Kohleprotest in Hamburg

Kohleprotest ist überall. besonders kreativ in Hamburg.

Zum Bericht die überschrift anklicken.

Kündigungsbeschränkungen in einer GmbH & Co KG für Kohlekraftwerke unwirksam?

werfen wir mal einen kurzen Blick auf Wikipedia. dort heißte es zur GmbH & Co. KG unter anderem:

"Umstrukturierung/Beendigung

Die Gesellschafter der GmbH & Co. KG können ihre Mitgliedschaft gemäß § 161 Abs. 2 in Verbindung mit § 132 HGB formlos zum Ende des jeweiligen Geschäftsjahres, unter Wahrung einer Frist von sechs Monaten, kündigen."

folgt man den Link ins HGB heißt es dort:

"HGB § 132

Die Kündigung eines Gesellschafters kann, wenn die Gesellschaft für unbestimmte Zeit eingegangen ist, nur für den Schluß eines Geschäftsjahrs erfolgen; sie muß mindestens sechs Monate vor diesem Zeitpunkte stattfinden."

und weiter schreibt das BGB:

"§ 723 Kündigung durch Gesellschafter

....

(3) Eine Vereinbarung, durch welche das Kündigungsrecht ausgeschlossen oder diesen Vorschriften zuwider beschränkt wird, ist nichtig."

Über die Überschrift gehts zum vollständigen Beitrag von Wikipedia. Jeder Laie kann sich diesen Sachverhalt also anschauen.

Wie aber eine renomierte Rechtsanwaltskanzlei in einem Gutachten zum möglichen Ausstieg aus dem Kohlekraftwerk Lünen der Stadtwerke Dachau dieses Thema ignorieren kann, ist uns von der BI Kontra-Kohlestrom schleierhaft. Möglicherweise sollte der Stadtrat jeden einzelnen Cent von dieser Kanzlei zurückfordern - billig war diese Studie sicherlich nicht.

Seehofer im Klima-Lügendetektor

Horst Seehofer, der "Ökoenergie-Hochstapler" heißt es auf den Seiten des Klima-Lügendetektors (greenpeace und klimaretter).

„Wir Bayern sind an erster Stelle in Deutschland bei der Nutzung der regenerativen Energien.“ sagt er.





Wir Bayern sind an 10.Stelle hinter Sachsen, Thüringen und Hamburg sagt der Lügendetektor. Der Osten hat uns längst überholt.

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Konstanz: Wind statt Kohle

Nach langen Debatten hat der Konstanzer Gemeinderat mehrheitlich die Beteiligung an einem Kohlekraftwerk in Brunsbüttel abgelehnt. Artikel im Südkurier Überschrift anklicken.

Verträge zur Kohlekraftwerksbeteiligung Lünen werden erneut überprüft

Die BI-Kontra-Kohlestrom freut sich darüber, dass sich der Dachauer Stadtrat nach den Hinweisen der BI nochmals mit den Kohlekraftwerksverträgen für Lünen beschäftigt. Laut Auskunft unseres Rechtsberaters sind Beteiligungkonstrukte auf Basis einer "GmbH und Co. KG", wie sie die Stadtwerkeverbünde Trianel und die Südweststrom für langfristige Projekte wie dem Bau von Kohlekraftwerken in Lünen, Krefeld und Brunsbüttel verwenden, wohl eine sehr riskante Angelegenheit. Dadurch, dass die langen Kündigungsklausel für Personengesellschaften angreifbar sind, können die beteiligten Stadtwerke bei einem Misserfolg der Projekte jederzeit aussteigen und das Risiko auf die verbliebenen Stadtwerke abwälzen. D.h. den letzten beissen die Hunde. Die BI fragt sich da, ob die Stadtwerke Dachau diesen Umstand auch in Ihrer Risikoanalyse für Lünen berücksichtigt haben.

Und eine weitere Frage beschäftigt die BI. Warum haben die Stadtwerke Dachau ein Rechtsgutachten benötigt, um einen Vertragsinhalt zu analysieren, den sie selber unterschrieben haben und eigentlich bestens wisssen müssten? Der BI Kontra-Kohlestrom drängt sich hier der Verdacht auf, dass die Stadtwerke Dachau damit nur versucht haben, die Dachauer Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern und mit der Parole "Der Bürgerentscheid ist sinnlos" von der Wahlurne fern zu halten. Und beinahe wären sie damit auch erfolgreich gewesen, was man an der hohen Anzahl von ungültigen Stimmen ablesen kann. Allerdings hat sich einen große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger davon nicht beeindrucken lassen. Ein herzliches Dankeschön dafür nochmals von der BI.

Sicherlich war ein solches Gutachten (oder möglicherweise Schlechtachten) nicht gerade billig. Immerhin haben die Stadtwerke im letzten Jahr bereits über 15.000 EUR für ein missglücktes Kundenrundschreiben ausgegeben. Wir von der BI Kontra-Kohlestrom würden da schon gerne wissen, welchen Betrag die Stadtwerke diesmal ohne Genehmigung des Werkausschusses bezahlt haben? Zumal das Gutachten nach unseren neuesten Erkenntnissen offensichtlich nur einen Teil des Sachverhaltes untersucht hat.

Überprüfung Beteiligungsverträge Kohlekraftwerk Lünen

Stadträte des Bündnis für Dachau beantragen Einsichtnahme in die Beteiligungsverträge Kohlekraftwerk Lünen durch ihren Gesellschaftsrechtler, da unzulässiger Kündigungsausschluss vermutet wird.

zum Antrag Überschrift anklicken

keine Laufzeitverlängerung AKW Isar 1

Merkel bekommt Post aus Dachau: keine Laufzeitverlängerung AKW Isar 1
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Bündnis stellt CSU-Antrag zu AKW Isar I

Zum Bündnis Antrag Überschrift anklicken.

Interview mit Rötters in der TAZ:

Sebastian Rötters hatte in Dachau für die BI einen Vortrag über die Mine in Kolumbien gehalten, aus der die Kohle für die Kraftwerke Lünen und Krefeld kommen soll.
Der Freie Wähler Dr. Forster echauffierte sich daraufhin, daß die BI unsachlich argumentiere. Forster war weder auf der Veranstaltung mit Rötters im 3 Rosen noch in Kolumbien. Forster fabuliert einfach irgendwas, währenddessen sterben Menschen. Zum Interview Überschrift anklicken.

Trägt es zur Entwicklung bei, wenn in einer der trockensten Regionen des Landes so enorm viel Grundwasser verbraucht wird wie für den Kohleabbau? Oder wenn Bergbaugewerkschafter niedergeschossen werden wie gerade erst wieder? Oder wenn der größte Teil der Profite in die Taschen von korrupten Beamten fließt?

Zum Beispiel: Landkreis Barnim

"Das Geld bleibt in der Kommune"

"Ein entscheidendes Argument für die Umstellung auf Erneuerbare Energien ist die Verbesserung der regionalen Wertschöpfung und die damit steigende Kaufkraft. Denn Kosten für Energie belasten Privathaushalte und schmälern den finanziellen Spielraum der Kommunen. 139 Millionen Euro gaben die Barnimer im Jahr 2007 allein für Strom und Wärme aus. Das abfließende Kapital fehlt nicht nur für den Klimaschutz, sondern auch in der Daseinsvorsorge. Grund genug, über die Aktivierung alter und neuer Kreisläufe im Landkreis nachzudenken. Seit Januar 2010 hat der Landkreis eine eigene Gesellschaft für die Hausmüllentsorgung. Die geschlossene Abfalldeponie „Ostend“ soll als Energiepark reaktiviert werden. Statt die stofflichen Potenziale der Abfälle ungenutzt zu lassen, wird dann aus Biomasse Strom und Wärme gewonnen. Baum- und Strauchgut sowie die Einführung einer Biotonne sollen das bioenergetische Material liefern. Ein Gewinn für den Klimaschutz und die regionalen Wirtschaftskreisläufe."

Nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren gegen Kohlestrom, sollte Dachau langsam anfangen nachzudenken. Den kompleten Bericht über Barnim gibts über die Überschrift.

Warum sich neue Kohlekraftwerke nicht lohnen

Mit n-tv.de spricht der Generalsekretär des Umweltrates Dr. Christian Hey über den Sinn der Technik, ihre Risiken und warum sich neue Kohlekraftwerke nicht lohnen.

Zum Interview Überschrift anklicken

Raus aus der Kohle, freiwerdende Kohle in Wasserkraft investieren

Bündnis für Dachau stellt Antrag mit frei werdenden Mittel aus dem Ausstieg aus den Kohlekraftwerksbeteiligungen den Anteil an den Innkraftwerken zu erhöhen.

Der Antrag im Detail Überschrift anklicken.

Campact: Atom Alarm bei der CSU-Landesleitung

Bis Ende September will die Bundesregierung über die Zukunft der Atomkraft entscheiden. Doch unter den Bundestagsabgeordneten von Union und FDP wächst die Sorge, dass ihnen längere Laufzeiten daheim im Wahlkreis ordentlich auf die Füße fallen. Am kommenden Montag wollen wir auch in München dem CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler deutlich machen, dass die Menschen in seinem Wahlkreis möglichst rasch aus der Atomkraft aussteigen wollen!

Vor der Vertretung der CSU-Landesleitung schlagen wir unüberhörbar Alarm - mit Trommeln, Töpfen, Rasseln und Pfeifen. Außerdem wollen wir Peter Gauweiler eine Erklärung gegen Atomkraft überreichen, die bereits über 150.000 Menschen unterzeichnet haben. Zeitgleich finden bundesweit vor rund 50 Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

> Ort: CSU-Landesleitung, Nymphenburger Straße 64, 80335 München
> Zeit: Montag, 26. Juli, 12:00 bis 13:00 Uhr
> Weitere Infos: http://www.campact.de/atom2/sommer/muenchen-sued

Der Atom-Alarm ist der Auftakt zu einer ganzen Reihe von Aktionen in den Wahlkreisen der Parlamentarier. Unser Ziel: Dass am Ende eines "heißen Sommers" möglichst viele Abgeordnete nach Berlin zurückkehren und Kanzlerin Merkel mitteilen: "Längere Laufzeiten? Die fliegen mir daheim im Wahlkreis gehörig um die Ohren - das kann ich nicht mittragen!"

Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, gerne auch bunt gestaltet. Leiten Sie diese Mail auch gerne an Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen weiter.

Wir freuen uns auch, wenn Sie unsere Aktionen in den Wahlkreisen der Abgeordneten mit einer Spende unterstützen: https://www.campact.de/atom2/spenden/donate4

Mit herzlichen Grüßen
Susanne Jacoby
Campact.de

BI: Ein sofortiger Ausstieg aus dem Kohlekraftwerksprojekt in Lünen scheint möglich zu sein

Das von den Stadtwerken Dachau beauftragte Rechtsgutachten für einen möglichen Ausstieg aus den Kohlekraftwerksprojekten in Lünen und Krefeld scheint unvollständig zu sein. Hier wurde nur der Vertragsinhalt, nicht aber die Rechtsform des Vertrags geprüft. Der von der BI Kontra-Kohlestrom befragte Gesellschaftsrechtler nennt die von Trianel gewählte Rechtsform der "GmbH und Co KG" mit Stadtwerken als Kommanditisten als "riskant". Gerade die von den Stadtwerken genannte 20 jährige Kündigungsfrist und die Einschränkung des Verkaufsrecht von Anteilen nur mit Zustimmung der anderen Gesellschafter darf bei Personengesellschaften (hier KG) nicht ausgeschlossen werden. "Ein überlanges und kompliziertes Austrittsverfahren würde ebenso wirken, wie der Ausschluss einer Kündigung" so unser befragter Gesellschaftsrechtler.

Die BI Kontra-Kohlestrom schließt daraus, dass sämtlich Kündigungklauseln im von den Stadtwerken Dachau geschlossenen Vertrag unwirksam sind und ein sofortiger Ausstieg möglich ist. Schon aus Risikogründen müssen unsere Stadtwerke diesen Weg beschreiten, bevor andere Stadtwerke über diesen Weg die Gesellschaft verlassen.

Fahrplan zum Ausstieg aus den Kohlekraftwerksbeteiligungen

Die Fraktion Bündnis für Dachau fordert Klarheit über den Vollzug des Ausstiegs der Stadtwerke Dachau nach dem eindeutigen Votum der Dachauer Bürgerinnen und Bürgern und stellen einen Antrag.

Fraktionssprecher Kai Kühnel "Wir wollen auch klarstellen, daß wir ein Aussitzen nicht zulassen werden und dass wir uns mit den wenig eindeutigen Stellungnahmen der Werkleitung nicht zufrieden geben. Der Dachauer Bürger ist der Souverän und nicht die Werkleitung."

Fahrplan zum Ausstieg aus den Kohlekraftwerksbeteiligungen

Antrag:

Die Stadtwerke berichten in öffentlicher Stadtratssitzung was sie bisher unternommen haben und noch werden um den Bürgerentscheid zum Ausstieg aus den Kohlekraftwerksbeteiligungen umzusetzen.

Im einzelnen:
Beteiligung Krefeld über Trianel (Kündigung des Vertrages)
Beteiligung Lünen über Trianel (Verkauf der Anteile)
Beteiligung Brunsbüttel über SüdWestStrom Kraftwerk GmbH & Co KG bzw. kos-energy
Sowie weitere falls bislang nicht bzw. nicht öffentlich bekannt

Dabei sind auch alle mögliche Fristen, die sowohl bezüglich irgendwelcher Verträge als auch gesetzliche Vorgaben aufzulisten.

Zwischenergebnisse sind den Fraktionsvorsitzenden wöchentlich auch über die Sommerferien hinweg zuzusenden.


Begründung:

Da der Bürgerentscheid einen Stadtratsbeschluss ersetzt, sind keine Beratungen erforderlich. Die Verwaltung kann also sofort mit der Umsetzung beginnen.

Wenn die erste Sitzung bei Trianel erst im Oktober ist, können vorab schon Kündigungsschreiben erstellt werden.

Diese Schreiben sind dem Bericht beizulegen.




Kai Kühnel

für die Fraktion Bündnis für Dachau

Bündnis fordert Umschichtung der freien Mittel nach dem Ausstieg

Das Bündnis für Dachau fordert die Umschichtung der freien Mittel nach dem Ausstieg aus der Kohlekraft. Fraktionssprecher Kai Kühnel kündigt eine Reihe von Vorschlägen in Form von Anträgen an den Werkausschuss an.

Mehr auf Blog der Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau Überschrift anklicken.

BI: Ist die Rechtsform der Trianel-Kohlestrom-Projekte ungeeignet??

Offensichtlich ist die von Trianel für seine Kohlestromprojekte gewählte Rechtsform "GmbH und Co. KG" für derartige Projekte mit langen Laufzeiten ungeeignet. Zwar hat diese Rechtsform wohl aus steuerrechtlicher Sicht erhebliche Vorteile, allerdings aber offensichtlich auch erhebliche rechtliche Risiken. Wir von der BI Fragen uns da natürlich, ob die Stadtwerke Dachau und auch andere Stadtwerke diesen Aspekt in ihrer Risikobewertung beachtet haben.

Rechtsgutachten der Stadtwerke Dachau ist unvollständig

Das von den Stadtwerken Dachau in Auftrag gegebenen Rechstgutachten, in dem es hies, dass der Bürgerentscheid sinnlos wäre, beleuchtet den Sachverhalt wohl nur unvollständig. Hier wurde nur der Vertrag an sich begutachtet. In einer ersten Reaktion des von der BI Kontra-Kohlestrom befragten Rechtsfachmanns muß in die Betrachtung aber auch die gewählte Rechtsform einfließen, die offensichtlich einen erheblichen Einfluß auf die Vertragsgestaltung hat.

Dadurch wird der Verdacht der BI-Kontra-Kohlestrom zunächst bestätigt, dass eventuell ein sofortiger Ausstieg aus dem Kohlekraftwerksprojekt Lünen möglich sein könnte. Weitere Erkenntnisse dazu erwartet die BI in den nächsten Tagen.

BI Kontra-Kohlestrom: Ist ein sofortiger Ausstieg aus Lünen möglich?

Die Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom in Dachau bezweifelt, ob das von den Stadtwerke Dachau eingeholte Rechtsgutachten zu den Ausstiegsmöglichkeiten aus Lünen wirklich alle Rechtsaspekte berücksichtigt hat. Die BI wird deshalb eigene Rechtseinschätzungen zu den Verträgen einholen.

"NRW: SPD ändert ihre Energiepolitik"

Auch in der SPD setzt sich wohl die Vernunft durch. Zumindest nach den Äußerungen von Frank Schwabe (klimaschutzpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag). So heißt es heute im DER WESTEN: "Die Mehrheit in der Partei habe akzeptiert, dass die Zukunft nicht in der Verteidigung überholter Energiestrukturen liege. „Wir würden sonst mit ihnen untergehen.“ Es geht Schwabe um die Gestaltung der Zukunft. Die Kraft dafür holt er aus seiner Vergangenheit. „Ich weiß, woher ich komme“, sagt er, fast trotzig. „Meine beiden Großväter haben im Bergbau gearbeitet, mein Vater auch. Ich bin IGBCE-Mitlied, zweifacher Ehrenhauer. Und ich bin mir sicher: Es wird aus rein ökonomischen Gründen kein großes Kohlekraftwerk mehr neu gebaut werden.“"

Zum kompletten Artikel gehts über die Überschrift

Dänische Organisation: Deutsche Konzerne importieren Kohle aus umstrittener Mine in Kolumbien

Nach Informationen von DanWatch, verwenden deutsche Energiekonzerne in ihren Kraftwerken Steinkohle aus der umstrittenen kolumbianischen Mine El Cerrejon. "Unseren Recherchen zufolge hat Cerrejon dazu beigetragen, dass Anwohner der Mine gewaltsam und ohne Entschädigung ihr Eigentum und ihren Lebensunterhalt verloren", sagt Peter Bengtsen von der dänischen Organisation gegenüber der taz. DanWatch kritisiert, dass die Rechte der Anwohner und Arbeiter in El Cerrejon seit Jahrzehnten missachtet werden. Dokumentiert haben die Dänen die Vorwürfe in der Broschüre "Der Fluch der Kohle".

Nach Informationen der Zeitung ist El Cerrejon im Norden Kolumbiens der größte Steinkohle-Tagebau der Welt. Er gehöre den Konzernen Anglo American, BHP Billiton und Xstrata. Während der deutsche Ableger von Vattenfall Kohleimporte aus der Mine verneint, geben sich RWE und E.on wortkarg. So erklärt E.on-Sprecherin Julia Harms nach taz-Angaben, das Unternehmen kaufe "jährlich durchschnittlich rund vier Millionen Tonnen aus Kolumbien, wovon ein großer Teil aus Cerrejon stammt". RWE verweigerte Aussagen über die Herkunft der Kohle mit den Worten, dass "Geschäftsbeziehungen zu einzelnen Bergwerken vertraulich seien“.

Das Besondere an dieser Meldung. Die Dachauer BI hat von Anfang an den Importvertrag von Trianel mit dieser Mine kritisiert, darauf rasteten des öfteren diverse Kohlekraftbefürworter aus und versuchten das Ganze ins Lächerliche zu ziehen.

Zum Artikel in der taz

Download Broschüre "Fluch der Kohle" von DanWatch (englisch)

Mehr Infos über DanWatch und Video (englisch)