PM www.wir-Klimaretter.de
"Aachen steigt aus Kohleprojekt aus -- Die Stadtwerke Aachen werden sich an einem Steinkohlekraftwerk in Krefeld nicht beteiligen. Wie die Stawag am Donnerstag bekanntgab, wird sich die Stawag nur bei der Realisierung eines Gas- und Dampfkraftwerks (GuD) im Chempark weiter an dem Projekt beteiligen ..."
Der Stadtwerkeverbund Trianel plante im Chemiepark Uerdingen ursprünglich den Bau eines 750-Megawatt-Kohlekraftwerks. Das Erörterungsverfahren zur immissionsschutzrechtlichen Genehmigung wurde im vergangenen Jahr durchgeführt, gegen das Projekt waren 23.000 Einwendungen eingegangen. Von Trianel hieß es seinerzeit, man gehe mit einer Genehmigung im ersten Quartal 2011 aus, der Baubeschluss für das Kohlekraftwerk könne im Frühjahr fallen.
Durch das Energiekonzept der Bundesregierung und die Verlängerung der AKW-Laufzeiten, wodurch Kohlekraft unrentabler wird, kamen jedoch auch in Krefeld Überlegungen zum Umstieg auf ein Gaskraftwerk auf: Die Option für ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk als Alternative zum Kohlekraftwerk werde derzeit geprüft, so die Stawag. Mit einem abschließenden Ergebnis sei nicht vor Mai 2011 zu rechnen.
Im September vergangenen Jahres hatte sich in Aachen zudem eine Bürgerinitiative gegründet, die den Ausstieg der Stadtwerke aus dem Kohlekraftwerksprojekt per Bürgerentscheid durchsetzen wollte. Vorgemacht hatte das Dachau in Oberbayern: Mit einem Bürgerentscheid entschieden die Dachauer gegen die Beteiligung ihrer Stadtwerke an den Trianel-Kohlekraftwerken in Krefeld und Lünen.
Mehr zur Beteiligung einzelner Stadtwerke an Kohlekraftwerksprojekten in Krefeld, Lünen und Brunsbüttel hat die Klima-Allianz auf der Intersetseite www.stadtwerke-kohlefrei.de veröffentlicht.
Hier die PM der Stawag
Keine Beteiligung der STAWAG an einem Steinkohlekraftwerk in Krefeld
Die STAWAG hat gemeinsam mit der Trianel und weiteren Stadtwerken beschlossen, für den Standort Krefeld-Uerdingen die Option eines GuD-Kraftwerkes (Gas- und Dampfturbinenkraftwerk) zu prüfen.
Die Stadtwerkekooperation Trianel baut gemeinsam mit Stadtwerken Stromerzeugungskapazitäten auf, damit diese ihre Position im Wettbewerb stärken und Kunden attraktive Preise bieten können. Neben dem bereits im Jahr 2007 in Betrieb gegangenen GuD-Kraftwerk in Hamm-Uentrop hat Trianel weitere Kraftwerksstandorte in der Planung und Realisierung.
Dabei ist der Standort Krefeld-Uerdingen besonders attraktiv, da durch den Chempark Krefeld Dampf und Wärme abgenommen wird, was zu einer hervorragenden Effizienz führen und die ökologische Bilanz des Kraftwerks verbessern wird.
Nun wird für das Kraftwerksprojekt eine Option als Gas- und Dampfturbinenkraftwerk – als Alternative zu einem Steinkohlekraftwerk – geprüft. Mit einem abschließenden Ergebnis ist nicht vor Mai 2011 zu rechnen.
Die STAWAG wird sich nach Abstimmung in ihren Gremien bei der Realisierung eines GuD-Kraftwerks weiter am Projekt beteiligen. Die Chancen für ein solches Kraftwerk am Standort Krefeld-Uerdingen schätzt sie als vielversprechend ein. Sollte am Bau eines Steinkohlekraftwerks festgehalten werden, wird die STAWAG aus dem Projekt aussteigen.
Aachen, 13. Januar 2011
Freitag, 14. Januar 2011
Mittwoch, 12. Januar 2011
„Trianel rechnet sich die Lage schön“
BUND reicht Stellungnahme zum Antrag für die 6. Teilerrichtungsgenehmigung zum Steinkohlekraftwerk Lünen ein
Zum Ablauf der Beteiligungsfrist hat der BUND gestern eine umfangreiche Stellungnahme zum Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH für eine 6. Teilerrichtungsgenehmigung eingereicht. Die Umweltschützer werfen den Kraftwerksplanern vor, sich in Bezug auf die schädlichen Kraftwerksemissionen die Situation „schön zu rechnen“. Die Bezirksregierung Arnsberg müsse deshalb den Antrag zurückweisen
Auf mehr als 100 Seiten und durch Fachgutachten ergänzt weist der BUND den Kraftwerksplanern massive Fehler bei der Berechnung und Beurteilung der für Mensch und Natur schädlichen Kraftwerksemissionen nach. Anders als von Trianel behauptet genüge die vom Oberverwaltungsgerichts Münster angemahnte Immissionsprognose und die Verträglichkeitsprüfung für die geschützten Fauna-Flora-Habitat-Gebiete keineswegs den gesetzlichen Anforderungen. Die beantragte sofortige Vollziehung müsse deshalb bis zur Beendigung der gerichtlichen Auseinandersetzung zum Vorbescheid ausgesetzt werden. Diesbezüglich müsse auch noch das Urteil im entsprechenden Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof abgewartet werden.
Der BUND hält das Vorhaben nach wie vor für „nicht genehmigungsfähig“. Auch durch die geplante geänderte Betriebsweise könnten weder die zulässigen Grenzwerte für Feinstaub und Quecksilber, noch die Zielwerte für Cadmium, Nickel und Blei eingehalten werden. Aufgrund fehlerhafter Annahmen in der Immissionsprognose sei zu befürchten, dass die Einträge von Schwermetallen und anderen Schadstoffen in die Umwelt wesentlich höher ausfallen, als angegeben. Damit würde die Bevölkerung nach wie vor mit unzulässig hohen Zusatzbelastungen durch das geplante Kraftwerk gefährdet.
Auch die im Einwirkungsbereich des Kraftwerks liegenden FFH-Gebiete z.B. entlang der Lippe und im Cappenberger Wald seien weiterhin massiv gefährdet. Unbestritten werde durch das geplante Kohlekraftwerk Lünen eine zusätzliche Schadstoffbelastung durch Schwefeldioxid, Stickoxide und Ammoniak hervorgerufen. Diese führten zur Überdüngung und Versauerung sensibler Pflanzengesellschaften wie z.B. den geschützten Glatthaferwiesen und naturnahen Wäldern. Nach Auffassung des BUND kann es aber schon allein aufgrund der hohen Vorbelastung keinen mit den Erhaltungszielen der FFH-Gebiete verträglichen weiteren Stoffeintrag mehr geben. Zudem sei zu befürchten, dass aufgrund der Mängel in der vorgelegten Immissionsprognose und entgegen der Darstellungen in der FFH-Verträglichkeitsstudie wesentlich mehr Schwermetalle sowohl in stehende als auch in fließende Gewässer eingetragen werden. Durch die Einleitung der Kühlturmabflut und von Abwässern sei über den zusätzlichen Wärme- und Quecksilbereintrag auch die Fischfauna in der Lippe, wie z.B. das streng geschützte Flussneunauge, gefährdet.
Der BUND warf Trianel dabei „unlauteres Vorgehen“ vor. Die angenommene scheinbare Abnahme der Vorbelastung von 2007 bis zum Prognosehorizont 2011 gehe so nicht etwa auf eine reale Reduzierung der Belastungssituation zurück, sondern lediglich auf die Wahl eines für die Kraftwerksbetreiber günstigeren Rechenmodells. Doch trotz dieser „Unsauberkeiten“ bescheinigten sich die Trianel-Gutachter selbst vielfache Überschreitungen der zulässigen Werte. Erst in einer Vielzahl von "Einzelfallbetrachtungen" kämen sie dann zu dem Ergebnis, dass das Kraftwerk gar nichts ausmache.
Pressetext im Orginal Überschrift anklicken
Zum Ablauf der Beteiligungsfrist hat der BUND gestern eine umfangreiche Stellungnahme zum Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH für eine 6. Teilerrichtungsgenehmigung eingereicht. Die Umweltschützer werfen den Kraftwerksplanern vor, sich in Bezug auf die schädlichen Kraftwerksemissionen die Situation „schön zu rechnen“. Die Bezirksregierung Arnsberg müsse deshalb den Antrag zurückweisen
Auf mehr als 100 Seiten und durch Fachgutachten ergänzt weist der BUND den Kraftwerksplanern massive Fehler bei der Berechnung und Beurteilung der für Mensch und Natur schädlichen Kraftwerksemissionen nach. Anders als von Trianel behauptet genüge die vom Oberverwaltungsgerichts Münster angemahnte Immissionsprognose und die Verträglichkeitsprüfung für die geschützten Fauna-Flora-Habitat-Gebiete keineswegs den gesetzlichen Anforderungen. Die beantragte sofortige Vollziehung müsse deshalb bis zur Beendigung der gerichtlichen Auseinandersetzung zum Vorbescheid ausgesetzt werden. Diesbezüglich müsse auch noch das Urteil im entsprechenden Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof abgewartet werden.
Der BUND hält das Vorhaben nach wie vor für „nicht genehmigungsfähig“. Auch durch die geplante geänderte Betriebsweise könnten weder die zulässigen Grenzwerte für Feinstaub und Quecksilber, noch die Zielwerte für Cadmium, Nickel und Blei eingehalten werden. Aufgrund fehlerhafter Annahmen in der Immissionsprognose sei zu befürchten, dass die Einträge von Schwermetallen und anderen Schadstoffen in die Umwelt wesentlich höher ausfallen, als angegeben. Damit würde die Bevölkerung nach wie vor mit unzulässig hohen Zusatzbelastungen durch das geplante Kraftwerk gefährdet.
Auch die im Einwirkungsbereich des Kraftwerks liegenden FFH-Gebiete z.B. entlang der Lippe und im Cappenberger Wald seien weiterhin massiv gefährdet. Unbestritten werde durch das geplante Kohlekraftwerk Lünen eine zusätzliche Schadstoffbelastung durch Schwefeldioxid, Stickoxide und Ammoniak hervorgerufen. Diese führten zur Überdüngung und Versauerung sensibler Pflanzengesellschaften wie z.B. den geschützten Glatthaferwiesen und naturnahen Wäldern. Nach Auffassung des BUND kann es aber schon allein aufgrund der hohen Vorbelastung keinen mit den Erhaltungszielen der FFH-Gebiete verträglichen weiteren Stoffeintrag mehr geben. Zudem sei zu befürchten, dass aufgrund der Mängel in der vorgelegten Immissionsprognose und entgegen der Darstellungen in der FFH-Verträglichkeitsstudie wesentlich mehr Schwermetalle sowohl in stehende als auch in fließende Gewässer eingetragen werden. Durch die Einleitung der Kühlturmabflut und von Abwässern sei über den zusätzlichen Wärme- und Quecksilbereintrag auch die Fischfauna in der Lippe, wie z.B. das streng geschützte Flussneunauge, gefährdet.
Der BUND warf Trianel dabei „unlauteres Vorgehen“ vor. Die angenommene scheinbare Abnahme der Vorbelastung von 2007 bis zum Prognosehorizont 2011 gehe so nicht etwa auf eine reale Reduzierung der Belastungssituation zurück, sondern lediglich auf die Wahl eines für die Kraftwerksbetreiber günstigeren Rechenmodells. Doch trotz dieser „Unsauberkeiten“ bescheinigten sich die Trianel-Gutachter selbst vielfache Überschreitungen der zulässigen Werte. Erst in einer Vielzahl von "Einzelfallbetrachtungen" kämen sie dann zu dem Ergebnis, dass das Kraftwerk gar nichts ausmache.
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Montag, 10. Januar 2011
Ausstieg der Stadtwerke Wedel und Quickborn: Kohlekraftwerksprojekt Brunsbüttel verliert immer mehr Investoren
Nach Informationen des Hamburger Abendblatts wollen die Stadtwerke Wedel und Quickborn aus dem umstrittenen Kohlekraftwerksprojekt des Tübinger Konsortiums SüdWestStrom (SWS) aussteigen.
"Grund für den Rückzug ist unter anderem die Verlängerung von Laufzeiten für die Atomkraftwerke", teilte Stadtwerke-Wedel-Geschäftsführer Adam Krüppel mit. Noch wichtiger sei Krüppel aber der Umweltaspekt gewesen. Der kommunale Versorger beliefere seine Wedeler Haushaltskunden seit drei Jahren mit Energie, bei deren Erzeugung kein Kohlendioxid produziert werde. Geschäftsführer Adam Krüppel: "Wir haben uns in den vergangenen Jahren auch mit anderen Projekten beschäftigt, beispielsweise die Beteiligung an Offshore-Windparks."
Auch die Stadtwerke Quickborn haben sich von diesem Projekt verabschiedet, sagt Geschäftsführer Uwe Timm. Mit 3,2 Millionen Euro wollte sich Quickborn an dem Drei-Milliarden-Euro-Projekt beteiligen. Vermutlich müssen die Stadtwerke Quickborn nun 60 000 Euro Planungskosten abschreiben. "Aber durch die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und den verstärkten Ausbau der Windkraftanlagen sehen wir keine Wirtschaftlichkeit mehr in dem Projekt", sagt Timm. Auch der Umweltgedanke habe eine Rolle gespielt, weil Kohlekraftwerke das Klima belasten. "Es fehlt allerdings noch der Gesellschafterbeschluss, dass wir aussteigen können."
"Grund für den Rückzug ist unter anderem die Verlängerung von Laufzeiten für die Atomkraftwerke", teilte Stadtwerke-Wedel-Geschäftsführer Adam Krüppel mit. Noch wichtiger sei Krüppel aber der Umweltaspekt gewesen. Der kommunale Versorger beliefere seine Wedeler Haushaltskunden seit drei Jahren mit Energie, bei deren Erzeugung kein Kohlendioxid produziert werde. Geschäftsführer Adam Krüppel: "Wir haben uns in den vergangenen Jahren auch mit anderen Projekten beschäftigt, beispielsweise die Beteiligung an Offshore-Windparks."
Auch die Stadtwerke Quickborn haben sich von diesem Projekt verabschiedet, sagt Geschäftsführer Uwe Timm. Mit 3,2 Millionen Euro wollte sich Quickborn an dem Drei-Milliarden-Euro-Projekt beteiligen. Vermutlich müssen die Stadtwerke Quickborn nun 60 000 Euro Planungskosten abschreiben. "Aber durch die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und den verstärkten Ausbau der Windkraftanlagen sehen wir keine Wirtschaftlichkeit mehr in dem Projekt", sagt Timm. Auch der Umweltgedanke habe eine Rolle gespielt, weil Kohlekraftwerke das Klima belasten. "Es fehlt allerdings noch der Gesellschafterbeschluss, dass wir aussteigen können."
Donnerstag, 6. Januar 2011
Neujahrs-Geschenk
Wir wünschen allen unseren Freunden, Bekannten und Unterstützern ein frohes neues Jahr.
Und es gibt auch ein schönes Neujahr Geschenk:
Offensichtlich zerschlagen sich alle Planungen für die Kohlekraftwerke in Brunsbüttel. Mehr dazu über die Überschrift.
Und es gibt auch ein schönes Neujahr Geschenk:
Offensichtlich zerschlagen sich alle Planungen für die Kohlekraftwerke in Brunsbüttel. Mehr dazu über die Überschrift.
Dienstag, 4. Januar 2011
Stadtwerke Schleswig steigen aus umstrittenem Bau des Kohlekraftwerkes Brunsbüttel aus
Information kohle-protest
Nach Medienberichten wollen die Stadtwerke Schleswig aus dem Bau des SWS-Kohlekraftwerkes bei Brunsbüttel ausgestiegen. "Die Wirtschaftlichkeit des Projekts ist in Frage gestellt", sagte Geschäftsführer Wolfgang Schoofs gegenüber den Schleswiger Nachrichten. Die Stadtwerke begründeten den Schritt mit der Entscheidung der Bundesregierung, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern. Neben den Schleswiger Stadtwerken seien bereits weitere Unternehmen der Energiebranche ausgestiegen. Dass das Kraftwerk realisiert werden kann, ist zum jetzigen Zeitpunkt unwahrscheinlich, meint die Zeitung.
150 000 Euro haben die Stadtwerke bisher in das Kohle-Projekt investiert. Die Hälfte des Geldes sei für Planungskosten verbraucht worden. Schoofs: "Wir kämpfen jetzt dafür, dass wir die andere Hälfte zurückbekommen." Das Unternehmen will sich stattdessen stärker in der Erzeugung regenerativer Energien einbringen. Konkret geht es um einen Offshore-Windpark, der vor Borkum entstehen soll. Von der Gesamtleistung in Höhe von 400 Megawatt wollen die Stadtwerke eine "Zwei-Megawatt-Scheibe" ordern.
Die Stadtwerke Schleswig kommen also auch ohne Bürgerentscheid zur Vernunft.
Nach Medienberichten wollen die Stadtwerke Schleswig aus dem Bau des SWS-Kohlekraftwerkes bei Brunsbüttel ausgestiegen. "Die Wirtschaftlichkeit des Projekts ist in Frage gestellt", sagte Geschäftsführer Wolfgang Schoofs gegenüber den Schleswiger Nachrichten. Die Stadtwerke begründeten den Schritt mit der Entscheidung der Bundesregierung, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern. Neben den Schleswiger Stadtwerken seien bereits weitere Unternehmen der Energiebranche ausgestiegen. Dass das Kraftwerk realisiert werden kann, ist zum jetzigen Zeitpunkt unwahrscheinlich, meint die Zeitung.
150 000 Euro haben die Stadtwerke bisher in das Kohle-Projekt investiert. Die Hälfte des Geldes sei für Planungskosten verbraucht worden. Schoofs: "Wir kämpfen jetzt dafür, dass wir die andere Hälfte zurückbekommen." Das Unternehmen will sich stattdessen stärker in der Erzeugung regenerativer Energien einbringen. Konkret geht es um einen Offshore-Windpark, der vor Borkum entstehen soll. Von der Gesamtleistung in Höhe von 400 Megawatt wollen die Stadtwerke eine "Zwei-Megawatt-Scheibe" ordern.
Die Stadtwerke Schleswig kommen also auch ohne Bürgerentscheid zur Vernunft.
Sonntag, 26. Dezember 2010
Niederlande: 3 Kohlekraftwerke vor dem Aus
Nicht nur mit den Kohlekraftwerken von Trianel hat der Europäische Gerichtshof Probleme. Auch in den Niederlanden stehen 3 Kohlekraftwerke auf der Kippe. Die Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Juliane Kokott, hat erklärt, dass die Kraftwerke von Eon, der GDF-Suez-Tochter Electrabel und der RWE-Tochter Essent die Luft mehr verschmutzen als nach europäischem Recht erlaubt ist.
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Freitag, 17. Dezember 2010
KKW Lünen: Klagerecht ist auf dem Weg
Mehr in der Westen Überschrift anklicken
Man darf inzwischen spekulieren was passiert, wenn Lünen nie ans Netz geht. Dann sind die Mehrkosten nicht einfach auf einen erhöhten Strompreis umzulegen. Müssen dann die Stadtwerke für den Bau und den Rückbau anteilig aufkommen?
Wer übernimmt dann dafür die Verantwortung? Anders als bei der BayernLB hat es schließlich im Aufsichtsgremium genügend warnende Gegenstimmen gegeben.
Insider sagen schon lange, daß Werkleiter Haimerl nach dem verlorenen Bürgerentscheid das Handtuch hätte werfen sollen.
Man darf inzwischen spekulieren was passiert, wenn Lünen nie ans Netz geht. Dann sind die Mehrkosten nicht einfach auf einen erhöhten Strompreis umzulegen. Müssen dann die Stadtwerke für den Bau und den Rückbau anteilig aufkommen?
Wer übernimmt dann dafür die Verantwortung? Anders als bei der BayernLB hat es schließlich im Aufsichtsgremium genügend warnende Gegenstimmen gegeben.
Insider sagen schon lange, daß Werkleiter Haimerl nach dem verlorenen Bürgerentscheid das Handtuch hätte werfen sollen.
Donnerstag, 16. Dezember 2010
Generalanwältin des EUGH sieht BUND gegen KKW Lünen im Recht!
Im Klageverfahren des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen das geplante Trianel-Steinkohlenkraftwerk in Lünen zeichnet sich ein weiterer Zwischenerfolg der Umweltschützer ab. Nach der heutigen Verkündung der Schlussanträge der Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im so genannten Vorabentscheidungs-Verfahren ist der BUND optimistisch, dass seine Rechte als Anwalt von Natur und Umwelt gestärkt werden. Setzt sich der BUND in diesem Verfahren von grundsätzlicher Bedeutung durch, werden die Klagerechte von Verbänden und Initiativen gegen Vorhaben, die gegen die Interessen der Allgemeinheit gerichtet sind, erweitert. Konkrete Auswirkungen hat das EuGH-Verfahren auch auf die laufenden Auseinandersetzungen um die geplanten Kohlekraftwerke in Datteln und Krefeld. Der BUND erhofft sich ein abschließendes Urteil noch im 1. Quartal 2011. (Rechtssache C-115/09)
Dirk Teßmer, Rechtsanwalt des BUND: “Wenn der EuGH in seinem Urteil den Schlussanträgen folgt, können Umweltverbände in Deutschland endlich ebenso wie überall sonst in Europa eine umfassende gerichtliche Kontrolle der Rechtmäßigkeit von umweltrelevanten Bauvorhaben und Industrieanlagen bewirken. Die Herstellung prozessualer Waffengleichheit und ein Ende der Bevorzugung von Vorhabensträgern ist überfällig!“
Eleanor Sharpston, Generalanwältin des EuGH, vertritt die Auffassung, dass Umweltverbänden wie dem BUND gemäß europäischem Recht ein vollumfängliches Klagerecht in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zusteht. Die Begrenzung dieses Klagerechts auf Verletzungen des Rechts Einzelner, wie es das deutsche Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz vorsieht, verstoßen danach gegen die europäischen Bestimmungen. Nach Auffassung der Generalanwältin müssen Umweltverbände „die Verletzung aller für die Zulassung des Vorhabens maßgeblichen Umweltvorschriften geltend machen können, also auch solcher Vorschriften, die allein den Interessen der Allgemeinheit und nicht zumindest auch dem Schutz der Rechtsgüter Einzelner zu dienen bestimmt sind.“ Das bedeutet z.B., dass der BUND auch den Verstoß gegen wasserrechtliche und naturschutzrechtliche Vorgaben rügen dürfen muss. Ansonsten, so die Generalanwältin, „gibt es niemanden, der im Namen der Umwelt klagen kann“. Mangels vollständiger Umsetzung in innerstaatliches Recht müssten sich Umweltorganisationen zudem direkt auf die europäischen Richtlinien berufen können.
Sollte der Europäische Gerichtshof diese Rechtsauffassung bestätigen, wäre dies nach Auffassung des BUND „ein herausragender Fortschritt für mehr Umweltschutz und Bürgerbeteiligung“.
Dirk Teßmer, Rechtsanwalt des BUND: “Wenn der EuGH in seinem Urteil den Schlussanträgen folgt, können Umweltverbände in Deutschland endlich ebenso wie überall sonst in Europa eine umfassende gerichtliche Kontrolle der Rechtmäßigkeit von umweltrelevanten Bauvorhaben und Industrieanlagen bewirken. Die Herstellung prozessualer Waffengleichheit und ein Ende der Bevorzugung von Vorhabensträgern ist überfällig!“
Eleanor Sharpston, Generalanwältin des EuGH, vertritt die Auffassung, dass Umweltverbänden wie dem BUND gemäß europäischem Recht ein vollumfängliches Klagerecht in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zusteht. Die Begrenzung dieses Klagerechts auf Verletzungen des Rechts Einzelner, wie es das deutsche Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz vorsieht, verstoßen danach gegen die europäischen Bestimmungen. Nach Auffassung der Generalanwältin müssen Umweltverbände „die Verletzung aller für die Zulassung des Vorhabens maßgeblichen Umweltvorschriften geltend machen können, also auch solcher Vorschriften, die allein den Interessen der Allgemeinheit und nicht zumindest auch dem Schutz der Rechtsgüter Einzelner zu dienen bestimmt sind.“ Das bedeutet z.B., dass der BUND auch den Verstoß gegen wasserrechtliche und naturschutzrechtliche Vorgaben rügen dürfen muss. Ansonsten, so die Generalanwältin, „gibt es niemanden, der im Namen der Umwelt klagen kann“. Mangels vollständiger Umsetzung in innerstaatliches Recht müssten sich Umweltorganisationen zudem direkt auf die europäischen Richtlinien berufen können.
Sollte der Europäische Gerichtshof diese Rechtsauffassung bestätigen, wäre dies nach Auffassung des BUND „ein herausragender Fortschritt für mehr Umweltschutz und Bürgerbeteiligung“.
Sonntag, 12. Dezember 2010
Ein Stadtwerk weniger für Brunsbüttel
Wieder ein Stadtwerk weniger für Brunsbüttel. Die Rotenburger Stadtwerke habe den Ausstieg aus dem Kohlekraftwerksprojekt in Brunsbüttel beschlossen. U.a. heißt es in der Pressemeldung:
"Durch die Pläne der Regierung ist entgegen dem Stand vor zwei, drei Jahren eine neue Situation eingetreten. Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und der beabsichtigte massive Ausbau der Windenergie an Land und auf See werden dazu führen, dass das Kohlekraftwerk nur sehr eingeschränkt betrieben werden kann“
Da können wir uns ja für unsere Beteiligung beim Kohlekraftwerk in Lünen auf einiges gefaßt machen. Vielleicht sollten wir die Dachauer beteiligung wirklich verschenken. Billiger wäre es sicherlich für uns Bürger.
Zum Artikel in der Rotenburger Rundschau gehts über die Überschrift.
"Durch die Pläne der Regierung ist entgegen dem Stand vor zwei, drei Jahren eine neue Situation eingetreten. Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und der beabsichtigte massive Ausbau der Windenergie an Land und auf See werden dazu führen, dass das Kohlekraftwerk nur sehr eingeschränkt betrieben werden kann“
Da können wir uns ja für unsere Beteiligung beim Kohlekraftwerk in Lünen auf einiges gefaßt machen. Vielleicht sollten wir die Dachauer beteiligung wirklich verschenken. Billiger wäre es sicherlich für uns Bürger.
Zum Artikel in der Rotenburger Rundschau gehts über die Überschrift.
Mittwoch, 8. Dezember 2010
Deutschlandweiter Aufruf: „Keine Beteiligung unserer Stadtwerke am neuen Kohlekraftwerk in Krefeld!“
Pressemitteilung Klima-Allianz
Während im mexikanischen Cancún gerade die UN-Klimaverhandlungen laufen, sind in Deutschland über 20 neue Kohlekraftwerke in Planung. An den Kohlemeilern beteiligen sich zahlreiche Stadtwerke – so auch im Fall des geplanten Steinkohlekraftwerks in Krefeld. Bürgerinitiativen und Organisationen aus allen Städten, deren Stadtwerke am Krefelder Kohlekraftwerk beteiligt sind oder dies planen, rufen ihre Stadtwerke zusammen mit der Klima-Allianz dazu auf, konsequent auf erneuerbare Energien zu setzen, statt in einen weiteren Klimakiller zu investieren.
„Deutschland wird seine Klimaschutzziele verfehlen, wenn wir weiter an dieser klimaschädlichsten Art der Energiegewinnung festhalten. Dabei ist es unerheblich, ob ein Kohlekraftwerk bei uns in Aachen oder anderswo steht: Wir wollen dazu beitragen, dass unsere Stadtwerke so schnell wie möglich auf erneuerbare Energien umstellen“, sagt Elanor Kluttig von der Bürgerinitiative “Saubere Energie Aachen“, die sich seit Mitte dieses Jahres mit einem Bürgerbegehren gegen den Bau des Meilers in Krefeld stark macht.
Dr. Karl Otto Schallaböck, Energieexperte beim Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie fügt hinzu, dass nur wenn Deutschland es schaffe, seine Energieversorgung so schnell wie möglich klimagerecht umzubauen, es auch auf internationaler Ebene die Chance gebe, dass Länder wie China und Indien unserem Beispiel folgen. Denn trotz aller Anstrengungen gehöre Deutschland noch immer zu den Ländern mit den höchsten CO2-Emissionen pro Einwohner. Neue Kohlekraftwerke werden daran nichts ändern, so Schallaböck.
Der vollständige Aufruf im Wortlaut
„Schluss mit dem Kohledreck: Keine Beteiligung unserer Stadtwerke am neuen Kohlekraftwerk in Krefeld!“
Aachen / Berlin, 07.12.2010. Kommunale Stadtwerke sind der Inbegriff der Energiewende. Sie waren es, die massiv Projekte im Bereich erneuerbarer Energien unterstützt und ausgebaut haben. Sie sind es, die in Kommunen mit Ökostrom werben und einen verlässlichen Kooperationspartner für saubere Energie darstellen. Eine Beteiligung von Stadtwerken am Neubau von klimaschädlichen Kohlekraftwerken würde demnach dem bisherigen Engagement für eine saubere und nachhaltige Stromgewinnung diametral entgegen stehen. Aus diesem Grund wollen wir gemeinsam unsere Stadtwerke zum Ausstieg aus dem Bau von klimafeindlichen und unsinnigen Kohlekraftwerken bewegen, denn der Klimawandel macht weder an Stadt- noch an Ländergrenzen halt.
Am geplanten Steinkohlekraftwerk in Krefeld sind bereits jetzt die Stadtwerke Fulda, Ulm, Flensburg, Dachau, Soest, Moers, Herzogenrath und Jena beteiligt. Auch Stadtwerke in Aachen und Krefeld planen den Einstieg. Es reicht! Wir fordern unsere Stadtwerke auf, aus dem Kohlekraftwerksprojekt in Krefeld auszusteigen. Der erfolgreiche Bürgerentscheid in Dachau, der die Dachauer Stadtwerke zum Ausstieg zwingt, hat gezeigt, dass dies möglich ist. Unsere Stadtwerke sollen mit gutem Beispiel vorangehen und durch die schnelle Umstellung auf erneuerbare Energien der Energiewende den Weg ebnen, statt sich am Neubau eines Klimakillers zu beteiligen.
Bürgerinitiative Fuldaer Weg
Greenpeace Flensburg
Bündnis '90/ Die Grünen Flensburg
Solarinitiative Sunfried e. V., Jena
Greenpeace Ulm
Niederrheinischer Umweltschutzverein e.V., Krefeld Bürgerinitiative Saubere Luft e.V., Duisburg Saubere Energie Aachen Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-Dachau Bündnis '90/ Die Grünen Moers BUNDjugend Nordrhein-Westfalen ATTAC Niederrhein Klimabündnis Niederrhein
Während im mexikanischen Cancún gerade die UN-Klimaverhandlungen laufen, sind in Deutschland über 20 neue Kohlekraftwerke in Planung. An den Kohlemeilern beteiligen sich zahlreiche Stadtwerke – so auch im Fall des geplanten Steinkohlekraftwerks in Krefeld. Bürgerinitiativen und Organisationen aus allen Städten, deren Stadtwerke am Krefelder Kohlekraftwerk beteiligt sind oder dies planen, rufen ihre Stadtwerke zusammen mit der Klima-Allianz dazu auf, konsequent auf erneuerbare Energien zu setzen, statt in einen weiteren Klimakiller zu investieren.
„Deutschland wird seine Klimaschutzziele verfehlen, wenn wir weiter an dieser klimaschädlichsten Art der Energiegewinnung festhalten. Dabei ist es unerheblich, ob ein Kohlekraftwerk bei uns in Aachen oder anderswo steht: Wir wollen dazu beitragen, dass unsere Stadtwerke so schnell wie möglich auf erneuerbare Energien umstellen“, sagt Elanor Kluttig von der Bürgerinitiative “Saubere Energie Aachen“, die sich seit Mitte dieses Jahres mit einem Bürgerbegehren gegen den Bau des Meilers in Krefeld stark macht.
Dr. Karl Otto Schallaböck, Energieexperte beim Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie fügt hinzu, dass nur wenn Deutschland es schaffe, seine Energieversorgung so schnell wie möglich klimagerecht umzubauen, es auch auf internationaler Ebene die Chance gebe, dass Länder wie China und Indien unserem Beispiel folgen. Denn trotz aller Anstrengungen gehöre Deutschland noch immer zu den Ländern mit den höchsten CO2-Emissionen pro Einwohner. Neue Kohlekraftwerke werden daran nichts ändern, so Schallaböck.
Der vollständige Aufruf im Wortlaut
„Schluss mit dem Kohledreck: Keine Beteiligung unserer Stadtwerke am neuen Kohlekraftwerk in Krefeld!“
Aachen / Berlin, 07.12.2010. Kommunale Stadtwerke sind der Inbegriff der Energiewende. Sie waren es, die massiv Projekte im Bereich erneuerbarer Energien unterstützt und ausgebaut haben. Sie sind es, die in Kommunen mit Ökostrom werben und einen verlässlichen Kooperationspartner für saubere Energie darstellen. Eine Beteiligung von Stadtwerken am Neubau von klimaschädlichen Kohlekraftwerken würde demnach dem bisherigen Engagement für eine saubere und nachhaltige Stromgewinnung diametral entgegen stehen. Aus diesem Grund wollen wir gemeinsam unsere Stadtwerke zum Ausstieg aus dem Bau von klimafeindlichen und unsinnigen Kohlekraftwerken bewegen, denn der Klimawandel macht weder an Stadt- noch an Ländergrenzen halt.
Am geplanten Steinkohlekraftwerk in Krefeld sind bereits jetzt die Stadtwerke Fulda, Ulm, Flensburg, Dachau, Soest, Moers, Herzogenrath und Jena beteiligt. Auch Stadtwerke in Aachen und Krefeld planen den Einstieg. Es reicht! Wir fordern unsere Stadtwerke auf, aus dem Kohlekraftwerksprojekt in Krefeld auszusteigen. Der erfolgreiche Bürgerentscheid in Dachau, der die Dachauer Stadtwerke zum Ausstieg zwingt, hat gezeigt, dass dies möglich ist. Unsere Stadtwerke sollen mit gutem Beispiel vorangehen und durch die schnelle Umstellung auf erneuerbare Energien der Energiewende den Weg ebnen, statt sich am Neubau eines Klimakillers zu beteiligen.
Bürgerinitiative Fuldaer Weg
Greenpeace Flensburg
Bündnis '90/ Die Grünen Flensburg
Solarinitiative Sunfried e. V., Jena
Greenpeace Ulm
Niederrheinischer Umweltschutzverein e.V., Krefeld Bürgerinitiative Saubere Luft e.V., Duisburg Saubere Energie Aachen Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-Dachau Bündnis '90/ Die Grünen Moers BUNDjugend Nordrhein-Westfalen ATTAC Niederrhein Klimabündnis Niederrhein
Sonntag, 5. Dezember 2010
Und noch mehr Risiken
Die Bauarbeiten am Kohlekraftwerk verzögern sich und 2013 drohen weitere Risiken: KraftNAV und CO2 Zertifikate. Die BI Kontra-Kohlestrom hat auch auf diese Risiken hingewiesen. Mehr dazu auf dem Stadtratsblog vom Büdnis für Dachau (Überschrift anklicken)
Samstag, 4. Dezember 2010
Trianel prüft Gaskraftwerk als Alternative
Mehr in der rheinischen Post vom 1.12.2010 Überschrift anklicken
Sonntag, 28. November 2010
Risiko Stadtwerke
Über die Überschrift gehts zu einem Komentar im "Der Westen" über die Beteiligungspolitik bei den Essener Stadtwerken.
Passt aber auch zu der Dachauer Energiepolitik.
Passt aber auch zu der Dachauer Energiepolitik.
Mittwoch, 24. November 2010
Wieviele Risiken birgt Lünen noch
Es ist amtlich: Der österreichische Anlagenbauer AE&E hat einen Insolvenzantrag gestellt.
Diese Firma ist für wesentliche Teile des Kohlekraftwerks in Lünen verantwortlich. Womit sich der ursprüngliche Zeitplan für das Kohlekraftwerk in Lünen nicht mehr halten läßt.
Wir von der BI Kontra Kohlestrom in Dachau haben ja schon auf viele Risiken der Investition der Stadtwerke Dachau hingewiesen, jetzt gibt es noch einige mehr. Die finanzierende Bank, die WestLB, steht am Rande der Pleite und kann nur mit erheblichen Steuermitteln am Leben erhalten werden. Nun ist einer der Anlagenbauer Pleite, was schon wieder die schon jetzt sehr schöngerechneten Gewinnaussichten weiter schmälert.
Welche Risiken kommen noch? Antwort: Die Gerichte und vielleicht noch mehr Pleiten? Scheinbar umgibt sich Trianel mit eher problematischen Partnern.
Die BI stellt sich da die Frage, ob es nicht besser wäre den Dachauer Anteil an diesem Kohlekraftwerk in Lünen zu verschenken. Ob sich allerdings dafür ein Interessent melden würde, wagen wir zu bezweifeln. Wir werden wohl noch viele Jahre für diese Investitionruine bezahlen müssen.
Zum Glück hat die Dachauer Bevölkerung wenigstens die doppelt so große Beteiligung am Kohlekraftwerk in Krefeld verhindert.
Mehr zum Thema über die Überschrift
Diese Firma ist für wesentliche Teile des Kohlekraftwerks in Lünen verantwortlich. Womit sich der ursprüngliche Zeitplan für das Kohlekraftwerk in Lünen nicht mehr halten läßt.
Wir von der BI Kontra Kohlestrom in Dachau haben ja schon auf viele Risiken der Investition der Stadtwerke Dachau hingewiesen, jetzt gibt es noch einige mehr. Die finanzierende Bank, die WestLB, steht am Rande der Pleite und kann nur mit erheblichen Steuermitteln am Leben erhalten werden. Nun ist einer der Anlagenbauer Pleite, was schon wieder die schon jetzt sehr schöngerechneten Gewinnaussichten weiter schmälert.
Welche Risiken kommen noch? Antwort: Die Gerichte und vielleicht noch mehr Pleiten? Scheinbar umgibt sich Trianel mit eher problematischen Partnern.
Die BI stellt sich da die Frage, ob es nicht besser wäre den Dachauer Anteil an diesem Kohlekraftwerk in Lünen zu verschenken. Ob sich allerdings dafür ein Interessent melden würde, wagen wir zu bezweifeln. Wir werden wohl noch viele Jahre für diese Investitionruine bezahlen müssen.
Zum Glück hat die Dachauer Bevölkerung wenigstens die doppelt so große Beteiligung am Kohlekraftwerk in Krefeld verhindert.
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Montag, 15. November 2010
SZ Wirtschaftsteil: Der Fluch der Kohle
Wirtschaftsteil der SZ bestätigt Dachauer BI: Kohleimport aus Kolumbien ist unverantwortlich, zititert wird auch Sebastian Rötters, der in Dachau den Vortrag über die Zustände im Abbaugebiet gehalten hat. Mehr Überschrift anklicken.
Donnerstag, 11. November 2010
Freitag, 5. November 2010
Die Finanzierung der Kraftwerksbauten ist am Kippen
Die Finanzierung der Kraftwerksbauten ist am Kippen, mehr in Der Westen Überschrift anklicken.
Trianel gibt für die Dachauer Werkleitung die neue Devise vor, Sprecher Thyen: „Seriös kann Ihnen heute keiner mehr sagen, ob sich ein Neubau derzeit lohnt oder nicht.“
Trianel gibt für die Dachauer Werkleitung die neue Devise vor, Sprecher Thyen: „Seriös kann Ihnen heute keiner mehr sagen, ob sich ein Neubau derzeit lohnt oder nicht.“
Dienstag, 2. November 2010
Bay. Staatszeitung bestätigt Bündnis: Stromlüge, Strompreise steigen nicht wegen EEG-Umlage
Mehr am Bündnis-Blog Überschrift anklicken!
Donnerstag, 28. Oktober 2010
CSU gegen CSU gegen Stadtwerke für Stadtwerke gegen Kohle für Kohle - omeiomei
Mehr am Blog der Stadtratsfraktion Bündnis für Dachau, Überschrift anklicken
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Wir haben auf das Ergebnis des Tarifrechners keinen Einfluß, der Tarifrechner wird sowohl von der Stiftung Warentest (Note 1,1) als auch vom TÜV und ÖKOtest positiv bewertet. Wir glauben nicht, dass in diesen Institutionen nur Ideologen beschäftigt sind.
Achten Sie darauf, dass Sie keine Äpfel mit Birnen vergleichen. Im Verivox-Rechner lassen sich Boni und Vertragsbedingungen so einstellen, dass Sie einen tagesaktuellen Tarifvergleich haben.
Bei einer Vorauszahlung müßten Sie den zinswerten Nachteil miteinberechnen.
Bei einem angestrebten Wechsel sollten Sie bedenken, dass Sie mit Ihren Stromgebühren Dachauer Busse, Familienbad und Parkhäuser subventionieren.
Wieviel Ihnen das Wert ist müssen Sie selbst entscheiden.
