BUND geht mit Optimismus in OVG-Verhandlung
Mit großem Optimismus geht der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in die mündliche Verhandlung der Klage gegen das Trianel-Steinkohlekraftwerk in Lünen. Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts Münster verhandelt die BUND-Klage am 5. März, 10.00 Uhr. Auf dem juristischen Prüfstand stehen dann der Vorbescheid und die 1. Teilgenehmigung für das umstrittene Kraftwerk. Beklagte ist die Bezirksregierung Arnsberg als Genehmigungsbehörde; die Trianel Power–Kohlekraftwerk Lünen GmbH und Co. KG ist beigeladen.
Der BUND sieht sich durch die breite Unterstützung der Menschen aus der von dem Projekt betroffenen Region moralisch gestärkt. Gestern hatten in der Nähe der Kraftwerksbaustelle etwa 2.000 Menschen mit einer Lichterkette gegen das Vorhaben protestiert.
Im Zentrum der mündlichen Verhandlung vor Gericht steht die Frage, inwieweit die Genehmigungsvoraussetzungen für das Kraftwerk erfüllt sind. Der BUND hat unlängst gutachterlich nachgewiesen, dass die Immissionsprognose nicht den gesetzlichen Vorgaben der TA Luft entspricht. Insbesondere in Bezug auf Feinstaub ergeben sich Zusatzbelastungen, die deutlich über der so genannten Irrelevanzschwelle liegen. Auch bei Arsen, Blei, Cadmium und Nickel sind Grenzwertüberschreitungen wahrscheinlich. Dazu sieht der BUND durch die Einleitung von Kühlwasser in die Lippe gravierende Verstöße gegen das europäische Wasser- und Naturschutzrecht. Grundsätzlich kritisieren die Umweltschützer die europarechtswidrige Einschränkung ihres Klagerechts. Entgegen der europäischen Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie schränke das der Klage zugrunde liegende Umweltrechtsbehelfsgesetz dieses Recht unzulässig ein. Von daher erhofft sich der BUND diesbezüglich ein positives Grundsatzurteil.
Unterstützt wird die BUND-Klage durch die Bürgerinitiative „Kontra-Kohle-Kraftwerk“ aus Lünen. Diese wird die Gerichtsverhandlung in Münster mit einer Mahnwache begleiten. Anwaltlich vertreten wird der BUND durch die Frankfurter Kanzlei Philipp-Gerlach & Teßmer. Neben den Rechtsanwälten werden auch der BUND-Landesvorsitzende Paul Kröfges, BUND-Geschäftsleiter Dirk Jansen sowie die Sachbeistände Peter Gebhardt vom Ingenieurbüro für Umweltschutztechnik und BUND-Fachmann Ingo Goedecke an der Verhandlung teilnehmen.
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Der Kohlosaurus besucht die Dachauer Altstadt
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Die Veranstaltung über die die Dachauer SZ nicht berichten wollte und weil wir das benennen sind sie jetzt beleidigt...
Erst Blutkohle, dann Blutstrom
Ab der Minute 6:10 min geht es um das Gebiet El Cerrjón in dem die Stadtwerke Dachau Kohle für die Kraftwerke abbauen lassen. Auch wenn man kein Spanisch kann, versteht man den Beitrag sehr gut. Auch die ersten 6 Minuten lohnen sich anzusehen.
Vorsicht emotional! Werkausschussmitglieder/-leiter bitte nicht klicken, das schadet Ihrem Gewissen.
Geschenk an die Werkleitung
Atom und Kohle: Aus den Augen aus dem Sinn
Get clean coal clean! (NEW Air Freshener)
“Es ist so sauber”, freut sich der Familienvater am Anfang des Spots. Darauf der gelackte Verkäufer: “Ist gewöhnliches ’sauber’ für Ihre Familie sauber genug?” Und überreicht das neue “Clean Coal Clean”, den neuen “Saubere Kohle-Reiniger”. Die Stimme aus dem Off erklärt: “Die Bezeichnung ‘Saubere Kohle’ macht sich die wunderbare Stärke des Wortes ’sauber’ zunutze - um es als sauberstes ’sauber’ überhaupt erscheinen zu lassen.” Und dann nochmal der Verkäufer: “Clean Coal wird unterstützt von der Kohleindustrie, der vertrauenswürdigsten Stelle in Sachen Kohle.” - “In Wahrheit gibt es so etwas wie ’saubere Kohle’ nicht”, schließt der Abspann.
Diesen Spot produzierten die Oscar-Preisträger Ethan and Joel Coen (”No Country for Old Men”, “The Big Lebowski” u.a.).
Noch mehr Spots zu dem Thema finden Sie hier.
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