Ausstieg aus den Trianel-Kohle-Projekten

Die Stadtwerke Dachau beabsichtigen mehrere Millionen € in die beiden Steinkohlekraftwerke in Lünen und Krefeld zu investieren. Die BI Kontra-Kohlestrom-Dachau hat sich zur Aufgabe gemacht die Stadtwerke Dachau zum Ausstieg aus diesem Projekt zu bewegen.

Jetzt gehts vor Ort weiter mit der Bürgerstrom Dachau EG

Sonntag, 6. September 2009

Droht ein Totalverlust für die Dachauer Kohlekraftbeteiligungen? – Letzte Chance zum Ausstieg

Pressemitteilung der BI-Kontra-Kohlestrom-Dachau zum Urteil des Oberverwaltungsgericht in Münster


Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat am Donnerstag, 02.09.2009 den Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk in Datteln gekippt. Das OVG gab einem benachbartem Landwirt Recht, der gegen das Riesenprojekt des Eon-Konzern geklagt hatte.

Das Eon-Kraftwerk in Datteln ist das derzeit größte in Deutschland in Bau befindliche Kohlekraftwerk. Diesem Kohlekraftwerk droht nun ein Baustopp. Das OVG in Münster begründete das Urteil mit einer Vielzahl von Verstößen der Stadt Datteln gegen Auflagen bei Klima-, Natur- und Lärmschutz sowie gegen Vorgaben aus dem Landesentwicklungsplan und fehlenden Schutz der Anwohner bei Störfällen

Für die BI-Kontra-Kohlestrom-Dachau hat dieses Urteil auch Signalwirkung für das Kohlekraftwerk in Lünen, dass derzeit von Trianel unter Beteiligung der Stadtwerke Dachau gebaut wird. Auch hier droht das aus, wenn das derzeit am Europäischen Gerichtshof anhängige Verfahren des BUND Naturschutzes positiv für den BUND ausgeht. Unter anderem hat das Oberverwaltungsgericht im Rahmen der mündlichen Verhandlung im Frühjahr dieses Jahres unmissverständlich klargestellt, dass die Kraftwerksgenehmigung derzeit rechtswidrig ist - und zwar insbesondere wegen der unterlassenen Verträglichkeitsprüfung im Hinblick auf die nach der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie geschützten Gebiete.

Die BI-Kontra-Kohlestrom-Dachau fordert daher die Stadtwerke Dachau eindringlich dazu auf, die Millionen-Beteiligung an dem Kohlekraftwerk in Lünen und Krefeld aufzugeben und diese Gelder vor einem Totalverlust, der bei einem Baustopp für Lünen droht, zu retten.

Die BI-Kontra-Kohlestrom-Dachau bezeichnet Investitionen in lokale Kraftwerke in Dachau als wirtschaftlich sinnvoller:

• Sie sind sicher angelegt und werden nicht durch mögliche Baustopps bedroht
• Sie machen die Stadtwerke Dachau tatsächlich unabhängig.
• Sie bringen Arbeitsplätze vor Ort
• Sie bringen Steuereinnahmen vor Ort
• Sie bringen zusätzliche Einkommensquellen für unsere heimische Landwirtschaft
• Sie schützen die Dachauer Bürger von Strompreiserhöhungen und entlasten Sie von weiter steigenden Energiepreisen für ihre Heizung.
• Durch Fernwärmenetze können die Stadtwerke zusätzliche Kunden gewinnen und sichern

Die BI verweißt dabei auf mittlerweile zig Beispiele von Kommunen, die auf lokal erzeugte Energie umschwenken und nennt als naheliegendste Beispiele dabei München, Karlsfeld, Fürstenfeldbruck und Pfaffenhofen. Alle diese Kommunen machen diesen Schritt sicherlich nicht aus Idealismus, so die BI, sondern ausschließlich wegen der wirtschaftlichen Vorteile, die dieser Schritt mit sich bringt.


Das Sprecherteam der Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-Dachau:

Stefan Donath, Michael Eisenmann, Emmo Frey, Heinz Schmeisser

Dachau, im September 2009

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. Die Veranstaltung über die die Dachauer SZ nicht berichten wollte und weil wir das benennen sind sie jetzt beleidigt...

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