Deutschland kommt in Bewegung, die Stadtwerke Dachau werfen Nebelkerzen

Kohlekraftwerk Mainz auf Eis, Emden verschoben

Das von Stadtwerken in Mainz geplante Kohlekraftwerk liegt nun erst einmal auf Eis: Der Aufsichtsrat der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) hat am 28. September beschlossen, das Projekt vorerst nicht weiterzuverfolgen. Als Gründe wurden die ungeklärte Finanzierung und Rechtslage genannt. Bis 2012 soll allerdings noch geprüft werden, ob sich die Finanzierung realisieren lässt. Geprüft werden sollen auch Alternativen wie ein GuD-Kraftwerk, für das eine Genehmigung am Standort Ingelheimer Aue bereits vorliegt.

Damit haben die Kraftwerksgegner einen wichtigen Etappenerfolg errungen, der das Projekt grundsätzlich in Frage stellt. Besonders auf die offene Finanzierungsfrage hatte das Bündnis gegen das Kohlekraftwerk beständig hingewiesen und hatte nach dem Abspringen einer anderen Bank vor allem die noch beteiligte Deutsche Bank attackiert. Auch politisch steht der Wind gegen das Vorhaben, gewissermaßen zuletzt hat sich nun auch die Mainzer SPD (deren Oberbürgermeister zugleich KMW-Aufsichtsratsvorsitzender ist) gegen das Kohlekraftwerk ausgesprochen.

Der BUND wird den Rechtsweg allerdings weitergehen, solange die KMW ihren Genehmigungsantrag nicht zurückgezogen hat. Der BUND Rheinland-Pfalz, der die Klage führt, sieht sich durch das Urteil zum geplanten Kraftwerksbau in Datteln bestärkt – die Defizite an den Standorten sind teilweise vergleichbar.

In Emden, wo der dänische Energiekonzern DONG ein 1.600 MW Kraftwerk plant, soll der Baubeginn wohl – bislang ohne Angabe näherer Gründe - verschoben werden. Dort ebenso wie am Standort Lubmin, wo der Konzern ein weiteres Kohlekraftwerk plant, kämpfen Bürgerinnen und Bürger und der BUND gegen das Vorhaben.

Über 50 Wirtschaftswissenschaftler/innen warnen vor dem Finanz- und Klimarisiko Kohlekraft

In den Augen der Werkleitung sind das wahrscheinlich Ökofuzzis und Spinner.

Einfach Überschrift anklicken und sich selbst eine Meinung bilden.

Stadtwerke Dachau verzapfen irgendwas

Weiter gehts im "Desinformations-Flyer" der Stadtwerke Dachau

Photovoltaikanlagen:
Alle wirtschaftlich sinnvoll nutzbaren Dächer von öffentlichen Gebäuden wurden und werden von uns mit Photovoltaikanlagen bestückt. Noch dieses Jahr wird eine Anlage mit ca. 40 kWp in der Elbogener Str. 14 in Betrieb genommen.

Freiflächenphotovoltaikanlagen, bei denen Ackerflächen verwendet werden, lehnen wir als wenig nachhaltig ab. Hier sind stillgelegte Industriegebiete oder landwirtschaftlich nicht nutzbare Flächen (Dürregebiete) sinnvollere Standorte.
Solche Standorte sind uns in der näheren Umgebung nicht bekannt.

Fehler der Stadtwerke

1. Das Kinderhaus Augustenfeld wurde als wirtschaftlich sinnvoll betrachtet, aber nicht umgesetzt.
2. Nicht die Stadtwerke entscheiden was gemacht wird, sondern der Werkausschuss. Und wenn der Stadtrat damit nicht zufrieden ist, korrigiert er den Werkausschussbeschluss.

Es fehlt hier an der richtigen Selbsteinschätzung. Die Werkleitung führt aus was der Stadtrat beschließt, und Wirtschaftlichkeit ist nur ein Parameter. Der Stadtrat hat ja auch beschlossen, in das unrentable Kohleprojekt Lünen einzusteigen.

MD-Gelände:
Hier kommt es auf die weiteren Planungsschritte der
Stadt an. Wir haben bereits 2008 die ersten rechtlichen Voraussetzungen für den Bau und Betrieb einer KWK-Anlage (KWK=Kraft-Wärme-Kopplung) durch den Erlass der Fernwärmesatzung schaffen lassen. Diese kann mit Biogas oder Erdgas betrieben werden.

Genauso könnte man sagen: nehmen Sie Placebos, vielleicht werden Sie gesund.

Die Werkleitung weiss sehr genau, dass die nächsten 10 bis 20 Jahre auf dem MD-Gelände nichts passiert. Das ist ganz schön praktisch, Gedanken können sich ja die bei Trianel in Aachen machen, vor Ort geht halt nichts...
So einfach kann man es sich machen.

Der Profi-Protest der Klimaschützer

Artikel in der Zeit

Stadtwerke Dachau sind Märchenerzähler

Die Stadtwerke haben eine kleine Broschüre aufgelegt, darin heißt es:

Frage: Warum bauen die Stadtwerke Dachau keine Kraftwerke in Dachau oder der näheren Umgebung?

Antwort: Bei der Entscheidung für den Bau eines Kraftwerkes kommt es darauf an, dass die Standortbedingungen eine wirtschaftlich sinnvolle Stromproduktion ermöglichen.
Neue Wasserkraftwerke:
Das Potential an Wasserkraft ist mit unseren Kraftwerken Günding und Dachau sowie dem Mühlbachkraftwerk weitgehendausgereizt.

Der Standort Feldgeding wurde schon in den 60er Jahren in Betracht gezogen, aber politisch zu Fall gebracht. Als wir Mitte der 90er Jahre das Projekt wieder aufleben lassen wollten, waren gerade die Gruppierungen, die heute eine ausschließliche Stromproduktion mit regenerativen Energien vor Ort fordern, die entschiedensten Gegner.

Fehler der Stadtwerke:
Mitte der 90er Jahre gab es weder das Bündnis für Dachau, noch waren die Leute der BI Kontra-Kohle-Strom aktiv. Das Bündnis war gerade mal in Gründung. Wenn der BUND Naturschutz gemeint ist, der besteht zu einem großen Anteil aus CSU-Klientel. Die Werkleitung steht also ziemlich allein da.

PS: Ein Herr Haimerl, war auch noch kein Werkleiter.

BUND: Derzeit sind wir weit von einer Stromlücke entfernt!

Stromkonzerne behaupten: „Deutschland wird ohne neue Kohlekraftwerke ab 2015 auf Stromimporte angewiesen sein.“

Deutschland hat im Jahr 2007 Strom in der Größenordnung von zwei Atomkraftwerken exportiert – und dies, obwohl mehrere AKW wegen technischer Probleme über Monate vom Netz genommen waren. Teilweise waren sieben AKW gleichzeitig nicht in Betrieb, ohne dass es zu den geringsten Engpässen bei der Stromversorgung gekommen wäre.

Die Stromkonzerne behaupten, dass sich dies ab dem Jahr 2015 deutlich verändert und stützen sich auf Berechnungen der Deutschen Energieagentur (dena), die von RWE und E.on bezahlt wurden.

Aufgemerkt CSU ! Lasst Euch nicht den selben Schmarrn von der Werkleitung reindrücken!

Die dena hat ausgerechnet, dass ein Bedarf an 15 weiteren Großkraftwerken besteht. Diese „Studie“ geht aber von falschen Annahmen aus, die das Ergebnis wesentlich beeinflussen. Es drängt sich er Verdacht auf, dass hier eine „Stromlücke“ herausgekommen ist, weil sie herauskommen sollte. So wurde eine deutlich zu niedrige durchschnittliche Laufzeit der bestehenden Kraftwerke angenommen. Dies widerspricht der bisherigen Praxis und auch den bisher angekündigten Stilllegungen deutlich. Weiter wird der bisherige Stromexport nicht von der erforderlichen Leistung abgezogen. Deutschland soll also nach dem Willen der dena trotz angeblicher Stromlücke weiter Strom exportieren. Die von der Bundesregierung beschlossene Stromverbrauchsreduktion von 11 Prozent bis 2020 wird von der dena nicht in dieser Größenordnung berücksichtigt. Die dena geht von einem deutlich zu niedrigen Wert bei der „gesicherten“ Leistung aus und zwar sowohl bei den erneuerbaren Energien als auch bei dem bestehenden Kraftwerkspark. Zukünftig verbessertes Lastspitzenmanagement wird nicht berücksichtigt. Der Zubau an neuer KWK-Kapazität wird deutlich zu gering eingeschätzt.

Wenn die dena an so vielen Grundannahmen von falschen Voraussetzungen ausgeht, wundert es nicht, dass das Umweltbundesamt zu der gleichen Frage ein völlig anderes Ergebnis ermittelt hat: Wenn der Ausbau der Alternativen engagiert vorangetrieben wird, besteht keine Gefahr, dass Deutschland vom Stromexporteur zum –importeur wird. Neue Großkraftwerke, zusätzlich zu denen, die bereits im Bau sind, hält das UBA für nicht erforderlich. Im Gegenteil: Mit weiteren neuen Kohlekraftwerken können wir unsere Klimaschutzziele nicht erreichen.

Deshalb fordert der BUND von der Bundesregierung, dass die Alternativen zu Kohle und Atom engagiert ausgebaut werden: Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss weitergehen. Die großen Potentiale der Kraft-Wärme-Kopplung müssen auch gegen die Interessen der Stromkonzerne erschlossen werden. Auch darf der Neubau von modernen und flexiblen Gaskraftwerken nicht an der marktbeherrschenden Stellung von E.on-Ruhrgas scheitern. Das Gas jedenfalls wäre da: Nach Berechnungen des Umweltbundesamtes könnten wir trotz des Neubaus von Gaskraftwerken unseren Erdgasgesamtverbrauch sogar leicht reduzieren, wenn das Thema Gebäudedämmung engagiert angegangen würde.

Eon-Kraftwerk Datteln bald Geschichte? Gericht gibt BUND-Anträgen Recht

Erst Baustopp - dann Rückbau, das selbe Risiko wie beim Dachauer Kraftwerk in Lünen

Realität übertrifft Prognosen

Wird die Realität jetzt auch noch angezweifelt?

Ja Herr Pfänder was sagt man jetzt dazu, da ist das von Ihnen verlachte Fraunhofer Institut in der Prognose von der Wirklichkeit überholt worden, blöd gelaufen Ihre Argumentation...



Weiterführende Infos Überschrift anklicken.

UBA: Keine Stromlücke - auch mit Klimaschutz

Die Stromlücke wird es auch in Zukunft nicht geben - selbst mit Atomausstieg und ohne den Zubau neuer Kohlekraftwerke. Das ist Ergebnis der aktuellen Studie „Klimaschutz und Versorgungssicherheit" des Umweltbundesamtes (UBA).

Ausführlicher Bericht Überschrift anklicken


Das ist jetzt wieder unsachlich Herr Haimerl, oder?
Wer sind denn schon die vom Bundesamt, das geht Sie doch nichts an...

Stadträtin Sabine Geissler zum Bericht in den Dachauer Nachrichten über die WA-Sitzung

mehr auf den Seiten des Bündnis Stadtratsblog Überschrift anklicken

GRÜNE werfen Werkleiter Unsachlichkeit vor

"Stadtwerke dürfen gegen Bürgerbegehren Front machen"

Die Stadtwerke mögen wohl das Recht haben, selbst in der Diskussion um die Beteiligung an Kohlekraftwerken Partei zu ergreifen und sich zu Wort zu melden. Die Stromkunden der Stadtwerke Dachau und darüber hinaus die Bürgerinnen und Bürger Dachaus dürften dabei allerdings zu Recht erwarten, dass die Werkleiter die von ihnen vehement geforderte Sachlichkeit selbst an den Tag legen. Das ist indes nicht der Fall: Herr Heimerl und Herr Pfänder fordern einerseits ihre Kunden auf, sie sollten sich nicht von "emotionalen Argumenten leiten" lassen, bei ihrem Infostand am 5.9.09 am Unteren Markt versuchte die Leitung der Stadtwerke den BürgerInnen weiszumachen, dass sie ohne Beteiligung der Stadtwerke am Kohlekraftwerk Lünen ihr letztes Hemd für Energie opfern müssten - ist das sachliche Argumentation?

Die BI und ihre Unterstützer andererseits setzen sehr wohl auf Sachlichkeit. Bereits am 17.7.09 führten Dachauer Grünen zusammen mit der BI ebenfalls am Unteren Markt eine Informationsveranstaltung durch, bei der der Energieexperte der Grünen im Bundestag, Hans-Josef Fell, auch über die Frage der Wirtschaftlichkeit derartiger Kraftwerke - über die Umweltschädlichkeit besteht von keiner Seite der geringste Zweifel !- referierte (die SZ berichtete): auch die Wirtschaftlichkeit dieser Anlagen ist, zumindest wenn man über den Zeitraum einer Legislaturperiode hinausblickt, mehr als fragwürdig. Die Annahme von Preisstabilität hat sich ja schon im Fall von Erdöl und Erdgas als falsch herausgestellt, mit sinkenden Reserven steigen die Preise. Bei der Kohle ist Ähnliches zu erwarten, denn auch andere Länder setzen auf Kohle, u.a. China. Auch bei den CO2 - Zertifikaten kann man nicht ohne weiteres von stabilen Preisen ausgehen: Das Voranschreiten der Klimakatastrophe wird auch hier Folgen haben.

Der Ortsverband der Grünen tritt für erneuerbare Energien ein und unterstützt das Anliegen der BI Kontra-Kohlestrom-Dachau voll und ganz.

Unfallopfer aus bayerischem AKW in der Asse entsorgt?

Eine PM der bay. GRÜNEN - Überschrift anklicken

Bau des Emder Kohlekraftwerks wird offenbar verschoben

Artikel auf financial.de Überschrift anklicken
Manchen wird die Kiste zu heiß, Dachau fährt weiter volles Risiko. Macht nix, dann werden die Mehrkosten auf den Gebührenzahler umgelegt...

Für CSU Dachau ist Streit um Kohlekraftwerk nur Ideologiegeplänkel

Überschrift Anklicken und man landet auf dem CSU Stadtratsblog, mit 2 Kommentaren.
Los gehts mit Windkraft, später Kohle

Untersuchung der Universität Flensburg: Neue Kohlekraftwerke am Standort Brunsbüttel sind unwirtschaftlich

Noch eine Studie, dieses mal von der Universität Flensburg (der Bericht ist übrigends auf der Homepage "innovations report " erschienen, gesponsert u. a. von Siemens, EnBW, Vattenfall). Allerdings ist diese Studie bereits ein Jahr alt.

Und wieder kommen die Autoren zum gleichen Schluß, wie einige neuere Studien darlegen. Mit dem weiteren Ausbau von Erneuerbaren Energien - insbesondere von Windkraftanlagen - werden Kohlekraftwerke unwirtschaftlich.

Die Autorin der Studie und Diplom-Wirtschaftsingenieurin Frauke Wiese erklärt:

"Selbst wenn die Transportkapazität des Stromnetzes an der Nordseeküste bei Brunsbüttel parallel zum bevorstehenden Auf- und Ausbau der Offshore-Windkapazitäten stark ausgebaut wird, kämen die derzeit von mehreren Investoren geplanten vier 800-Megawatt-Kohleblöcke übers Jahr nicht mehr ausreichend lange zum Einsatz, um wirtschaftlich arbeiten zu können. Anhand eines "Stromeinspeise-Modells" der in Brunsbüttel einspeisenden Offshore-Windenergieanlagen und der vor Ort geplanten Steinkohlekraftwerke konnte Wiese zeigen, dass die vier neuen Kohleblöcke statt der kalkulierten 7.000 bis 8.000 Jahresvolllaststunden maximal zwischen 4.111 und 6.190 Volllaststunden pro Jahr Strom ins Netz einspeisen könnten - zu wenig, um die eingesetzten Kapitalkosten einzuspielen und eine Rendite abzuwerfen. Dabei sei anzunehmen, dass die tatsächliche Volllaststundenzahl durch mangelnde Kühlmöglichkeiten in der Elbe im Sommer noch weiter reduziert werden muss. Heute errichtete Kohlekraftwerke sind als Grundlastkraftwerke konzipiert und nicht flexibel genug, um als ergänzende Energielieferanten im so genannten Mittellastbereich wirtschaftlich zu arbeiten."

"Die Ergebnisse der neuen Studie für die Kohlekraftwerksprojekte in Brunsbüttel sind nur das Wetterleuchten für das, was schon bald in ganz Deutschland an Veränderungen in der Kraftwerksstruktur relevant wird", sagte Rainer Baake, der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH).

Auch WestLB bestätigt: Neue Kohlekraftwerke sind unrentabel, auch bei niedrigen CO2 Preisen

noch eine vor Kurzem vorgestellte Studie. In der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten, und unter anderem von der WestLB (ja, dass sind die, die das Kohlekraftwerk in Lünen finanzieren) und dem Potsdam Institut erstellten Studie kommen die Verfasser zum Schluß, dass neue Kohlekraftwerke unwirtschaftlich sind. Selbst niedrige Brennstoff und CO2-Zertifikatspreise ändern nichts daran, da die Auslastung fossiler Kraftwerke zunehmend durch den rasch voranschreitenden Ausbau von Erneuerbaren Energien reduziert wird.

Unter anderem heisst es in dieser Studie:

"Unter den heutigen Rahmenbedingungen am deutschen Strommarkt rechnen sich Investitionen in fossile Großkraftwerke oft nicht mehr. Dies gilt auch ohne Berücksichtigung des Emissionshandels oder bei niedrigen CO2-Preisen. Insbesondere neue Steinkohlekraftwerke erweisen sich sowohl bei hohen als auch bei niedrigen CO2-Preisen als unrentabel. Neue Gaskraftwerke stellen nur bei hohen CO2-Preisen eine wirtschaftliche Alternative dar."

und weiter

"Ein Ausbau der Erneuerbaren Energien hat eine Strompreis senkende Wirkung an der Strombörse. Dies führt zu einer Verschlechterung der Rendite von allen Kraftwerken, die sich am Strommarkt behaupten müssen. Nach unseren Berechnungen erweist sich ein „Grünes Kraftwerk“, das aus einem Portfolio verschiedener Technologien im Bereich der Erneuerbaren Energien (Onshore- und Offshore-Windkraft, Solar, Biomasse) besteht, als rentabel. Ein gesetzlicher Rahmen für die Förderung Erneuerbarer Energien erscheint jedoch noch über längere Zeit nötig."

Die Studie sowie eine Zusammenfassung sind abrufbar über die Überschrift

Studie des Frauenhofer Instituts belegt: Neue Kohlekraftwerke sind unwirtschaftlich

Laut einer Studie des Frauenhofer Instituts sinkt der Bedarf für die Stromproduktion der sogenannten Grundlast von heute ca. 44 Gigawatt auf ca. 25 Gigawatt im Jahr 2020.
„Nach den Ergebnissen der Studie sind alle Investitionen in zusätzliche fossile Kraftwerke, die auf eine dauerhafte Auslastung angewiesen sind, unwirtschaftlich. Denn diese Kraftwerke werden sich angesichts der realen Bedingungen von Angebot und Nachfrage auf dem Strommarkt nicht rentieren“, schlussfolgert Björn Klusmann, BEE-Geschäftsführer.
Eine Zusammenfassung der Ergebnisse und weitere Hintergrundinformationen über die Überschrift

Jetzt ist es amtlich: Baustopp für Kohlekraftwerk in Datteln

Nach BUND-Antrag: Bezirksregierung handelt

Kurz vor Ablauf des vom nordrhein-westfälischen Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gestellten Ultimatums um 14.00 Uhr hat die Bezirksregierung Münster heute gegenüber der E.On-Kraftwerke GmbH einen Baustopp verhängt. Dieser bezieht sich zunächst auf das Ammoniak-Lager, das Kohle- und Aschelager, den Hilfsdampferzeuger sowie weitere wichtige Anlagenteile. Der BUND geht davon aus, das in kürze die gesamte Baustelle stillgelegt wird. Damit kommt die Bezirksregierung entsprechenden Anträgen des BUND nach. Für den Fall, dass kein vollständiger Baustopp durchgesetzt wird, kündigte der BUND noch für heute gerichtliche Schritte an.

Das selbe Gericht wird die Baustelle Lünen mit Dachauer Beteiligung verhandeln. Wenn diese Baustelle auch einen Baustopp verhängt bekommt, kommt es zu Mehrkosten bis zum Totalverlust unserer Gelder.

Mafia soll über 30 Atom-Müll-Wracks im Meer versenkt haben

mehr Überschrift anklicken.

Stellt sich die Frage, warum in den deutschen Medien kaum darüber berichtet wird, die italienische Presse ist voll davon.
Und es stellt sich die Frage woher der Atommüll kommt und von welchen Konzernen.

Keine weiteren Baugenehmigungen für Datteln

Die Bezirksregierung Münster wird vorerst keine weiteren Teilgenehmigungen mehr für das im Bau befindliche Kohlekraftwerk in Datteln erteilen. Der komplete Bericht in den Ruhr Nachrichten über die Überschrift. Dieses Szenario droht wohl früher oder später auch dem unter Beteiligung der Stadtwerke Dachau von Trianel vorangetriebenen Bau in Lünen. Sieht so Investitionssicherheit aus?

Große Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich mehr Erneuerbare Energien

In einer FORSA-Umfrage vom November 2008 spricht sich 97 % der Bevölkerung für den Ausbau von Erneuerbaren Energien aus, und das über alle Parteigrenzen hinweg. Herr Stangl, wenn Sie sagen, dass Sie die Bürger und deren Kritik an Kohlekraftwerken ernst nehmen, dann handeln Sie auch danach. Auch die Basis der CSU will keine neuen Kohlekraftwerke. Alle Ergebnisse der Umfrage über die Überschrift

München wird unabhängig von den großen Konzernen

Zum Beispiel München. Was mit einer konsequenten Strategie in Richtung Erneuerbare Energien erreicht werden kann. Ein Artikel in der "Zeit" über die Energiewende in München. Lesenswert auch für die Stadtwerke Dachau (Überschrift klicken) ....

TAZ: Aus für CCS

mehr Überschrift anklicken

In Dänemark wehren sich die Anwohner gegen die CCS-Technik - Vattenfall gibt klein bei. Nun will sich der Konzern auf Projekte in Deutschland konzentrieren.

BUND beantragt Baustopp für E.On Kraftwerk Datteln

(Ausführlicher Bericht Überschrift anklicken)

Auch immissionsschutzrechtliche Kraftwerksgenehmigung hinfällig

Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat heute bei der Bezirksregierung Münster einen Baustopp für das E.On-Kraftwerk in Datteln beantragt. Nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster am vergangenen Donnerstag den Bebauungsplan der Stadt Datteln für das Kraftwerk für unwirksam erklärt hatte, ergibt sich nach Ansicht der Umweltschützer daraus „unmittelbar und offensichtlich die Rechtswidrigkeit des immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides“ für das Kraftwerk. Der BUND hatte am 25. April 2008 beim OVG Münster Klage gegen den Vorbescheid und die 1. Teilgenehmigung zum Neubau des geplanten 1.050 Megawatt-Steinkohlekraftwerks eingelegt

Die Dachauer Kohlekraftwerke Lünen und Krefeld werden auch vor dem OVG Münster verhandelt.

"Minikraftwerke sind eine Alternative zur Atom(Kohle-)kraft"

Artikel im Hamburger Abendblatt: Überschrift anklicken

Das schlagen wir seit 10 Jahren vor, aber unsere Werkleiter inverstieren lieber in Kohlekraft, da kann man nämlich die Steuereinnahmen in andere Bundesländer verlagern.

WDR: Urteil heizt Diskussion über Kohlekraft an

Zum Nachdenken für Werkleiter und Werkausschussmitglieder, die stereotypen Floskeln nimmt einen niemand mehr ab, ja CSU und SPD so verliert man (Bundestags-)Wahlen.
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Droht ein Totalverlust für die Dachauer Kohlekraftbeteiligungen? – Letzte Chance zum Ausstieg

Pressemitteilung der BI-Kontra-Kohlestrom-Dachau zum Urteil des Oberverwaltungsgericht in Münster


Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat am Donnerstag, 02.09.2009 den Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk in Datteln gekippt. Das OVG gab einem benachbartem Landwirt Recht, der gegen das Riesenprojekt des Eon-Konzern geklagt hatte.

Das Eon-Kraftwerk in Datteln ist das derzeit größte in Deutschland in Bau befindliche Kohlekraftwerk. Diesem Kohlekraftwerk droht nun ein Baustopp. Das OVG in Münster begründete das Urteil mit einer Vielzahl von Verstößen der Stadt Datteln gegen Auflagen bei Klima-, Natur- und Lärmschutz sowie gegen Vorgaben aus dem Landesentwicklungsplan und fehlenden Schutz der Anwohner bei Störfällen

Für die BI-Kontra-Kohlestrom-Dachau hat dieses Urteil auch Signalwirkung für das Kohlekraftwerk in Lünen, dass derzeit von Trianel unter Beteiligung der Stadtwerke Dachau gebaut wird. Auch hier droht das aus, wenn das derzeit am Europäischen Gerichtshof anhängige Verfahren des BUND Naturschutzes positiv für den BUND ausgeht. Unter anderem hat das Oberverwaltungsgericht im Rahmen der mündlichen Verhandlung im Frühjahr dieses Jahres unmissverständlich klargestellt, dass die Kraftwerksgenehmigung derzeit rechtswidrig ist - und zwar insbesondere wegen der unterlassenen Verträglichkeitsprüfung im Hinblick auf die nach der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie geschützten Gebiete.

Die BI-Kontra-Kohlestrom-Dachau fordert daher die Stadtwerke Dachau eindringlich dazu auf, die Millionen-Beteiligung an dem Kohlekraftwerk in Lünen und Krefeld aufzugeben und diese Gelder vor einem Totalverlust, der bei einem Baustopp für Lünen droht, zu retten.

Die BI-Kontra-Kohlestrom-Dachau bezeichnet Investitionen in lokale Kraftwerke in Dachau als wirtschaftlich sinnvoller:

• Sie sind sicher angelegt und werden nicht durch mögliche Baustopps bedroht
• Sie machen die Stadtwerke Dachau tatsächlich unabhängig.
• Sie bringen Arbeitsplätze vor Ort
• Sie bringen Steuereinnahmen vor Ort
• Sie bringen zusätzliche Einkommensquellen für unsere heimische Landwirtschaft
• Sie schützen die Dachauer Bürger von Strompreiserhöhungen und entlasten Sie von weiter steigenden Energiepreisen für ihre Heizung.
• Durch Fernwärmenetze können die Stadtwerke zusätzliche Kunden gewinnen und sichern

Die BI verweißt dabei auf mittlerweile zig Beispiele von Kommunen, die auf lokal erzeugte Energie umschwenken und nennt als naheliegendste Beispiele dabei München, Karlsfeld, Fürstenfeldbruck und Pfaffenhofen. Alle diese Kommunen machen diesen Schritt sicherlich nicht aus Idealismus, so die BI, sondern ausschließlich wegen der wirtschaftlichen Vorteile, die dieser Schritt mit sich bringt.


Das Sprecherteam der Bürgerinitiative Kontra-Kohlestrom-Dachau:

Stefan Donath, Michael Eisenmann, Emmo Frey, Heinz Schmeisser

Dachau, im September 2009

Wer zahlt schafft an, wer nichts zahlt, sollte still sein

Die Stadtwerke Dachau beteiligen sich mit Millionbeträgen über die nächsten Jahre am Steinkohlekraftwerksbau in Lünen und Krefeld. Die Einwände der Kritiker weist die Werkleitung als "emotional" ab.

Die Werkleitung scheut nicht davor zurück das Geld der Dachauer Gebührenzahler in die Hand zu nehmen und einen mehrseitigen Brief an alle Dachauer Haushalte gegen die Bürgerinitiative zu schreiben, dabei werden auch noch Farbkopien beigelegt. Geld spielt keine Rolle?

Auf den Einwand der Kritiker, in Zukunft stehen Mehrkosten für Kohlestrom aufgrund der zu erwerbenden CO2-Zertfikate an, antwortet der kaufmännische Werkleiter lapidar, die Mehrkosten würden auf den Strompreis umgelegt. Geld spielt keine Rolle?
Das Urteil in Datteln bedeutet für Eon einen Baustopp und wahrscheinlich auch einen Rückbau. Die Kraftwerke mit Dachauer Beteiligung werden vor dem selben Gericht verhandelt.

Ich frage die Werkleitung: wer kommt für den anstehenden Rückbau der Baustelle Lünen auf? Tragen Sie Herr Haimerl die anstehenden Kosten? Oder der Dachauer Stromgebührenzahler? Sollten Sie die Entscheidung nicht besser denen überlassen, die auch die Zeche zahlen müssen?

Kai Kühnel
Stadtrat Bündnis für Dachau




Baustelle am 6.9.09
Wann beginnt der Rückbau?

Präsident des Umweltbundesamtes: Wir müssen über die Zukunft der Kohle reden

Artikel in der WAZ Überschrift anklicken.

Darin steht der schöne Satz: "In Deutschland werden nicht die Lichter ausgehen, wenn wir planmäßig auf Atomkraft und auf neue Kohlekraftwerke verzichten."

Merke Herr Haimerl, Dachau liegt in Deutschland

Presseberichte zum Urteil Kohlekraftwerk Datteln

Neues Deutschland: Steinkohlekraftwerk vor dem Aus - Wegweisendes Urteil in Nordrhein-Westfalen - Ein Gerichtsurteil in Nordrhein-Westfalen könnte die Kohlepläne von Politik und Energiekonzernen gefährden

Financial: Weiterbau des Steinkohle-Kraftwerks Datteln nach Urteil unklar


junge Welt: Gericht kippt Bebauungsplan

TAZ: Gericht hebt Bebauungsplan auf Kohlekraftwerk gestoppt

Thomas Matthée zur Vergleichbarkeit Datteln und Lünen

Thomas Matthée von der Bürgerinitiative Kontra-Kohle-Kraftwerk in Lünen und neu gewählter Ratsvertreter von Bündnis 90/Die Grünen bezieht sich auf die Pressemitteilung des OVG, in der zur Urteilsbegründung steht, „der Bebauungsplan (der Stadt Datteln, Anm.) bewältige die von ihm ausgelösten Konflikte nicht im erforderlichen Umfang”.

Das treffe auch für Lünen zu, ist Matthée überzeugt. Der Bebauungsplan für den Stummhafen „ist zu einer Zeit erstellt worden, zu der es diese riesigen Kraftwerke noch nicht gab”. Der Plan sei seitdem auch nicht geändert worden, sondern über Befreiungen lediglich ans Kraftwerksprojekt angepasst.

Für Mattheé hat das Urteil ohne Zulassung der Revision Signalwirkung für Lünen und ganz Deutschland. Es unterstreiche auch die Notwendigkeit einer „raumordnerischen Prüfung” angesichts der Häufung neuer Kraftwerke in der Region. „Wenn wir ein
Raumordnungsverfahren einklagen können, machen wir das auch”, so Matthée.

Herr Haimerl bitte gleich am Montag Trianel anrufen, damit Sie den Werkausschussmitliedern Folgendes sagen können:

In Lünen handelt es sich um einen ganz anderen Fall. Dem Kraftwerksbau im Stummhafen liegt ein bestandskräftiger Bebauungsplan zugrunde, der aus den 70er-Jahren stammt, der ist nicht angreifbar. Die Fläche ist als „GIB” ausgewiesen, als Gewerbe- und Ansiedlungsfläche. Der Bau eines Kraftwerks ist ausdrücklich möglich.

Merke: In Lünen gibt es keine Weißwürste zum Träumen!

SZ: Bauernopfer Kraftwerk

Auf die Genehmigungsrisiken haben wir hinreichend hingewiesen. Die Stadtwerkeleitung hat sie bislang heruntergespielt. Nun hat in einem vergleichbaren Fall in Datteln das Gericht einen Bebauungsplan für ein Kohlekraftwerk aufgehoben.

Zum gekürzten Artikel der Online-Ausgabe im SZ-Wirtschaftsteil Überschrift anklicken.
In der Print-Ausgabe wird auch ein Vergleich zu den beiden Trianel-Dreckschleudern mit Dachauer Beteiligung gezogen. Die beiden Dachauer Projekte werden vor dem gleichen Gericht verhandelt! Ein Revision wurde nicht zugelassen.

Mal sehen, ob die beiden Werkleiter am Ende für das gerade stehen, was sie uns eingebrockt haben.

Zur Pressemitteilung des BUND geht es hier.

Zum gleichen Thema in Der Westen: Entsetzen auf der EON-Baustelle

EON-Kohlekraftwerk in Datteln vor dem Aus

Am Donnerstag hat das Oberverwaltungsgericht in Münster den Bebauungsplan der Stadt Datteln für das größte derzeit im Bau befindliche Kohlekraftwerk in Deutschland für ungültig erklärt. Gravierende Verstöße gegen Klima-, Natur- und Lärmschutz wurden gerügt. Eine Revision dazu wurde nicht zugelassen. Der Bund Naturschutz prüft jetzt die Möglichkeiten wie schnellstmöglich ein Baustopp erwirkt werden kann (Berichte dazu über die Überschrift und unter http://www.derwesten.de/nachrichten/nrz/2009/9/3/news-131900011/detail.html.
Dieses Urteil hat auch Signalwirkung für das Kohlekraftwerk in Lünen, dass derzeit von Trianel unter Beteiligung der Stadtwerke Dachau gebaut wird. Auch hier droht das aus, wenn das derzeit am Europäischen Gerichtshof anhängige Verfahren des BUND Naturschutzes positiv für den BUND ausgeht.

Deutsche Umwelthilfe: Infos zu Solar- und Bioenergie

Liebe Stadtwerke, Liebe Dachauer Bürger, über die Überschrift gibt es Informationsbroschüren der Deutschen Umwelthilfe, wie Erneuerbare Energien auch in Dachau genutz werden können. Wir brauchen keinen Kohlestrom - für unabhängige Dachauer Stadtwerke mit Stromerzeugung aus lokalen Kraftwerken.

Leserbrief an die Dachauer Presse 3.9.2009

Betr.: Brief der Stadtwerke an die Dachauer Stromkunden vom 18.8.2009

Liebe Stadtwerke,

mit Eurem Brief „Günstige Strompreise mit eigenen Kraftwerken“ an alle Eure Dachauer Stromkunden habt Ihr unserer BI „Kontra-Kohlestrom-Dachau“ einen riesigen Gefallen getan, vielen Dank. Nun wissen alle Dachauer Haushalte, dass es uns gibt und dass wir Eure Beteiligung am Bau neuer Kohlekraftwerke nicht gut finden. Mit unserem sehr bescheidenen Kontostand hätten wir das alleine nie geschafft. Hier also gleich ein erster Vorschlag: Wenn Ihr uns weiterhin unterstützen wollt, so könnt Ihr das auch direkt mit einer großzügigen Spende tun. Unser Spendenkonto: Sparkasse Dachau, Konto-Nr. 280125386, BLZ 70051540 (wir sind vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt, Ihr könnt also Steuern sparen).

Könnten wir diese von Euch begonnene Zusammenarbeit mit unserer BI nicht weiterführen und so die berühmten Synergieeffekte nutzen? Wir liefern Vorschläge und Diskussionsbeiträge und Ihr macht sie dann bei allen Euren Kunden bekannt? Denn bei genauem Hinsehen haben wir eigentlich gleiche Ziele: auch wir als BI wollen „starke und unabhängige Stadtwerke“. Lest das doch bitte noch mal nach in unserem Faltblatt und unserer Presserklärung vom Februar 2009, da steht das wörtlich drin! Ihr braucht also überhaupt keine Angst zu haben, dass „der Aufbau einer unabhängigen Stromerzeugung in Gefahr“ sei. So eine rein emotionale Behauptung Eurerseits ist völlig gegenstandslos.

Unsere gemeinsamen Ziele gehen noch weiter: auch die BI will eine zukünftige Stromerzeugung auf breiter Basis. Nur sind wir der Ansicht, dass diese Basis ohne Kohlekraftwerke (auch ohne Atomkraftwerke!) breit genug ist. Es gibt keine Stromlücke und es wird keine geben, ganz ohne neue Kohlekraftwerke! Über die Maßnahmen, wie man die „Stromerzeugung auf breiter Basis“ erreicht, sind wir also noch uneins, aber das wird sich mit Hilfe der Unterstützer unseres Bürgerbegehrens sicher ändern.

Unser oberstes Ziel, nämlich den Klimaschutz durch konsequentes Umsteigen auf erneuerbare Energiequellen zu sichern, vermissen wir leider bei Euch völlig. Schon mal davon gehört? Klimawandel? Gefährdung der Biosphäre? Nach dem neuesten WWF-Report ist ein Viertel der Menschheit (1,7 Milliarden Menschen!) durch steigenden Meeresspiegel akut bedroht. Wie wichtig sind angesichts solcher nur noch emotional (!) erfassbarer Bedrohungen „günstige Strompreise“ aus „eigenen“ Kohlekraftwerken? Denkt doch bitte einmal nach, ob man nicht auch in Dachau Strom sparen kann, denn Strom, der nicht verbraucht wird, muss nicht (in Lünen) erzeugt werden. Unsere ersten Vorschläge liegen Euch vor, schaut doch mal rein.

Wie wäre es also mit einem Dialog? Wir sehen uns ja am Samstag bei unseren jeweiligen Infoständen am Unteren Markt.

Liebe Grüße
Euer Bus- und Gaskunde Emmo Frey

Keiner braucht neue Kohlekraftwerke

Artikel in der jungen Welt, Überschrift anklicken.

Das Institut EuTech mit Sitz in Aachen, wie der Konzern Trianel an dem die Dachauer Stadtwerke beteiligt sind, entlarvt in seiner neuen Studie, dass Kohlekraftwerke als Übergangstechnologie notwendig wären, als Unsinn.

Linke, CSU und SPD lassen sich von der Kohlelobby an der Nase herumführen.