
Infostelle Klimagerechtigkeit - Dachau sagt nein zur Beteiligung an Kohlekraftwerken
Rheinsche Post- Dachau springt ab
RP Online - Dachau springt ab
Der Westen - Ein Investor weniger
DowJonesEnergyDaily - Dachau stimmt für Ausstieg aus Trianel-Kohlekraftwerken
klimaretter.info - Dachau sei Dank


Wir werden natürlich weitere Berichte hier veröffentlichen.

DANKE

Die Dachauer Bürger haben gestern mit einer Mehrheit von 62 % gegen den Kohlestrom von Trianel votiert. Die BI Kontra-Kohlestrom hat damit nach über einem Jahr harter Arbeit Ihr Ziel erreicht. Darüber freuen wir uns natürlich sehr.

An dieser Stelle möchten wir allerdings all denjenigen Danken, die diesen Erfolg erst möglich gemacht haben. Danke an Euch, die auch bei Schnee und Kälte Unterschriften gesammelt haben. Danke an Euch alle, die Unterschriftenlisten verteilt und als Rücklaufstationen gedient haben. Danke an die Grafiker, die diese wunderbaren Plakate geschaffen haben. Danke an alle, die Flyer ausgetragen haben. Danke an die lokale Presse für die Berichterstattung. Und Danke an unsere Unterstützer:

Bündnis für Dachau
Bündnis 90 / Die Grünen
Bund Naturschutz
Die Klima Allianz
Bürgerbegehren Klimaschutz e.V.
BI KontraKohleKraftwerk Lünen
BI Krefeld
Campact.de - Demokratie in Aktion


Auch ein herzliches Dankeschön an alle anderen die mit geholfen haben und die hier nicht extra erwähnt wurden.

Und am allerwichtigsten, ein Dankeschön an alle Wähler, die diesen Erfolg mit Ihrer Wahl erst verwirklicht haben. Dankeschön!!!

Das Sprecherteam der BI Kontra-Kohlestrom in Dachau

Bündnis bedankt sich bei Dr. Edgar Forster

Kai Kühnel (Bündnis für Dachau) bedankt sich bei Dr. Edgar Forster für die klare Positionierung der FW, die den entscheidenden Schwung für die Überwindung des Quorums gab.


Mehr im Bündnis-Blog - Überschrift anklicken.

Dachau ist aus der Kohle raus!

BI mit klarer 2/3 Mehrheit und das Quorum knapp geschafft. Jetzt kann die Arbeit losgehen!

Es wird ganz knapp!

Das wird ganz knapp, wir haben 1,5 x so viel Briefwähler als beim letzten Bürgerentscheid. Rechnet man das auf die Wahlbeteiligung um ergibt sich ein Wahlbeteiligung von 31%. Davon müßten 2/3 für den Ausstieg mit "JA" stimmen, dann hätten wir das Quorum erreicht.

6500 x JA = Gut für Dachau

Seit 8.00 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Jetzt zählt jede Stimme. Die BI wünscht allen einen erfolgreichen Wahlsonntag.

Deutschland: Stromexport-Weltmeister

Nie wurde so viel Strom in der Geschichte der Bundesrepublik exportiert, wie 2010: Im ersten Quartal waren 6,7 Prozent mehr Strom erzeugt als verbraucht. Übersetzt bedeutet das: Deutschland könnte mühelos acht Atomkraftwerke abschalten. EnBW droht indessen mit Investitionsstopp.

Details Überschrift anklicken

2020: Ökostrom-Anteil bei 38 Prozent

Stadtwerkeleiter Haimerl nicht up to date. Bisher ging Hamerl bei der Rechtfertigung der Investitionen immer von der "Bundesleitstudie" aus, diese ist jedoch überholt.
Das Bundesumweltministerium rechnet mit neuen Zahlen, deswegen morgen Ja zum Bürgerentscheid.

Details Überschrift anklicken

Stadtwerkeleiter sagt nur die halbe Wahrheit - Wasserkraft könnte den Dachauer Strombedarf vollständig decken

Robert Heimerl, Kaufmänischer Leiter der Stadtwerek Dachau, verkauf den Einstieg in Inn-Wasserkraftwerke als Beweis, dass die Stadtwerke sehr wohl in Erneuerbare Energien investiert. Was er aber allen verschweigt: Die Stadtwerke könnten ein viel größeren Anteil an den Inn-Wasserkraftwerken erwerben.

Einen so großen Anteil, dass die Stadtwerke getrost alle Kohlkraftwerksbeteiligungen abstoßen und dann fast vollständig auf Erneuerbare Energien umstellen könnte. Und das fast risikolos und mit der Gewissheit unahängig von steigenden Rohstoffpreisen zu sein.

Wir müssten nicht einmal mehr Atomstrom beziehen, wie Haimerl noch in der Podiumsdiskussion angedroht hat.


Mehr Informationen dazu über die Überschrift

Massenprotest gegen Kohlekraftwerk in Krefeld

mehr als 21.500 Bürgerinnen und Bürger haben ihren Protest gegen das Vorhaben mit Dachauer Beteiligung schriftlich bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht.

Dirk Jansen, BUND-Geschäftsleiter: „Das geplante Kohlekraftwerk ist bauplanungsrechtlich unzulässig und verstößt gegen die Vorgaben der Raumordnung und Landesplanung. Dazu gefährdet das Vorhaben wegen seines hohen Kohlendioxid- und Schadstoffausstoßes das Wohl der Allgemeinheit. Durch den Bau und Betrieb würden zudem streng geschützte Lebensräume und seltene Tierarten gefährdet und der Rhein durch zusätzliche Wärmefrachten weiter aufgeheizt. Wir appellieren an Trianel, den Antrag für dieses schädliche und energiewirtschaftlich überflüssige Kraftwerk zurückzuziehen und so ein weiteres juristisches und wirtschaftliches Fiasko zu vermeiden.“

Komplette Pressemitteilung Überschrift anklicken.

Die propagierte Unabhängigkeit von den großen Vier ist nur noch ein Witz.

Nach Informationen der rheinischen Post bot der Aachener Trianel-Konzern RWE eine Beteiligung an. RWE bestätigt die Gespräche. Wir Dachauer wissen nichts davon.

Im gleichen Artikel wird erwähnt, daß CDU Politiker Rechtssicherheit verlangen, falls Trianel insolvent ginge. Wir Dachauer wissen nichts davon.

Toll! Wie selbständig wir in unseren Entscheidungen sind.

Da bricht wohl gerade ein Kartenhaus zusammen.

Zum Artikel Überschrift anklicken.

Wirre Stadtwerke

Leserbrief an die SZ Dachau zum Beitrag „Stadtwerke verwirren Gegner“ vom 24.6.20210 (M. Staudinger, Helmut Zeller)

Wenn die BI Kontra-Kohlestrom-Dachau Anlass zur Verwirrung hat, dann ist es die seltsame Berichterstattung der SZ Dachau. Erstens sind wir nicht Gegner der Stadtwerke, sondern nur nach wie vor gegen die Beteiligung an überflüssigen und schädlichen Kohlekraftwerken. Wir schätzen unsere Stadtwerke und wollen sie als verantwortlich agierendes Unternehmen erhalten wissen. Zweitens ist ein „Richtungswechsel“ der Stadtwerke hin zu einem „umweltbewussten Unternehmen“ nicht zu erkennen, solange sie an ihren Kohlekraftwerken festhalten.

Wir von der BI begrüßen es ausdrücklich, dass die Stadtwerke im Jahr 2010 endlich anfangen, über Windkraft an der Nordsee und auch im eignen Landkreis nachzudenken, dass sie anfangen, über Biogasanlagen und Blockheizkraftwerke in eigener Regie nachzudenken. Das sind löbliche Absichten, beschlossen ist im Stadtrat noch gar nichts. Die Frage drängt sich doch auf, warum man in Dachau nicht schon vor zehn Jahren solche Absichten hatte. Große Windkraftparks gibt es in Deutschland seit Ende der neunziger Jahre, auch Biogasanlagen und Blockheizkraftwerke werden schon lange gebaut. Warum also beteiligt sich Dachau vorrangig an Kohle- und Gaskraftwerken, die 80 bis 90 % des Dachauer Strombedarfs abdecken werden? Zusammen mit den 10 % aus eigener Wasserkraft wird uns Bürgern so etwas als „ausgewogener Energiemix“ angepriesen. Für wie trottelig hält man die Dachauer Bevölkerung?
Eine weitere Frage: Wo soll der zusätzliche Strom aus den Windparks, aus den Inn-Kraftwerken, aus Biogasanlagen untergebracht werden? Dachau braucht ihn dann nicht mehr, unser Stromnetz wird mit Kohlestrom gesättigt sein. Oder will Dachau unangemessen schnell wachsen und alle noch vorhandenen Freiflächen zubetonieren? Wir wollen das nicht! Es ist wohl kein Zufall, dass auf dem Podium das Thema Stromsparen durch höhere Energieeffizienz von Herrn Haimerl überhaupt nicht erwähnt wurde.

Ein echter Richtungswechsel sähe für uns folgendermaßen aus: Ja zu Windkraft, ja zu Biogas, ja zu Kraft-Wärme-Kopplung, ja zu Beteiligungen an Wasserkraftwerken, aber v o r h e r Ausstieg aus Lünen und Krefeld! Die Energiewende mit dem Einstieg in zusätzliche Kohlekraftwerke zu beginnen ist in der Tat sehr verwirrend!

Emmo Frey
Sprecher der BI Kontra-Kohlekraft-Dachau

25.6.2010

Sauber Grillen ohne Kohle - Kohlosaurus kommt nach Dachau

Die Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom lädt alle Dachauer BürgerInnen zur Abschlusskundgebung der BI Kontra-Kohlestrom

am

Samstag, 26.06.2010

9.00 bis 13.00

Am Rathausplatz

ein. Kurz vor dem Wahltermin zum Bürgerbegehren am 04.07.2010 möchte die Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom nochmals allen Dachauer BürgerInnen die Gelegenheit bieten sich direkt bei den Initiatoren des Bürgerbegehrens zum Thema Kohlestrom zu informieren. Besonderes Highlight ist der Besuch des Kohlosaurus mit den beeindruckenden Maßen von 5 Metern Höhe und 10 Metern Länge, aus dessen Schlot mehrere tausend

schwarze Luftballons den Altstadthimmel wie eine Kohlewolke verdunkeln werden.

Für das leibliche Wohl sorgt ein fortschrittlicher Grill, der statt mit Kohle mit Pellets betrieben wird. Selbst zum Grillen brauchen wir Dachauer also keine Kohle mehr.

Das Sprecherteam der Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-Dachau:

Stefan Donath, Michael Eisenmann, Emmo Frey, Heinz Schmeisser

Dachau, im Juni 2010

Märchenpost von den Stadtwerken

Kai Kühnel entlarvt Wunschzettel-Propaganda der Stadtwerke Dachau im Bündnis-Blog.

Pberschrift anklicken

"Dachau will keine Kohle mehr"

Der Münchner Merkur berichtet morgen über die gestrige Podiumsdiskussion zum Bürgerentscheid am 04.07.2010.

Zum Bericht gehts über die Überschrift

Freie Wähler Dachau missachten ihre eigenen Parteigrundsätze

Pressemitteilung der BI Kontra-Kohlestrom

„Die Freien Wähler wissen, dass in der „Energiewende“ die Chancen der Zukunft liegen“, so die Freien Wähler auf Ihrer Internetpräsenz, und in einer „Rodacher Resolution für eine zukunftsfähige Energiepolitik“ wird erklärt: „Die Freien Wähler Bayern streben an, dass die Energieversorgung Bayerns bis zum Jahr 2030 vollständig durch Erneuerbare Energien abgedeckt wird“. „Kommunen spielen dabei eine Schlüsselrolle“.

Das ist kein Werbetext der BI-Kontra-Kohlestrom in Dachau, sonder das Parteiprogramm der Freien Wähler in Bayern. Die Freie Wähler Ortsgruppe Dachau dagegen missachtet seine eigenen Parteigrundsätze und versucht sich als Kämpfer für die Stadtwerke zu profilieren.

Dabei nutzen Sie dumpfe Parolen, statt Argumente zu liefern.

Sie nennen die BI Kontra-Kohlestrom „scheinheilig“. Nein Heilige sind wir nicht, allerdings vertreten wir die Meinung gegen den Neubau von Kohlekraftwerken der 2 großen Kirchen, wie sie auf dem ökumenischen Kirchentag formuliert wurde. ( Zur Resolution des Ökumenischen Kirchentags gehts über die Überschrift)


Sie verteidigen einen völlig verantwortungslosen Energiemix, der zukünftig aus 60 % Kohlestrom (Kohlekraftwerke Lünen und Krefeld), 30 % Gas und nur 10 % Wasserkraft bestehen soll. Damit schicken sie den Dachauer Bürger in die Abhängigkeit von ständig steigenden Rohstoffpreisen. Allein die Kohlepreise sind in diesem Jahr um 36 % gestiegen (Manager Magazin).

Sie wiederholen gebetsmühlenartig das Kohlenlobby Credo vom wirtschaftlichen Kohlekraftwerk. Zahlen legen sie dabei nicht auf den Tisch. Und das aus gutem Grund, den die beiden Kohlekraftwerksbeteiligung in Lünen und Krefeld bringt dem Dachau Bürger mindesten 2 Mio. EUR Mehrkosten pro Jahr. „Auf jetzigem Kohlepreis- und Strompreisniveau sehe ich keine Wirtschaftlichkeit” sagt auch der Krefelder Stadtwerkeleiter zum geplanten Krefelder Kohlekraftwerk

Sie missachten völlig die positiven Auswirkungen des lokalen Ausbaus der Erneuerbaren Energien. Dieser bringt neue Arbeitsplätze und stabile Steuereinnahmen für die Region, sowie sicher Absatzmärkte für die heimische Landwirtschaft. Dabei geht es um eine Summe von bis zu 70 Mio. EUR pro Jahr mehr Wirtschaftsleistung für die Region.

„Die Informationsdefizite bei den Freien Wählern sind erschreckend“ musste Michael Eisenmann von der BI Kontra-Kohlestrom bei Gesprächen mit den Freien Wählern feststellen. „Ich hätte eigentlich erwartet, dass sich die Freien Wähler besser in das Thema eingearbeitet hätten, wenn sie sich so vehement für die Stadtwerke einsetzen“ so Michael Eisenmann weiter.

Das Sprecherteam der Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-Dachau:

Stefan Donath, Michael Eisenmann, Emmo Frey, Heinz Schmeisser

Dachau, im Juni 2010